Studiengebühren		erstellt am 22. 01. 07
Neubauer: Broukal hat Studierende nun zum zweiten mal verraten und verkauft" Wien (fpd) - "Besonders überrascht hat mich die Haltung des verhinderten Wissenschafts- ministers Broukal in Sachen Studiengebühren nicht wirklich", sagte der freiheitliche NAbg. Werner Neubauer am 21.01. Bereits am 7. November 2002 hatte Broukal in einem APA Interview bekannt gegeben, dass für ihn "Studiengebühren in Zukunft vorstellbar" seien. Josef Broukal, damals SPÖ-Kandidat für die Nationalratswahl sagte, "er könne sich Studiengebühren am Ende des Tages" vorstellen. Dieser Zeitpunkt sei dann gekommen, wenn Studierende ihre Ausbildung in der Mindeststudiendauer ohne Hindernisse absolvieren können. Angesichts der derzeitigen Zustände an den Unis seien Gebühren jetzt kein Thema. Anders sei die Situation bei jenen, die "ewig studieren", erklärte Broukal in der "Presse" in einem Streitgespräch mit der ÖVP-Abgeordneten Gertrude Brinek. "Für mich stellt sich die Frage, was sich also an Verbesserungen für die Studierenden mittlerweile an den Universitäten getan hat, was bei Herrn Broukal diesen Meinungsumschwung herbeigeführt hat", meinte Neubauer. "Tatsache ist und bleibt, dass die gesamte SPÖ die Studenten in ganz Österreich zu Gunsten eines Regierungsübereinkommens, das keinerlei soziale Handschrift trägt, verraten und verkauft hat." Die Ansätze dazu seien aber bereits durch die Aussage Broukals im Jahre 2002 bekannt gewesen, sagte Neubauer, aber offenbar nicht ernst genug genommen worden.
Broukal: Sieben Fragen zum Nachdenken Wien (sk) - SPÖ-Wissenschaftssprecher Josef Broukal formuliert am 21.01. gegenüber dem SPÖ-Pressedienst sieben Fragen, die FPÖ-Abgeordneten Neubauer zum Nachdenken anregen sollen. 1. Wer hat die Studiengebühren eingeführt? a. FPÖ b. SPÖ 2. Wer hat bis zum September 2006 ein Dutzend Anträge auf Abschaffung der Gebühren abgelehnt? a. FPÖ b. SPÖ 3. Wer hat jahrelang als Regierungspartner der ÖVP nichts dagegen getan, dass die Universitäten von 2001 bis 2006 immer weniger Geld zur Verfügung hatten? a. FPÖ b. SPÖ 4. Wer tritt dafür ein, die über alle Universitäten gleichen Studiengebühren abzuschaffen und sie durch an den einzelnen Universitäten unterschiedlich hohen Studiengebühren zu ersetzen? a. FPÖ b. SPÖ 5. Wer hat zwischen 2000 und 2006 in Regierungsverantwortung nichts unternommen, um die Studienbeihilfen auszubauen oder zumindest die Inflation abzugelten? a. FPÖ b. SPÖ 6. Wer hat zwischen 2000 und 2006 nichts unternommen, um die zinslosen Studierendenkredite mit variabler Rückzahlung auszustatten? a. FPÖ b. SPÖ 7. Welche frühere Regierungspartei hat vor Beginn der Koalitionsverhandlungen abgelehnt, in der koalitionsfreien Zeit gemeinsam mit SPÖ und Grünen die Studiengebühren abzuschaffen? a. FPÖ b. BZÖ "Ich habe für den Neo-Kollegen Neubauer auch einen kleinen Hinweis: Bei der Beantwortung dieser Fragen kann ihm sicher FPÖ-Wissenschaftssprecher Graf behilflich sein", so Broukal abschließend.
Wir übernehmen hier Stellungnahmen aller im Parlament vertretenen Parteien – sofern vorhanden! Die Redaktion
zurück