Kukacka: Trilaterale Absichterklärung zu Eisenbahnachse		erstellt am 31. 08. 06
3-Länder-Erklärung zwischen Tschechien, Österreich und Slowenien ist verkehrspolitischer Meilenstein Wien (bmvit) - Als "Meilenstein für den koordinierten grenzüberschreitenden Infrastrukturausbau des Schienennetzes" bezeichnete Verkehrsstaatssekretär Mag. Helmut Kukacka am 30.08. die Unterzeichung einer trilateralen Absichtserklärung gemeinsam mit seinem tschechischen Amtskollegen Vojtech Kocourek und dem slowenischen Staatssekretär Peter Verlic in Laibach. Die drei Staaten wollen künftig gemeinsam am Ausbau einer leistungsfähigen Nord-Süd- Verbindung, von Prag über Budweis und Linz, weiter nach Graz, Marburg und Laibach bis zum Hafen Koper, arbeiten. "Es ist erstmalig und einzigartig, dass drei europäische Staaten so eng und koordiniert beim Schienenausbau zusammenarbeiten und der Europäischen Union gegenüber gemeinsam auftreten. Damit verfolgen wir das Ziel, die TEN-Strecke Prag-Linz weiter nach Süden zu verlängern.", zeigt sich Kukacka über den erfolgreichen Abschluss der Verhandlungen erfreut. Kukacka verwies auch auf die enorme wirtschaftliche Bedeutung dieses Bahnausbaus. Nach Rotterdam ist Koper der zweitwichtigste Seehafen für Österreich. Derzeit werden in Österreich 2,7 Mio. Tonnen an Gütern über Koper importiert und 789.000 Tonnen exportiert. Durch die bessere Erschließung des Hafens Koper zeige sich einmal mehr, dass "Infrastrukturinvestitionen auch der Wirtschaft dienen und somit Arbeitsplätze sichern bzw. schaffen". Durch den Ausbau dieser Bahnstrecke sei außerdem eine Verlagerung des Transitverkehrs von der Straße auf die Schiene zu erwarten. Das gemeinsame Vorgehen, der drei betroffenen Länder (Österreich, Tschechien und Slowenien) ist vor allem in Hinblick auf eine Kofinanzierung durch die EU von entscheidender Wichtigkeit. "Die Strecke Prag-Linz ist bereits als vorrangige TEN-Strecke der EU beschlossen. Mit diesem gemeinsamen Abkommen steigen unsere Chancen, bei der nächsten TEN-Revision im Jahr 2009 die gesamte Strecke quer durch Österreich zur prioritären TEN-Strecke aufzuwerten und dafür auch TEN-Gelder zu erhalten", führt Kukacka aus. Denn Projekte von länderübergreifender Bedeutung hätten eine höhere Förderchance. Aus diesem Grund wird nun auch in einer trilateralen Expertengruppe bereits eine gemeinsame Präsentation vor der EU-Kommission erarbeitet. Die Expertengruppe setzt sich aus Vertretern der drei Ministerien sowie der Bahngesellschaften zusammen und erarbeitet unter der Führung und gemäß den Anweisungen der Minister Vorschläge und Ergebnisse für die operative Realisierung der Drei-Länder-Achse. Für den weiteren Ausbau auf österreichischer Seite sind Gesamtkosten von 875 Mio. Euro veranschlagt. Davon entfallen ca. 377 Mio. " auf den Lückenschluss in Oberösterreich (Linz bis Grenze, Richtung Prag) und ca. 360 Mio. Euro für das Ausbauprogramm in der Steiermark sowie ca. 138 Mio. Euro für Rationalisierungsmaßnahmen (z.B. elektronische Stellwerke, signaltechnische Anlagen) auf der Gesamtachse. Die Fertigstellung der Streckenteile in Österreich sollen nicht wie bisher geplant erst bis 2019 erfolgen sondern durch die gemeinsame Priorisierung der drei Signatarstaaten bereits 2012 erfolgen.
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