Pröll: 10% Beimischung von Biotreibstoffen ab 2010		erstellt am 07. 03. 07
Klimaschutz ist nicht nur ein umweltpolitisches Thema - Evaluierung des Ökostrom-Gesetzes Wien (bmlfuw/aiz) - In allen Bereichen, für die Josef Pröll als Landwirtschafts- und Umweltminister zuständig ist, setzt das Regierungsübereinkommen auch Schwerpunkte im Bereich erneuerbare Energie. Diese und auch eine von ihm unterstützte Evaluierung des Ökostrom-Gesetzes müssten mit der Klimastrategie koordiniert werden. Noch vor dem Sommer will er, so Pröll am 06.03. vor Agrarjournalisten in Wien, eine Verordnung erlassen, womit in Österreich ab 2010 die Beimischung von 10% Biotreibstoffen zu Fahrbenzin und Diesel verpflichtend wird. "Wir sind damit federführend in ganz Europa, die EU will sich dieses Ziel erst 2020 stecken", so der Minister. Österreich hat bei der Beimischpflicht von Biokraftstoffen jetzt schon die Nase vorne: Die Regierung beschloss bereits im Jahr 2004 für 2005 eine Beimischpflicht von 2,5% und ab 2008 von 5,75%, wobei Österreich mit diesen Zielen der EU wiederum voran war: Diese verlangt nämlich ab 2005 nur 2% und die 5,75% erst ab 2010. Klimaschutz nicht nur ein umweltpolitisches Thema Pröll will den Klimaschutz nicht nur isoliert als umweltpolitisches Thema sehen: So sei die von ihm in Diskussion gebrachte Besteuerung von Flugzeug-Kerosin und Schiffsdiesel sowohl ökologisch relevant als auch eine Frage der Kostenwahrheit und Transportkostenparität im Agrarhandel. Pröll: "Ein Kilogramm Weintrauben aus Südafrika einzufliegen verursacht sieben Kilogramm CO2-Ausstoß." Jeder Mensch bestimmt mit seinem eigenen Handeln den Klimaschutz Wofür Pröll mit seinem jüngsten Vorstoß in Richtung Flugverkehr und Umwelt auch das Bewusstsein wecken will: "Klimaschutz ist nicht alleine Sache eines Umweltministeriums. Jeder Mensch bestimmt mit seinem eigenen Handeln den Klimaschutz selbst." Evaluierung des Ökostrom-Gesetzes: Parlament am Wort Pröll sprach sich dafür aus, die Debatte um eine Evaluierung des österreichischen Ökostrom-Gesetzes "soll parlamentarisch geführt werden". Die Ressortzuständigkeit dafür liegt bei Wirtschaftsminister Martin Bartenstein, Pröll wünscht sich aber auch aus der Notwendigkeit klimastrategischer Zielsetzungen beim Ökostrom heraus eine Diskussion ab dem Sommer, wobei es in der Debatte gelte, um die Mehrheiten zu werben.
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