ÖJ-Österreich-Woche 12.12.2006-18.12.2006

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Aktueller Stand der Olympiabewerbung 2014
erstellt am
13. 12. 06

Plenumssitzung des Landtages / Ein Dringlicher FPÖ-Antrag
Salzburg (lk) - "Der aktuelle Stand der Olympiabewerbung 2014" ist das Thema der Aktuellen Stunde am 13.12. Dies beschlossen die Mitglieder der Präsidialkonferenz am 11.12. unter Vorsitz von Landtagspräsident Johann Holztrattner. Die Formulierung des Themas stammt von der FPÖ-Fraktion. Die Grünen hatten ebenfalls einen Antrag zum Thema Olympia/Risiken für das Land eingebracht. Da sowohl von der SPÖ als auch von der ÖVP-Fraktion der FPÖ-Antrag als der weitergehende betrachtet wurde, einigte man sich einstimmig auf diesen Vorschlag.

Von der FPÖ-Fraktion wurde weiters ein Dringlicher Antrag eingebracht, der sich mit der "Auffindung und Bergung von Kriegsrelikten aus dem Zweiten Weltkrieg" beschäftigt.

Insgesamt fünf Mündliche Anfragen stehen zur Behandlung. Die ÖVP befragt Landeshauptmann-Stellvertreter Dr. Othmar Raus über die Bürgerbefragung als Teil von "kontracom 2006", die FPÖ ebenfalls Landeshauptmann-Stellvertreter Dr. Othmar Raus zur Erhöhung der Energiepreise durch die Salzburg AG sowie Landeshauptmann-Stellvertreter Dr. Wilfried Haslauer über die Gültigkeit der ÖBB-Vorteilscard für den Postbus. Die Grünen wollen Auskunft von Landeshauptmann-Stellvertreter Dr. Wilfried Haslauer über die Olympiahaftung. Landesrat Walter Blachfellner wird von den Grünen in seiner Aufsichtsfunktion zum Salzburger Siedlungswerk (SSW) befragt.

Zu Beginn der Sitzung wird anstelle des kürzlich verstorbenen Abgeordneten Mag. Martin Apeltauer der Kuchler Vizebürgermeister Roland Meisl als Abgeordneter und Schriftführer angelobt. Neu angelobt werden muss auch der Tennengauer Abgeordnete Michael Kretz, bedingt durch einen Abtausch von Grund- und Restmandat und seines zeitlich befristeten Rücktritts, um eine Nachrückung zu ermöglichen. Gegen 12.30 Uhr haben sich die "Anglöckler" der Katholischen Jugend im Landtag angekündigt.

Debattenbeiträge der jeweils ersten Fraktionssprecher/innen in der "Aktuellen Stunde" können am Tagungstag, 13. Dezember, ab 14.00 Uhr als Video-Streams, produziert vom Videostudio des Landespressebüros, auf der Landeshomepage unter http://www.salzburg.gv.at/landtag in Wort und Bild abgerufen werden.

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Aktueller Stand der Olympiabewerbung 2014		erstellt am 13. 12. 06
Plenumssitzung des Landtages / Ein Dringlicher FPÖ-Antrag Salzburg (lk) - "Der aktuelle Stand der Olympiabewerbung 2014" ist das Thema der Aktuellen Stunde am 13.12. Dies beschlossen die Mitglieder der Präsidialkonferenz am 11.12. unter Vorsitz von Landtagspräsident Johann Holztrattner. Die Formulierung des Themas stammt von der FPÖ-Fraktion. Die Grünen hatten ebenfalls einen Antrag zum Thema Olympia/Risiken für das Land eingebracht. Da sowohl von der SPÖ als auch von der ÖVP-Fraktion der FPÖ-Antrag als der weitergehende betrachtet wurde, einigte man sich einstimmig auf diesen Vorschlag. Von der FPÖ-Fraktion wurde weiters ein Dringlicher Antrag eingebracht, der sich mit der "Auffindung und Bergung von Kriegsrelikten aus dem Zweiten Weltkrieg" beschäftigt. Insgesamt fünf Mündliche Anfragen stehen zur Behandlung. Die ÖVP befragt Landeshauptmann-Stellvertreter Dr. Othmar Raus über die Bürgerbefragung als Teil von "kontracom 2006", die FPÖ ebenfalls Landeshauptmann-Stellvertreter Dr. Othmar Raus zur Erhöhung der Energiepreise durch die Salzburg AG sowie Landeshauptmann-Stellvertreter Dr. Wilfried Haslauer über die Gültigkeit der ÖBB-Vorteilscard für den Postbus. Die Grünen wollen Auskunft von Landeshauptmann-Stellvertreter Dr. Wilfried Haslauer über die Olympiahaftung. Landesrat Walter Blachfellner wird von den Grünen in seiner Aufsichtsfunktion zum Salzburger Siedlungswerk (SSW) befragt. Zu Beginn der Sitzung wird anstelle des kürzlich verstorbenen Abgeordneten Mag. Martin Apeltauer der Kuchler Vizebürgermeister Roland Meisl als Abgeordneter und Schriftführer angelobt. Neu angelobt werden muss auch der Tennengauer Abgeordnete Michael Kretz, bedingt durch einen Abtausch von Grund- und Restmandat und seines zeitlich befristeten Rücktritts, um eine Nachrückung zu ermöglichen. Gegen 12.30 Uhr haben sich die "Anglöckler" der Katholischen Jugend im Landtag angekündigt. Debattenbeiträge der jeweils ersten Fraktionssprecher/innen in der "Aktuellen Stunde" können am Tagungstag, 13. Dezember, ab 14.00 Uhr als Video-Streams, produziert vom Videostudio des Landespressebüros, auf der Landeshomepage unter http://www.salzburg.gv.at/landtag in Wort und Bild abgerufen werden.

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