Bildungsdebatte		erstellt am 13. 03. 07
Amon: SPÖ am besten Weg, die Gesamtschule durch die Hintertür einzuführen Abgehen von Verordnung die den AHS-Zugang regelt, ist für ÖVP inakzeptabel Wien (övp-pk) - Im Zusammenhang mit dem großen Andrang an AHS-Unterstufen vor allem in Wien und Niederösterreich habe Bildungsministerin Schmied bereits mehrmals, zuletzt in der ORF-Sendung "Hohes Haus" am 11.03. angekündigt, die entsprechende Verordnung, die unter anderem den AHS-Zugang regelt, zurücknehmen zu wollen. "Wenn Schmied ihre Ankündigung wahr macht und die entsprechende Verordnung für das kommende Schuljahr 2008/09 nicht mehr gelten soll, dann ist dass ein Versuch, die Gesamtschule durch die Hintertür einzuführen. Das wird es mit der ÖVP nicht geben", sagte dazu ÖVP-Bildungssprecher Werner Amon. Wenn die SPÖ die Gesamtschule um Thema machen wolle, dann werden wir auf eine Volksbefragung zurückgreifen. So habe Schmied in der Tageszeitung Österreich erst am 9. März 2006 zu dieser Thematik gesagt: "(...) Es ist überhaupt die Frage, ob diese Entscheidung mit zehn Jahren ein guter Zeitpunkt ist (...)." Dazu erklärt Amon: "Das ist genau jene Argumentation, die die SPÖ immer dann vorbringt, wenn das mehrheitlich negativ besetzte Wort Gesamtschule tunlichst nicht vorkommen soll." "Egal ob die SPÖ aber Gemeinschaftsschule oder Gesamtschule sagt, meinen tut sie immer das gleiche: Nämlich eine Eintopfschule für alle 10- bis 14/15-Jährigen", erklärte der Bildungssprecher. "Und das lehnt die ÖVP ab, denn wir wollen die Wahlfreiheit der Eltern gewährleistet haben und sicherstellen, dass jedes Kind nach Begabung, Stärke und Leistung gefordert und gefördert wird." Daher sei auch ein Abgehen von dieser Verordnung für die Volkspartei undenkbar, schloss Amon.
Niederwieser: ÖVP soll internen Konflikt um Volksbefragung ad acta legen Strukturkommission soll arbeiten - Hebung der Unterrichtsqualität hat jetzt Priorität Wien (sk) - Es wäre "erfreulich, wenn die ÖVP nun ihren internen Konflikt (Molterer contra Amon) um die Schnapsidee einer Volksbefragung zur Gemeinsamen Schule rasch ad acta legt und zur ernsthaften bildungspolitischen Arbeit zurückkehrt", so SPÖ-Bildungssprecher Erwin Niederwieser am 12.03. "Die ÖVP sollte die Verwirrung der Lehrer, Eltern und Schüler beenden. Im Regierungsprogramm ist unzweideutig vereinbart, dass eine Strukturkommission die Schulorganisation evaluieren und Reformvorschläge machen soll. Diese Kommission soll man nun arbeiten lassen", so Niederwieser. So seien auch die alten ÖVP-Sprüche von "Gesamtschule durch die Hintertür" reichlich absurd. Überhaupt habe jetzt die Hebung der Unterrichtsqualität Priorität - durch kleinere Klassen und zusätzliche Lehrer für Integration und individuelle Förderung. "Die ÖVP soll daran mitarbeiten und Finanzminister Molterer die Mittel zur Verfügung stellen, dass nach Jahren des Stillstands in der Bildungspolitik endlich wieder ein frischer Wind an die Schulen kommt, dass nach Jahren des Abbaus endlich wieder aufgebaut wird im Sinne der SchülerInnen, Eltern und LehrerInnen", so Niederwieser. Die von der ÖVP so gerne im Mund geführte Wahlfreiheit sei durch den Sparkurs der letzten Jahre nämlich ad absurdum geführt worden, so der SPÖ-Bildungssprecher, der an zu schaffende Ganztagsschulplätze oder Probleme mit AHS-Plätzen erinnerte.
Grosz: ÖVP wieder umgefallen! BZÖ bringt Antrag auf Volksbefragung ein Wien (bzö) - Dass der Umfaller der ÖVP in Sachen Bildungsvolksbefragung neuerdings nicht einmal mehr 24 Stunden auf sich warten lies, ist selbst für BZÖ-Generalsekretär "verwunderlich und ein deutliches Zeichen für die Unglaubwürdigkeit der Volkspartei". Wie bereits gestern von Klubobmann Peter Westenthaler vermutet, hat sich der Verdacht bestätigt, dass die ÖVP in diesem Thema lediglich "großspurige Ankündigungspolitik ohne ernsten Hintergrund" betreibt, so Grosz weiter zu den widersprüchlichen Aussagen von VP-Bildungssprecher Amon und VP-Vizekanzler Molterer: "Die eine Hand weiß nicht, was die andere macht." "Direkte demokratische Mitbestimmung ist immer gut und daher wäre eine solche Befragung ein legitimes und angemessenes Mittel die Meinung der Eltern und Familien auszuloten und Österreichs Bildungssystem." Der Generalsekretär bekräftigt daher nochmals, dass das BZÖ einen entsprechenden Antrag auf Durchführung einer Volksbefragung im Parlament einbringen wird. "Hier wird die ÖVP zeigen, wie sehr sie zu ihrem Wort und ihren demontierten Bildungssprecher Amon steht. Der Antrag wird eine Nagelprobe für die Restbestände der Glaubwürdigkeit der ÖVP", schließt Grosz.
Wir übernehmen hier Stellungnahmen aller im Parlament vertretenen Parteien – sofern vorhanden! Die Redaktion
zurück