Meilenstein in Richtung Demokratie  

erstellt am
18. 06. 07

Salzburgs Zweiter Landtagspräsident Neureiter als Wahlhelfer bei Lokal- und Regionalwahlen in der Republik Moldawien: "Die Leute wachen auf"
Salzburg (lk) - "Die Leute wachen auf." Diesen Eindruck übermittelte der Zweite Landtagspräsident MMag. Michael Neureiter am 17.06. von den Lokal- und Regionalwahlen in der Republik Moldawien. Neureiter war gemeinsam mit zehn weiteren Vertreterinnen und Vertretern des Europarates als Beobachter der Stichwahl der Lokal- und Regionalwahlen in der Republik Moldawien unterwegs.

Neureiter sieht in den ersten vorliegenden Ergebnissen den Beweis, dass der gestrige Wahltag tatsächlich "ein Meilenstein in Richtung Demokratie" sei: Die Hauptstadt Kishinau hat wieder einen gewählten Bürgermeister, und zwar nicht mehr einen Kommunisten. Die Wahlbeteiligung ging von 52 Prozent auf 41 Prozent zurück, die Kommunistische Partei nahm in den Regional- und Lokalparlamenten und bei den Bürgermeister-Direktwahlen jeweils um zehn bis zwölf Prozent ab und liegt nun – als weiterhin stärkste Kraft – zwischen 30 bis 41 Prozent.

Besonders spannend war die Wahl in der Hauptstadt Kishinau: Bisher war Veaceslav Jordan Bürgermeister, und zwar von der Regierung eingesetzt und nicht gewählt. Die gestrige Wahl brachte eine Niederlage Jordans gegen seinen Herausforderer, den Liberalen Dorin Chirtoaca. Deuteten die ersten Ergebnisse noch mit 49 zu 51 Prozent auf ein Kopf-an-Kopf-Rennen hin, so sei nun der Wahlsieg Dorin Chirtoacas unbestritten, so Neureiter. Derzeit liege er in den Auszählungen mit 61 Prozent der Stimmen weit vor dem mit 39 Prozent abgeschlagenen Jordan.

Am 16.06. wurden 474 der insgesamt 899 Bürgermeister gewählt. Die Wahlbeteiligung unter den 4,2 Millionen Einwohnern des Staates zwischen Rumänien und der Ukraine betrug landesweit in der ersten Runde 52 Prozent und nahm nun auf 41 Prozent ab. Beim ersten Wahlgang dürfte in Marienfeld mit 99 Prozent ein Rekord aufgestellt worden sein. In der kleinen Gemeinde mit deutschem Namen, der an Aussiedler in der frühen Neuzeit erinnert, konnte Neureiter gestern niemanden finden, der noch deutsch spricht. Michael Neureiter berichtet auch von interessanten persönlichen Eindrücken: So beklagte sich der nach dem ersten Wahlgang mit 31 Prozent der Stimmen führende kommunistische Bürgermeisterkandidat der Stadt Cimislia bei ihm, dass der Gegenkandidat von der Allianz "Unser Moldau" (erster Wahlgang 23 Prozent) ein kritisches Fernsehinterview gegeben habe.
 
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