ÖJ-Österreich-Woche 24.10.2006-30.10.2006

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Präsidiale legt Ablauf der konstituierenden Sitzung fest
erstellt am
24. 10. 06

Mit der Konstituierung des Nationalrats beginnt die XXIII. GP
Wien (pk) - Der am 1. Oktober gewählte Nationalrat tritt am Montag, dem 30. Oktober, 11 Uhr, zu seiner ersten und konstituierenden Sitzung zusammen. Mit diesen Tag beginnt die XXIII. Gesetzgebungsperiode. Unter dem Vorsitz von Nationalratspräsident Andreas Khol hat heute die Präsidialkonferenz des Nationalrats Tagesordnung und Ablauf der Sitzung festgelegt. Auch die vieldiskutierte Sitzordnung der Fraktionen im Plenarsaal war Thema und wurde in der heutigen Sitzung gelöst.

Die erste Sitzung der neuen Gesetzgebungsperiode wird mit der Bundeshymne eröffnet. Erster Punkt der Tagesordnung ist die Angelobung der Abgeordneten. Daran schließt die Wahl des Präsidiums an. Dazu wird es eine Debatte geben, in der jede Fraktion maximal 15 Minuten Redezeit haben wird und pro Fraktion maximal zwei Abgeordnete sprechen werden. Die Wahl findet durch Stimmzettel statt.

Da der scheidende Präsident Andreas Khol sein Mandat nicht annehmen wird, wird er den Vorsitz nach erfolgter Wahl des/der neuen Präsidenten/der neuen Präsidentin das Wahlergebnis bekannt geben und sich anschließend vom Nationalrat verabschieden. Danach wird er den Vorsitz an seinen Nachfolger/seine Nachfolgerin übergeben.

Weitere Punkte der Tagesordnung der 1. Sitzung sind die Wahl der SchriftführerInnen und OrdnerInnen, die Wahl des Hauptausschusses, die Wahl von ständigen Ausschüssen (Unvereinbarkeitsausschuss, Immunitätsausschuss, Budgetausschuss) sowie der Mitglieder der vom Nationalrat zu entsendenden Mitglieder des gemeinsamen Ausschusses des Nationalrats und des Bundesrats gemäß Finanz-Verfassungsgesetz.

Im Anschluss an die Sitzung des Nationalrats findet die Konstituierung des Hauptausschusses und des Ständigen Unterausschusses des Hauptausschusses statt.

ORF 2 wird die konstituierende Sitzung des Nationalrats bis zur Bekanntgabe des Wahlergebnisses des Dritten Präsidenten bzw. der Dritten Präsidentin live übertragen.

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Präsidiale legt Ablauf der konstituierenden Sitzung fest		erstellt am 24. 10. 06
Mit der Konstituierung des Nationalrats beginnt die XXIII. GP Wien (pk) - Der am 1. Oktober gewählte Nationalrat tritt am Montag, dem 30. Oktober, 11 Uhr, zu seiner ersten und konstituierenden Sitzung zusammen. Mit diesen Tag beginnt die XXIII. Gesetzgebungsperiode. Unter dem Vorsitz von Nationalratspräsident Andreas Khol hat heute die Präsidialkonferenz des Nationalrats Tagesordnung und Ablauf der Sitzung festgelegt. Auch die vieldiskutierte Sitzordnung der Fraktionen im Plenarsaal war Thema und wurde in der heutigen Sitzung gelöst. Die erste Sitzung der neuen Gesetzgebungsperiode wird mit der Bundeshymne eröffnet. Erster Punkt der Tagesordnung ist die Angelobung der Abgeordneten. Daran schließt die Wahl des Präsidiums an. Dazu wird es eine Debatte geben, in der jede Fraktion maximal 15 Minuten Redezeit haben wird und pro Fraktion maximal zwei Abgeordnete sprechen werden. Die Wahl findet durch Stimmzettel statt. Da der scheidende Präsident Andreas Khol sein Mandat nicht annehmen wird, wird er den Vorsitz nach erfolgter Wahl des/der neuen Präsidenten/der neuen Präsidentin das Wahlergebnis bekannt geben und sich anschließend vom Nationalrat verabschieden. Danach wird er den Vorsitz an seinen Nachfolger/seine Nachfolgerin übergeben. Weitere Punkte der Tagesordnung der 1. Sitzung sind die Wahl der SchriftführerInnen und OrdnerInnen, die Wahl des Hauptausschusses, die Wahl von ständigen Ausschüssen (Unvereinbarkeitsausschuss, Immunitätsausschuss, Budgetausschuss) sowie der Mitglieder der vom Nationalrat zu entsendenden Mitglieder des gemeinsamen Ausschusses des Nationalrats und des Bundesrats gemäß Finanz-Verfassungsgesetz. Im Anschluss an die Sitzung des Nationalrats findet die Konstituierung des Hauptausschusses und des Ständigen Unterausschusses des Hauptausschusses statt. ORF 2 wird die konstituierende Sitzung des Nationalrats bis zur Bekanntgabe des Wahlergebnisses des Dritten Präsidenten bzw. der Dritten Präsidentin live übertragen.

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