Machbarkeit wichtiger oö.Verkehrsinfrastrukturprojekte		erstellt am 31. 01. 07
Pühringer: Oberösterreichs wichtige Verkehrsinfrastrukturprojekte dürfen vom Bund nicht in Frage gestellt werden Linz (lk) - Zur laufenden Diskussion über die Machbarkeit und Finanzierbarkeit der wichtigen oberösterreichischen Verkehrsinfrastrukturprojekte der letzten Tage erklärte Landeshauptmann Dr. Josef Pühringer, dass er davon ausgehe, dass diese Projekte grundsätzlich nicht in Frage gestellt werden, finanzierbar sind und auch die Terminpläne halten. Als "Koalitionsverhandler" wisse er, dass die 10,5 Milliarden Euro (6 Milliarden Euro für die ÖBB und 4,5 Milliarden Euro für die ASFINAG) als Investitionssumme festgelegt worden sind, damit alle bereits verordneten Projekte auch tatsächlich im vorgesehenen Zeitplan realisiert werden können. Davon sind alle Verhandler ausgegangen und darauf haben vor allem die Vertreter der Bundesländer im Verhandlungskomitee großen Wert gelegt. Nachdem diese 10,5 Milliarden Euro Investitionssumme für die Zeit 2007 - 2010, also für die nächsten vier Jahre, fixiert wurde, sehe er die oberösterreichischen Projekte aus finanziellen Gründen auch nicht gefährdet. Oberösterreich besitzt ein Verkehrswegenetz, das rund 15 Prozent der Gesamtrepublik entspricht, hat über 17,1 Prozent der Einwohner der Republik und ist Wirtschafts- und Exportstandort Nummer 1 von Österreich. "Ich gehe daher davon aus, dass dem Land Oberösterreich rund 2 Milliarden Euro als Investsumme bis 2010 aus diesem Gesamttopf von 10,5 Milliarden Euro zustehen. Damit lassen sich aus meiner Sicht jene Raten, die bei den oberösterreichischen Verkehrsprojekten anfallen, auch tatsächlich begleichen", betonte Landeshauptmann Dr. Pühringer. Spricht man Oberösterreich den entsprechenden Stellenwert auch seitens der neuen Bundesregierung zu, dann können Projekte wie der Westring, die S 10, die Generalsanierung der A 8, der Vollausbau der A 9, die Summerauerbahn, etc. nicht in Frage gestellt werden. Pühringer: "Ich nehme zur Kenntnis, dass Infrastrukturminister Werner Faymann sich bis März einen Überblick über die Infrastrukturprojekte in ganz Österreich, über deren Stand der Planung und Realisierung verschaffen will. Das ist vollkommen legitim, aber anschließend werden wir mit letzter Konsequenz die Zusagen der "Vorgänger-Regierung" im Hinblick auf die Infrastrukturprojekte konsequent einfordern." Landeshauptmann Pühringer hat Infrastrukturminister Faymann wenige Tage nach seiner Angelobung als neues Mitglied der Bundesregierung bereits zu einem Besuch nach Oberösterreich eingeladen, um ihn vor Ort von der Wichtigkeit der oberösterreichischen Infrastrukturprojekte zu überzeugen. "Mir ist zwar klar, dass man nicht mit der Apothekerwaage nach Straßen- oder Schienenlänge und Einwohnergröße die Gelder für die Infrastrukturprojekte aufteilen kann, aber es muss die Bedeutung Oberösterreichs als großes und wirtschaftsstarkes Bundesland, gerade beim Ausbau der Infrastruktur entsprechend bewertet werden", betonte Pühringer. Er erinnerte auch daran, dass gerade in den letzten zwei Funktionsperioden mit der Fertigstellung der Bahnhöfe Linz und Wels, der Fertigstellung der Welser Westspange, der Pyhrn-Autobahn und der Untertunnelung der Linzer Stadtautobahn ganz wichtige Infrastrukturprojekte realisiert wurden. Dieser konsequente Weg des Ausbaus der Verkehrsinfrastruktur muss auch in der neuen Regierung eine entsprechende Fortsetzung finden, betonte der Landeshauptmann. Pühringer kündigte auch an, Infrastrukturminister Faymann in einem schriftlich vorgelegten Konzept klarzulegen, dass bei gerechter Zuteilung von etwa 2 Milliarden Euro alle wichtigen Verkehrsinfrastrukturprojekte hinsichtlich ihrer Ausbauetappen bis 2010 dotierbar sind und daher keine Notwendigkeit bestehe, Zeitpläne zu verändern.
zurück