Strategische Initiativen der EU im Sozialbereich		erstellt am 15. 03. 07
Kommission wird sich mit sozialem Wandel befassen Wien (pk) - Im Legislativ- und Arbeitsprogramm für 2007 ( III-37 d.B.) werden die konkreten Maßnahmen, die im Zentrum des politischen Handelns der Europäischen Kommission im Jahr 2007 stehen, beschrieben. Ferner will die Kommission eine Reihe prioritärer Initiativen in den nächsten 18 Monaten verabschieden. Zu den wichtigsten Vorschlägen der Kommission für 2007 zählt die Bestandsaufnahme der sozialen Wirklichkeit. Hierbei werden Fragen der Zugangsmöglichkeiten und der Chancen im Vordergrund stehen. So soll etwa der soziale Wandel im Hinblick auf die Lebensqualität untersucht und eine Debatte über die wichtigsten Faktoren, die zur Lebensqualität beitragen (wirtschaftliche Chancen, die Qualität des Arbeitslebens, Armut und Ungleichheit), geführt werden. Es soll weiters eine eInclusion-Strategie der EU (die Nutzung elektronischer Kommunikation in der sozialen Eingliederung) entwickelt, ein Bericht über den wirtschaftlichen und sozialen Zusammenhang erstellt und eine Reihe von Mitteilungen (etwa betreffend Flexicurity und Umsetzung der Sozialagenda 2005 – 2010) verfasst werden. Im Rahmen des Konsumentenschutzes wird eine Mitarbeit des Bundesministeriums für soziale Sicherheit, Generationen und Konsumentenschutz beim Weißbuch über die Integration der EU-Hypothekarkreditmärkte und bei der Überprüfung der EG-Richtlinie über die Teilzeitnutzungsrechte an Immobilien in Richtung mehr Rechtssicherheit für die VerbraucherInnen erfolgen, da für alle langfristigen Urlaubsprodukte die gleichen Regeln gelten sollen.
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