ÖJ-Österreich-Woche 07.11.2006-13.11.2006

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U-Ausschüsse noch diese Woche, neuer Volksanwalt noch im November
erstellt am
08. 11. 06

Erste Präsidialkonferenz unter dem Vorsitz von Präsidentin Prammer
Wien (pk) - Die Präsidialkonferenz des Nationalrats hat am 07.11. erstmals unter dem Vorsitz von Nationalratspräsidentin Barbara Prammer getagt. Dabei wurde der Termin für die Konstituierung der beiden am 30. Oktober eingesetzten Untersuchungsausschüsse festgelegt. Der Eurofighter-Ausschuss soll erstmals am 8. November, 9.30 Uhr, zusammentreten, der Finanzmarkt-Ausschuss am gleichen Tag um 10.30 Uhr.

Die Konferenz legte außerdem den Termin für die nächste Sitzung des Hauptausschusses fest, bei der es um die Nachbesetzung in der Volksanwaltschaft geht. Diese Nachbesetzung wurde nötig, weil Volksanwalt Ewald Stadler nach seiner Wahl in den Nationalrat seine Funktion wegen Unvereinbarkeit zurückgelegt hat. Die Nominierung des neuen Volksanwalts – dessen Amtszeit Mitte nächsten Jahres endet – wird in einer Sitzung des Hauptausschusses am 22. November (13.30 Uhr) erfolgen. Die nächste Sitzung des Nationalrats ist für 29. November, 9 Uhr, anberaumt; sie soll mit einer Aktuellen Stunde (Themenwahl: SPÖ) beginnen.

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U-Ausschüsse noch diese Woche, neuer Volksanwalt noch im November		erstellt am 08. 11. 06
Erste Präsidialkonferenz unter dem Vorsitz von Präsidentin Prammer Wien (pk) - Die Präsidialkonferenz des Nationalrats hat am 07.11. erstmals unter dem Vorsitz von Nationalratspräsidentin Barbara Prammer getagt. Dabei wurde der Termin für die Konstituierung der beiden am 30. Oktober eingesetzten Untersuchungsausschüsse festgelegt. Der Eurofighter-Ausschuss soll erstmals am 8. November, 9.30 Uhr, zusammentreten, der Finanzmarkt-Ausschuss am gleichen Tag um 10.30 Uhr. Die Konferenz legte außerdem den Termin für die nächste Sitzung des Hauptausschusses fest, bei der es um die Nachbesetzung in der Volksanwaltschaft geht. Diese Nachbesetzung wurde nötig, weil Volksanwalt Ewald Stadler nach seiner Wahl in den Nationalrat seine Funktion wegen Unvereinbarkeit zurückgelegt hat. Die Nominierung des neuen Volksanwalts – dessen Amtszeit Mitte nächsten Jahres endet – wird in einer Sitzung des Hauptausschusses am 22. November (13.30 Uhr) erfolgen. Die nächste Sitzung des Nationalrats ist für 29. November, 9 Uhr, anberaumt; sie soll mit einer Aktuellen Stunde (Themenwahl: SPÖ) beginnen.

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