Hans-Gert Pöttering neuer Präsident des Europäischen Parlaments  

erstellt am
16. 01. 07

Brüssel (europarl.eu) - Hans-Gert Pöttering (CDU) ist neuer Präsident des Europäischen Parlaments. Er wurde am 16.01. mit 450 Stimmen im ersten Wahlgang gewählt. Dies entspricht 65,31% der abgegebenen Stimmen. Nach seiner Wahl sagte Pöttering, er werde mit seiner ganzen Kraft den Bürgerinnen und Bürgern Europas, der Demokratie und dem Parlamentarismus dienen. "Die Würde des Menschen, die Beachtung des Rechts und das Bekenntnis zur Solidarität zwischen den Völkern der Europäischen Union werden die Leitprinzipien meines Engagements sein", so Pöttering.

Nur gemeinsam hätten unsere Völker die Chance, ihre Werte und Interessen in der Welt zu verteidigen. Er wolle ein fairer und objektiver Präsident sein.

Pöttering kündigte an, sein Arbeitsprogramm am 13. Februar um 10 Uhr vorstellen zu wollen. Er werde dazu die Präsidenten aller europäischen Institutionen der Europäischen Union und alle ehemaligen Präsidentinnen und Präsidenten des Europäischen Parlaments einladen. "Damit soll zum Ausdruck gebracht werden, wo immer wir politisch stehen, welche Überzeugungen und Ideale uns jeweils leiten mögen, wir sind verbunden durch den entschlossenen Willen unter Bewahrung der Identität unserer Völker, eine immer engere Union der Völker der Europäischen Union zu schaffen, wie die Verträge es vorschreiben."

Die KandidatInnen für das Amt des Parlamentspräsidenten erzielten folgende Ergebnisse:

Hans-Gert Pöttering (EVP-ED, DE): 450 Stimmen

Monica Frassoni (Grüne/Freie Europäische Allianz): 145 Stimmen

Francis Wurtz (Vereinigte Europäische Linke/Nordische Grüne Linke): 48 Stimmen

Jens-Peter Bonde (Fraktion Unabhängigkeit/Demokratie): 46 Stimmen

Es wurden 715 Stimmzettel abgegeben, davon waren 26 ungültig, es gab demnach 689 abgegebene Stimmen. Die absolute Mehrheit der abgegebenen Stimmen lag bei 345 Stimmen. Die Fraktionen EVP-ED, SPE, ALDE und UEN hatten zuvor angekündigt, die Wahl Pötterings zu unterstützen.

Vita
Hans-Gert Pöttering gehört dem Europäischen Parlament seit der ersten Direktwahl 1979 an. Er wurde am 15. September 1945 in Bersenbrück (Niedersachsen) geboren, ist katholisch und hat zwei Söhne.

Nach dem Studium der Rechtswissenschaften, Politik und Geschichte in Bonn, Genf und New York (Promotion 1974) arbeitete er von 1976 bis 1979 zunächst als wissenschaftlicher Angestellter bevor er als Abgeordneter der Christlichen Demokratischen Union Deutschlands (CDU) für die Region Osnabrück, Emsland, Ostfriesland ins Europäische Parlament einzog. 1995 wurde Pöttering zum Honorarprofessor berufen, seit 1999 ist er Mitglied im Präsidium und im Bundesvorstand der CDU. Bei der Wahl zum Europäischen Parlament 2004 war er Spitzenkandidat der CDU.

Von 1984 bis 1994 war er Vorsitzender des Unterausschusses "Sicherheit und Abrüstung" des Europäischen Parlaments. Er leitete von 1994 bis 1996 die Arbeitsgruppe "Regierungskonferenz 1994" von EVP und EVP-ED Fraktion, deren Ergebnisse die EVP -Position für den Vertrag von Amsterdam darstellten. 1994 wurde er auch stellv. Vorsitzender der Fraktion der Europäischen Volkspartei, von 1999 bis Anfang dieses Jahres führte er als Vorsitzender die EVP-ED Fraktion.

Hans-Gert Pöttering hat zahlreiche Auszeichnungen erhalten, u.a. die Schuman-Medaille der EVP-Fraktion, den Großen Verdienstorden der Bundesrepublik Deutschland, das Große Ehrenzeichen der Republik Österreich oder den "Mérite Européen en or". 2004 wurde er zum Europa-Abgeordneten des Jahres gewählt.
 
zurück