Plassnik: "Sind entschlossen, den Nahost Friedensprozess wieder in Gang zu setzen"		erstellt am 07. 02. 07
Außenministerin bespricht Lage im Nahen Osten mit britischem Staatsminister Kim Howells Wien (bmaa) - "Mit dem jüngsten Treffen des internationalen Nahost-Quartetts wurde ein sehr wichtiger Impuls gesetzt, um den Nahost Friedensprozess wieder in Ganz zu setzen. Daraus kann auch ein erstes Signal der Hoffnung für die Menschen in der Region werden", sagte Außenministerin Ursula Plassnik nach ihrem Treffen mit dem britischen Staatsminister Kim Howells. Plassnik und Howells begrüßten übereinstimmend die Vermittlungsinitiative Saudi-Arabiens als wichtigen Beitrag, die innerpalästinensischen Auseinandersetzungen überwinden zu helfen. "Wir hoffen, dass sich die Palästinenser auf eine Plattform der nationalen Einheit einigen können, die wiederum der EU eine direkte Zusammenarbeit mit den palästinensischen Behörden erlaubt", sagte Plassnik. Sie verwies dabei auf den unter österreichischem EU-Vorsitz eingerichteten befristeten internationalen Zahlungsmechanismus TIM (Temporary International Mechanism). Dieser dokumentiert das nachhaltige Engagement der EU für die Palästinenserinnen und Palästinenser. "Auf diese konkrete Weise helfen wir 150.000 palästinensischen Familien und erreichen damit fast ein Million Menschen in den besetzten Gebieten. Diese für die Menschen greifbare Hilfe ist mir wichtig auch als Zeichen nicht nur humanitärer, sondern auch politischer Anteilnahme der Europäer", sagte die Außenministerin. Die baldige Fortführung der Gespräche zwischen Ministerpräsident Ehud Olmert und Präsident Mahmoud Abbas sei ein weiterer Schritt zurück zur "Wegskizze" mit dem Ziel eines umfassenden Nahostfriedens. "Dieser Weg, zu dem es keine Alternative gibt, ist beschwerlich und nicht frei von Rückschlägen. Wir werden uns aber nicht von unserer Vision eines palästinensischen Staates, der in Frieden neben Israel existiert, abbringen lassen. Der internationalen Staatengemeinschaft ist es ernst mit ihrer neuen Entschlossenheit, den Friedensprozess wieder in Gang zu setzen", so Plassnik weiter. "Die EU bleibt ein verlässlicher Partner und wird auch in Zukunft einen wirksamen Beitrag zur Förderung der Friedensbemühungen leisten. Ich unterstütze die Initiative der deutschen Ratspräsidentschaft wonach das Nahost-Quartett bald wieder zusammen treten und die Fortschritte regelmäßig bewerten soll. Das verstärkte Engagement des Nahost-Quartetts wie auch der regionalen Partner ist unerlässlich für die Konfliktparteien, um wieder auf den Friedenspfad zurückzufinden", ergänzte die Außenministerin. Plassnik nützte die Gelegenheit, um Howells für die wertvolle britische Unterstützung und die enge Zusammenarbeit im Entführungsfall Bert Nussbaumer zu danken. Weitere Gesprächsthemen waren die Lage im Irak und im Iran.
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