Fahrbarer Untersatz Luxus für Schwerverdiener?		erstellt am 03. 08. 06
Haider: Benzin und Diesel müssen billiger werden! Dieselpreis seit 2000 dreimal so hoch gestiegen wie Löhne und Gehälter Linz (sp-ooe) - Viele Autofahrer werden sich bald die tägliche Fahrt zur Arbeit oder die schwerverdiente Urlaubsreise nicht mehr leisten können: Der Preis für Diesel explodierte seit dem Jahr 2000 um 47 Prozent, der Benzinpreis für Super um 34 Prozent. Der Anstieg beim Dieselpreis betrug damit das Dreifache der Erhöhung der Einkommen. Die Löhne und Gehälter stiegen in diesem Zeitraum um 15 Prozent. Seit dem Jahr 2000 sind die allgemeinen Autokosten in Österreich inkl. Instandhaltungs- und Reparaturkosten. um 18,4 Prozent gestiegen, allein den ersten Monaten 2006 um das Vierfache der allgemeinen Teuerung. Dafür ist Österreich im Vergleich der EU-25 beim Wachstum der Reallöhne in den letzten fünf Jahren vom 10. auf den 20. Platz abgerutscht. Die Löhne und Gehälter stiegen von 2000 bis 2005 um 15 Prozent, die Lohnsteuer um 17 Prozent und die Gewinne der Unternehmen um 24 Prozent. „Für kleinere und mittlere Einkommen ist diese extrem steigende Belastung unzumutbar. So wird der fahrbare Untersatz endgültig zum Luxus für Schwerverdiener, die vielen Berufsendler bleiben auf der Strecke“, so Erich Haider. ”Neben einer raschen Erhöhung von Kilometergeld und Pendlerpauschale müssen Benzin und Diesel raschest billiger werden. Das geht, wenn die Mineralölsteuer und die Energieabgaben sofort gestrichen werden. Damit wird das Pendeln für viele ArbeitnehmerInnen, die nicht gerade zu den Großverdiener gehören, wieder leistbar. Gleichzeitig wird die Kaufkraft erhöht und die Wirtschaft angekurbelt“, so der SP-Landeschef. Lag der Durchschnittspreis pro Liter Super am 1.1. 2000 bei 0,867 Euro, so notierte Super im Österreich-Schnitt am 18. 7. 2006 bei 1,159 Euro (+34%). Bei Diesel war die Preisdifferenz mit 0,715 Euro pro Liter am 11. 1. 2000 und 1,051 Euro am 18. 7. 2006 noch viel größer (47 %). Von den steigenden Spritpreisen sind Berufspendler besonders betroffen: Im Schnitt zahlt ein Pendler, der 40 Kilometer einpendelt, für den Diesel heuer um 160 Euro mehr als im Vorjahr. Die Mini-Entlastungen der Regierung bei der Pendlerpauschale gleichen diese Mehrbelastungen keinesfalls aus.
Glawischnig: SP-Haider-Vorschläge kurzsichtig und dumm Wien (grüne) - "Die Forderungen des SPÖ-OÖ-Chef Erich Haider nach Anhebung von Kilometergeld und Pendlerpauschale und Streichung von Mineralölsteuer und Energieabgabe sind nichts als kurzsichtiger und dummer Populismus-Wettlauf mit den ähnlich sinnlosen Vorschlägen des BZÖ“, kritisiert Eva Glawischnig, stv. Bundessprecherin der Grünen. Dadurch würden die PendlerInnen nur noch tiefer in die teure Erdölfalle getrieben. „Haiders Vorschlag verschiebt das Problem nur zeitlich nach hinten und bringt keine Lösung. Was plant Erich Haider, wenn die Ölpreise wie prognostiziert weiter ansteigen und seine kurzsichtige Entlastung wieder wettmachen? Eine Unterschriftenaktion an die OPEC, den Ölpreis zu senken“, fragt Glawischnig. Der Ölpreis hat sich seit 2002 von 20 Dollar pro Barrel auf knapp 80 Dollar im Jahr 2006 fast vervierfacht. 100 Dollar für ein Fass Erdöl ist mittlerweile ein realistisches Szenario. Viel vernünftiger und auch sozial gerecht ist der Plan der Grünen, die PendlerInnen mittelfristig aus der teuren Erdölfalle zu befreien. Dazu soll der öffentliche Verkehr zu einer attraktiven Alternative für PendlerInnen ausgebaut werden. Diese Offensive bei den Öffentlichen Verkehrsmitteln soll über eine Anhebung und Ausweitung der LKW-Maut und eine Zweckbindung eines Teils der Mehreinnahmen des Finanzministers durch die gestiegenen Ölpreise finanziert werden. Mehr als eine Milliarde Euro nimmt der Finanzminister im Vergleich zu 2004 jährlich zusätzlich durch die prozentuell eingehobene Mineralölsteuer und Mehrwertsteuer auf Ölprodukte ein. Die Markteinführung von Biotreibstoffen soll durch Forschung sowie gesetzliche und steuerliche Anreize vorangetrieben werden. Vor allem beim Einsatz von Biogas als Treibstoff bestehen große Potentiale, Geld und Arbeitsplätze würden im Land bleiben. Gleichzeitig braucht es steuerliche Anreize für sparsamere Autos. „Ein durchschnittliches Auto verbraucht heute immer noch 7-8 Liter auf 100 km. Die Technik, auch die österreichische Motorenforschung kann heute schon mehr. In den kommenden Jahren müssen in Österreich und auf EU-Ebene die richtigen Anreize gesetzt werden, um den Durchschnittsverbrauch bis 2015 auf 3 Liter pro 100 km zu senken“, verlangt Glawischnig. „Langfristiges Ziel ist das 1-Liter Auto.“
Wir übernehmen hier Stellungnahmen aller im Parlament vertretenen Parteien – sofern vorhanden! Die Redaktion
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