 Muttonen:
"Wenig Raum für Kritisches, viel Dilettantismus und Ignoranz"
SPÖ-Kulturprogramm stärkt kulturelle Partizipation und kulturelle Bildung
Wien (sk) - Eine deutlich negative Bilanz über sechs Jahre schwarz-bunte Kulturpolitik zog die
SPÖ-Kultursprecherin und Vizepräsidentin der Österreichischen Gesellschaft für Kulturpolitik
(ÖGfK), Christine Muttonen, am 04.09: Es gebe "wenig Raum für Zeitgenössisches und Kritisches,
innovative Ansätze fehlen - zudem ist diese Kulturpolitik mit einer kräftigen Portion Dilettantismus
und einem Ignorieren der Probleme gewürzt". Die Sozialdemokratie stehe mit ihrem Kultur- und Kunstprogramm
für eine möglichst große und emanzipatorische Partizipation an Kultur, zudem fördere und stärke
das Programm die kulturelle Bildung und die kulturelle Vielfalt, so Muttonen, die den kulturpolitischen Fahrplan
der SPÖ für 2006-2010 vorstellte. Der Präsident der ÖGfK, Josef Kirchberger, zog ein positives
Resümee über die Arbeit der Gesellschaft für Kulturpolitik: Zahlreiche Veranstaltungen und Diskussionen
zum Thema Kunst und Kultur zeigten, dass die SPÖ eine Kulturbewegung mit breitem Kulturbegriff ist. Seitens
der Gesellschaft für Kulturpolitik, die "Plattform für Kulturschaffende" sei, "gibt es
einen kontinuierlichen Diskurs", in den auch maßgeblich die KünsterlerInnen eingebunden sind, betonte
die Vizepräsidentin der ÖGfK, Hilde Hawlicek, in ihrem Statement.
Der äußerst geringe Stellenwert, der der Kulturpolitik von der Schüssel-Regierung zugemessen wird,
zeige sich auch an den Kulturausgaben, so Muttonen mit Blick darauf, dass die "Kulturausgaben im Jahr 2004
den niedrigsten Wert seit 1995 erreicht haben". Die SPÖ wolle daher die Kulturausgaben auf ein Prozent
der Gesamtausgaben vom Budget anheben. Kulturpolitik als Gesellschaftspolitik erhalte keinen Raum, zudem erfolge
die Mittelverteilung "zunehmend nach politischer Wohlgefälligkeit", so Muttonens Kritik.
Muttonen zu SPÖ-Forderungen im Kulturbereich
An wichtigen kulturpolitischen Forderungen der SPÖ nannte die SPÖ-Kultursprecherin:
* Zusammenführung aller Kunst- und Kulturagenden in einem Ministerium
* Anhebung der Kulturausgaben des Bundes
* Förderung eines offenen kulturellen Klimas und der kulturellen Vielfalt
* Förderung der kulturellen Partizipation aller Menschen
* Verankerung der kulturellen Bildung im gesamten Bildungsbereich.
Zudem gelte, im audiovisuellen Bereich effektive Maßnahmen zur Stärkung des österreichischen Films
zu setzen. Weiters plädiere die SPÖ für eine Verbesserung der Arbeitsbedingungen für KünsterlerInnen
und WissenarbeiterInnen, so Muttonen. Bezüglich der Künstlersozial- versicherung sei die unfaire Mindesteinkommensgrenze
aufzuheben. Beim Urheberrecht müsse man zu einer Balance zwischen der Wahrung der Interessen der Künstler
und dem freien Zugang zu Kultur finden, forderte Muttonen.
Kirchberger - SPÖ ist von Anfang an Kulturbewegung gewesen
Auch die zahlreichen Aktivitäten der ÖGfK bewiesen, dass die SPÖ "von Anfang an eine
Kulturbewegung mit einem sehr breiten Begriff von Kunst und Kultur war und nach wie vor ist", bekräftigte
der Präsident der ÖGfK, Josef Kirchberger. Die SPÖ beschäftige sich nicht nur in Wahljahren
mit dem Thema Kultur, sondern sei in diesem Bereich permanent mit Veranstaltungen und Diskussionen aktiv. So habe
man im abgelaufenen Jahr etwa über die Rolle des öffentlich-rechtlichen Rundfunks diskutiert - mit einem
klaren Ergebnis: Es sei ein demokratiepolitisches Anliegen der Zivilgesellschaft, dass es einen öffentlich-rechtlichen
Rundfunk gibt, der seinem Bildungsauftrag auch nachkommt, so Kirchberger abschließend. |
 Brinek: SPÖ hat weder Kompetenz noch zukunftsweisende Ideen
ÖVP hat mit Staatssekretär Morak zahlreiche Maßnahmen gesetzt
Wien (övp-pk) - "Die SPÖ hat auch in der Kulturpolitik weder Kompetenz noch zukunfts-
weisende Ideen, aber, um Muttonen zu zitieren, viel Dilettantismus", so ÖVP-Abgeordnete Gertrude Brinek
zu Aussagen von SPÖ-Kultursprecherin Christine Muttonen. Die ÖVP hingegen habe klar kulturelle Kompetenz
und habe seit sechs Jahren mit Staatssekretär Franz Morak zahlreiche Maßnahmen umgesetzt. "Muttonens
Aussagen sind symptomatisch für die Ahnungs- und Ratlosigkeit der SPÖ", so Brinek abschließend. |
