ÖH-Wahlen		erstellt am 25. 05. 07
Kalina: VSStÖ-Ergebnis "nicht erfreulich, aber angesichts der schwierigen Ausgangslage achtbar" Wien (sk) - In seiner Pressekonferenz mit Bildungssprecher Erwin Niederwieser nahm SPÖ-Bundesgeschäftsführer Josef Kalina am 25.05. auch zum Ergebnis der ÖH-Wahlen Stellung. Das Wahlergebnis für den VSStÖ sei zwar nicht erfreulich, allerdings dürfe man bei diesem "ungerechten Kurienwahlrecht" nicht die Mandate ansehen: Ein Verlust von 4,2 Prozentpunkten sei zwar nicht das gewünschte, "aber angesichts der schwierigen Ausgangslage ein achtbares Ergebnis". "Das ist knapp die Häfte dessen, was die ÖVP bei der letzten Nationalratswahl verloren hat", bemerkte Kalina. Freilich sei jeder Stimmenprozentpunkt weniger "natürlich nicht erfreulich". Generell sollten sich alle StudentInnenvertreter mit der Frage beschäftigen, warum die Wahlbeteiligung so niedrig ist. Es müsse nun fraktionsübergreifendes Anliegen sein, von Wissenschaftsminister Hahn die Verbesserung der Studienbedingungen auf allen Ebenen einzufordern. Die neue ÖH-Führung müsse Minister Hahn, der durchaus reformfreudiger sei als seine Vorgängerin, "beim Wort nehmen".
Missethon: Fulminanter Erfolg für Samir Al-Mobayyed und sein AG-Team Bestätigung für eine Politik, die den Studentinnen und Studenten im Wort ist Wien (övp-pd) - Als "fulminanten Erfolg für Samir Al-Mobayyed und sein gesamtes AG-Team", bezeichnet ÖVP- Generalsekretär Hannes Missethon das vorläufige Ergebnis der ÖH- Wahl, bei dem die Aktionsgemeinschaft mit ihrem Spitzenkandidaten stark zulegen konnte. "Dieser Erfolg ist eine Bestätigung für die harte Arbeit der jungen Studentenvertreter rund um Samir Al- Mobayyed und eine Politik, die den Studentinnen und Studenten im Wort ist", so Missethon. "An fast allen Universitäten, an denen die Aktionsgemeinschaft kandidiert hat, konnte die ÖVP-nahe Vertretung zulegen und zwar fulminant", freut sich Missethon. Die AG konnte sechs Mandate dazu gewinnen. Damit ist die AG die klare Nummer Eins. Die sozialistischen Studentenvertreter dagegen mussten an fast allen Universitäten herbe Verluste hinnehmen. "Daher ist das klare Ergebnis auch eine logische Konsequenz unüberlegter Wahlversprechen", betont der ÖVP-Generalsekretär. "Nach den positiven Erkenntnissen aus dem Ausland und im Hinblick auf die nach wie vor geringe Wahlbeteiligung, ist es absolut verfolgenswert, bereits bei den nächsten ÖH-Wahlen das E- Voting zu ermöglichen", so Missethon.
Grünewald gratuliert GRAS zum Zugewinn eines Mandats Wien (grüne) - "Es ist erfreulich, dass die GRAS bei den ÖH-Wahlen ein Mandat dazugewonnen hat. Ich gratuliere dem Team der GRAS, allen voran Spitzenkandidatin Fanny Rasul", so Kurt Grünewald, Wissenschaftssprecher der Grünen. Hervorragend ist das Abschneiden an der Musik-Uni Wien, wo die GRAS bei ihrem ersten Antreten auf Anhieb 38,53 Prozent erreicht hat. Sehr erfreulich auch die Steigerungsrate an der Uni Innsbruck von 25,7 auf 32,8 Prozent. Insgesamt bringt das Wahlergebnis zweierlei zum Ausdruck. Erstens, dass Bundeskanzler Gusenbauer sein Wahlversprechen auf Abschaffung der Studiengebühren gebrochen und die Studierenden und Unis im Regen stehen gelassen hat. "Für den Sieg der AG müsste eigentlich dem Bundeskanzler die Ehrenmitgliedschaft der AG verliehen werden", so Grünewald. Zweitens, zeige die Wahlrechtsreform der schwarz-blauen Bundesregierung nun verspätet ihre Folgen.
Vilimsky: VSStÖ zahlt saftige Zeche für Kapitalumfaller der SPÖ bei Studiengebühren Wien (fpd) - "Die SPÖ wird die Studiengebühren abschaffen. Dies ist eine Koalitionsbedingung. - Das und ähnliches haben SPÖ-Granden von Broukal über Cap bis Gusenbauer vor der jüngsten Nationalratswahl vollmundig versprochen. Kein Wunder, dass die SPÖ-Studentenorganisation VSStÖ einen Erdrutschverlust bei den Uni-Wahlen hinnehmen musste, nachdem sich die SPÖ mit diesem falschen Versprechen eine Vielzahl von Stimmen bei den Studenten für die NR-Wahl erschlichen hat. Für diese Unehrlichkeit ist der SPÖ jetzt die saftige Rechnung präsentiert worden", stellte FPÖ-Generalsekretär NRAbg. Harald Vilimsky fest. Hocherfreulich sei das Abschneiden des RFS zu werten. Trotz Diffamierungen und linkem Gesinnungsterror hätten die freiheitlichen Studenten zugelegt. Dafür sei nicht nur herzlich zu gratulieren, sondern auch großer politischer Respekt zu zollen, so Vilimsky.
Westenthaler: ÖH abschaffen! Wien (bzö) - "Die ÖH Abschaffen", forderte BZÖ-Chef Peter Westenthaler im Rahmen einer Pressekonferenz nach den ÖH-Wahlen. "Die Wahlbeteiligung von nicht einmal 30 Prozent ist eine "Watsche" für die Pseudopolitfunktionäre. 70 Prozent der Studenten pfeifen auf die alten Jungpolitiker, die ihr Studium mit Tagespolitik verbummeln", so Westenthaler. Die Studentenvertretung sei durch diese Wahlbeteiligung abgewählt worden. "Unnötig, Patient tot, brauchen wir nicht. Eine Operation ist sinnlos", so Westenthaler abschließend.
Fraktion Wahl 05 Wahl 07 VSStÖ 16 2 GRAS 14   AG 14 4 FLÖ 11 3 KSV (LiLi) 1   RFS 1   LSF 1   KSV-KJÖ n.k.   S.o.S. n.k.   sonstige 4 1 gesamt 62   Quelle: ÖH
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