ÖJ-Österreich-Woche 14.11.2006-20.11.2006

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Riess-Passer und Reichhold sollten befragt werden
erstellt am
14. 11. 06

Eurofighter-U-Ausschuss
Wien (grüne) - Der Grüne Vorsitzende des Eurofighter-Untersuchungsausschusses, Peter Pilz, will zu den ersten beiden Kapiteln auch die ehemalige Vizekanzlerin Susanne Riess-Passer und den früheren Infrastrukturminister Mathias Reichhold (beide FPÖ) und den damaligen FPÖ-Klubobmann Peter Westenthaler befragen. Im Gespräch mit der APA sagte Pilz am 13.11, es handle sich um "Schlüsselpersonen" neben Bundeskanzler Schüssel, Wirtschaftsminister Bartenstein und dem ehemaligen Verteidigungsminister Scheibner (damals F/jetzt B). Angesprochen darauf, wie lange der U-Ausschuss dauern werde, winkt Pilz ab: "Das weiß ich nicht". Aber in diesem Jahr werde man sicher nicht fertig werden.

"Ich halte auch nichts davon, dass wir uns auf eine Flucht nach vorn einlassen, wie das derzeit Schüssel versucht. Nämlich, so schnell zu wählen, dass der Eurofighter-Ausschuss keine Fragen mehr stellen kann." Es müsse jedenfalls "gründlich" vorgegangen werden. "Ich bin dafür, der ÖVP entgegen zu kommen und schon möglichst bald mit der Befragung zu beginnen. Aber das kann natürlich sicher nicht vor Beendigung des Aktenstudiums sein." Wann dies der Fall sei, könne er zum gegenwärtigen Zeitpunkt auch nicht beantworten. Pilz will jedenfalls, dass nach dem dritten Zusammentreffen der Eurofighter-Ausschussmitglieder eine vierte Sitzung noch in dieser Woche stattfindet. Dabei dürfte der 15.11. der aussichtsreichste Termin sein.

In den nächsten Tagen würden auch die Akten aus den einzelnen Ressorts einlangen. "Ich rechne, dass sich darunter auch der Beschaffungsakt befindet." Pilz zeigt sich über die bisherige Zusammenarbeit mit den anderen Fraktionen erfreut. Es gebe durchaus konstruktive Ansätze. "Es hat sich gezeigt, dass das kein Scherbengericht ist, sondern ein wichtiges und seriöses Instrument."

Bei der Sitzung am 14.11. werde es um den Arbeitsplan und die Kapitelgliederung gehen. Erst bei Vorliegen eines Zeitplans werde man Klarheit über die ZeugInnenliste haben können. Er wisse auch nicht, ob es überhaupt noch heuer möglich sein werde, die von ihm zu den Kapiteln Eins und Zwei (Ausschreibung und Typenentscheidung, Anm.) genannten ZeugInnen alle zu befragen. Wie viele ZeugInnen man in einer Sitzung befragen könne? - Pilz: "Bei den Untersuchungsausschüssen zu Lucona und Noricum war das unterschiedlich - zwischen einem oder einer und acht. Der (Karl) Blecha war mit 13 Stunden Einvernahmen am längsten da", aber so lange Befragungen wünsche er sich nicht. (apa)

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Riess-Passer und Reichhold sollten befragt werden		erstellt am 14. 11. 06
Eurofighter-U-Ausschuss Wien (grüne) - Der Grüne Vorsitzende des Eurofighter-Untersuchungsausschusses, Peter Pilz, will zu den ersten beiden Kapiteln auch die ehemalige Vizekanzlerin Susanne Riess-Passer und den früheren Infrastrukturminister Mathias Reichhold (beide FPÖ) und den damaligen FPÖ-Klubobmann Peter Westenthaler befragen. Im Gespräch mit der APA sagte Pilz am 13.11, es handle sich um "Schlüsselpersonen" neben Bundeskanzler Schüssel, Wirtschaftsminister Bartenstein und dem ehemaligen Verteidigungsminister Scheibner (damals F/jetzt B). Angesprochen darauf, wie lange der U-Ausschuss dauern werde, winkt Pilz ab: "Das weiß ich nicht". Aber in diesem Jahr werde man sicher nicht fertig werden. "Ich halte auch nichts davon, dass wir uns auf eine Flucht nach vorn einlassen, wie das derzeit Schüssel versucht. Nämlich, so schnell zu wählen, dass der Eurofighter-Ausschuss keine Fragen mehr stellen kann." Es müsse jedenfalls "gründlich" vorgegangen werden. "Ich bin dafür, der ÖVP entgegen zu kommen und schon möglichst bald mit der Befragung zu beginnen. Aber das kann natürlich sicher nicht vor Beendigung des Aktenstudiums sein." Wann dies der Fall sei, könne er zum gegenwärtigen Zeitpunkt auch nicht beantworten. Pilz will jedenfalls, dass nach dem dritten Zusammentreffen der Eurofighter-Ausschussmitglieder eine vierte Sitzung noch in dieser Woche stattfindet. Dabei dürfte der 15.11. der aussichtsreichste Termin sein. In den nächsten Tagen würden auch die Akten aus den einzelnen Ressorts einlangen. "Ich rechne, dass sich darunter auch der Beschaffungsakt befindet." Pilz zeigt sich über die bisherige Zusammenarbeit mit den anderen Fraktionen erfreut. Es gebe durchaus konstruktive Ansätze. "Es hat sich gezeigt, dass das kein Scherbengericht ist, sondern ein wichtiges und seriöses Instrument." Bei der Sitzung am 14.11. werde es um den Arbeitsplan und die Kapitelgliederung gehen. Erst bei Vorliegen eines Zeitplans werde man Klarheit über die ZeugInnenliste haben können. Er wisse auch nicht, ob es überhaupt noch heuer möglich sein werde, die von ihm zu den Kapiteln Eins und Zwei (Ausschreibung und Typenentscheidung, Anm.) genannten ZeugInnen alle zu befragen. Wie viele ZeugInnen man in einer Sitzung befragen könne? - Pilz: "Bei den Untersuchungsausschüssen zu Lucona und Noricum war das unterschiedlich - zwischen einem oder einer und acht. Der (Karl) Blecha war mit 13 Stunden Einvernahmen am längsten da", aber so lange Befragungen wünsche er sich nicht. (apa)

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