Drei-Länder-Treffen der Verkehrs-Staatssekretäre  

erstellt am
15. 11. 06

Kukacka: Trilaterale Inititative zu Eisenbahnachse zwischen Tschechien, Österreich und Slowenien wird zügig fortgesetzt
Wien (bmvit/sts) - Als Fortsetzung der im vergangenen August eingeleiteten Initiative zur trilateralen Eisenbahnachse zwischen Tschechien, Österreich und Slowenien folgte am 13.11. in Budweis ein weiteres Treffen des tschechischen Vize-Verkehrsministers Vojtech Kocourek, des slowenischen Staatssekretärs Peter Verlic sowie dessen österreichischen Amtskollegen Magister Helmut Kukacka, bei dem ein gemeinsames Schreiben an die Europäische Kommission verabschiedet und die konkreten, nächsten Schritte koordiniert wurden. Darin wurde die Wichtigkeit der Nord-Süd-Schienenachse von der Ostsee zur Adria über Prag-Linz-Graz-Maribor-Koper und ihre wirtschaftliche Bedeutung betont.

Die bereits eingesetzte trilaterale Arbeitsgruppe unter der Führung der drei Staatssekretäre wird in den nächsten Wochen ein Detailkonzept zur Unterstützung der Initiative ausarbeiten und beabsichtigt dieses im März der Europäischen Kommission in Brüssel vorstellen.

Die drei Staaten wollen künftig gemeinsam am Ausbau einer leistungsfähigen Nord Süd Verbindung, von Prag über Budweis und Linz, weiter nach Graz, Marburg und Laibach bis zum Hafen Koper als Schienenverkehrsachse, arbeiten. "Es ist erstmalig und einzigartig, dass drei europäische Staaten so eng und koordiniert beim Schienenausbau zusammenarbeiten und der Europäischen Union gegenüber gemeinsam auftreten. Damit verfolgen wir das Ziel, die TEN (Trans Europäische Netze) Strecke Prag Linz weiter nach Süden an die Adriahäfen zu verlängern.", zeigt sich Kukacka über die erfolgreiche Fortsetzung der Intitiative erfreut.

Kukacka verwies auch auf die enorme wirtschaftliche Bedeutung dieses Bahnausbaus. Nach Rotterdam ist Koper der zweitwichtigste Seehafen für Österreich. Derzeit werden in Österreich 2,7 Millionen Tonnen an Gütern über Koper importiert und 789.000 Tonnen exportiert. Durch den Ausbau dieser Bahnstrecke sei eine Verlagerung des Transitverkehrs von der Straße auf die Schiene zu erwarten.

Das gemeinsame Vorgehen, der drei betroffenen Länder (Österreich, Tschechien und Slowenien) ist vor allem in Hinblick auf eine Kofinanzierung durch die Europäische Union (EU) von entscheidender Wichtigkeit. "Die Strecke Prag Linz ist bereits als vorrangige TEN Strecke der EU beschlossen. Mit diesem gemeinsamen Abkommen steigen unsere Chancen, bei der nächsten TEN Revision im Jahr 2009 die gesamte Strecke quer durch Österreich zur prioritären TEN Strecke aufzuwerten und dafür auch TEN Gelder zu erhalten", führt Kukacka aus. Denn Projekte von länderübergreifender Bedeutung hätten eine höhere Förderchance.

Für den Ausbau dieser Strecke auf österreichischer Seite sind Gesamtkosten von 875 Millionen Euro veranschlagt. Davon entfallen ca. 377 Millionen Euro auf den Lückenschluss in Oberösterreich (Linz bis Grenze, Richtung Prag) und cirka 360 Millionen Euro für das Ausbauprogramm in der Steiermark sowie cirka 138 Millionen Euro für Rationalisierungsmaßnahmen (zum Beispiel elektronische Stellwerke, signaltechnische Anlagen) auf der Gesamtachse. Die Fertigstellung der Streckenteile sollen nicht wie bisher geplant erst bis 2019 erfolgen, sondern durch die gemeinsame Priorisierung in den drei Staaten bereits bis 2015 erfolgen.
 
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