Plassnik: "Brauchen eine Versachlichung des Dialogs"  

erstellt am
05. 06. 07

Außenministerin Plassnik traf mit Henry Kissinger zusammen
Wien (bmeia) - Außenministerin Plassnik traf am 04.06. mit dem früheren US-Außenminister und Friedensnobelpreisträger Henry Kissinger zusammen. Themen des Gesprächs waren - neben einer Analyse der US-Innenpolitik mit Blick auf die Präsidentenwahlen im kommenden Jahr - insbesondere die Beziehungen zu Russland, das bevorstehende G-8 Treffen sowie die aktuelle Situation im Nahen Osten und die Entwicklungen am Balkan.

"Wir brauchen eine Versachlichung des Dialogs", erklärte die Außenministerin in Bezug auf jüngste russische Äußerungen zu den Plänen für ein US-Raketenabwehrsystem in Europa. "Drohungen, die an die Zeit des Kalten Kriegs erinnern, sind überflüssig. Eine martialische Rhetorik der Vergangenheit hilft nicht weiter. Sie zeugt von einer Grundhaltung, über die wir mit dem Fall des Eisernen Vorhangs endgültig hinweg sein sollten."

"Gerade in der jetzigen Phase, in der wir in der EU über die Zukunft des Verfassungsvertrags reden, müssen wir gleichzeitig klarstellen, dass die EU kein Objekt, sondern ein aktiver Mitgestalter der internationalen Sicherheitsarchitektur ist", so Plassnik weiter. Die Ministerin begrüßte die bevorstehende Reise von Präsident Bush nach Warschau und Prag, um die Hintergründe und Absichten, die dieser Initiative zugrunde liegen, darzulegen. "Zugleich ist es aber erforderlich, diese Frage multilateral - gerade auch mit Russland - zu erörtern. Wir brauchen ein offenes Gespräch und keine Mythenbildungen."

In Bezug auf die bevorstehende Klimadebatte beim G-8 Treffen in Heiligendamm verwies Plassnik auf die ehrgeizigen Ziele, die sich die EU im Klimabereich gesetzt hat. "Die EU nimmt hier eine Vorreiterrolle ein und wird dies auch weiterhin tun. Wir sind und bleiben dabei dem multilateralen Kyoto-Rahmen verpflichtet. Was wir brauchen, ist eine globale Klimatherapie - bei dieser Herausforderung wollen wir unsere Partner mitnehmen. Es wäre wünschenswert, wenn vom G-8 Gipfel ein Signal der weltweiten Zusammenarbeit in diesem Zukunftsbereich ausginge", unterstrich Plassnik.

Gegenstand des Gesprächs war auch der Nahe Osten, wobei die Außenministerin Henry Kissinger über die internationale Nahost-Frauenkonferenz, die letzte Woche in Wien stattfand, informierte. "Unser politisches Anliegen ist, die Stimmen der Vernunft und des Ausgleichs in der Region zu unterstützen. Wir wollen die moderaten Kräfte stärken, indem wir den Stimmen der Frauen Gehör verschaffen. Die Konferenz in Wien war dafür ein bewusstes Zeichen", so Plassnik.
 
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