Winkler: "Österreich - starkes Engagement in Friedensoperationen"  

erstellt am
20. 06. 07

Staatssekretär Hans Winkler im Hauptausschuss des Nationalrates
Wien (bmeia) - "Österreich versteht sich seit Jahrzehnten als loyaler Partner der Vereinten Nationen und hat sich an den gemeinsamen internationalen Friedensmissionen immer tatkräftig beteiligt. Frieden und Stabilität in unmittelbarer Nachbarschaft Österreichs bedeutet auch mehr Sicherheit für Österreich. Gerade die Schaffung und Überwachung demokratischer selbstverwalteter Institutionen sind unabdingbare Elemente für ein friedliches und geordnetes Nebeneinander", sagte Staatssekretär Hans Winkler am 19.06. im Hauptausschuss des Nationalrates zu den österreichischen Beteiligungen an Friedensmissionen.

"Die Verlängerung des österreichischen Polizeikontingents im Rahmen der UN-Mission im Kosovo (UNMIK) ist daher nicht nur ein sinnvoller Schritt in unseren nachhaltigen Bemühungen, die notwendigen Bedingungen für ein friedliches und normales Leben für alle Einwohner des Kosovo zu schaffen, sondern auch ein wesentlicher Teilaspekt unseres Engagements zur dauerhaften Stabilisierung der Region", so der Staatssekretär.

"Dass sich der Einsatz lohnt, zeigt etwa die Stabilisierung in Bosnien. Dort ist die Sicherheit und Stabilität so weit fortgeschritten, dass die EU die militärische Truppenstärke entscheidend reduzieren konnte. Die Verantwortung für Frieden unter den Volksgruppen und die Entwicklung des Landes liegt nun zunehmend in den Händen der Menschen in Bosnien und Herzegowina". Winkler betonte, dass es jedoch noch erforderlich sei, bei Bedarf auch weiterhin rasch und effizient aktiv sein zu können. "Österreich wird sich daher künftig an einem Bataillon von operativen Reserven für Bosnien und Herzegowina und den Kosovo beteiligen. Wo nötig leisten wir weiterhin Unterstützung. Denn Sicherheit ist die notwendige Basis für nachhaltige Entwicklung."

Winkler hob auch die Bedeutung rascher Berichterstattung über politische und sonstige Entwicklungen in der Region hervor. "Wesentliche Voraussetzung unseres Engagements ist der regelmäßige und gesicherte Zugang zu Informationen über die Situation vor Ort. Vor dem Hintergrund der Lösung der Kosovo-Statusfrage und der weiteren Entwicklung in Bosnien und Herzegowina ist die Fortsetzung der Entsendung von Angehörigen unseres Bundesheeres im Rahmen der European Monitoring Mission (EUMM) auch in unserem eigenen Interesse", so Winkler.

Der Staatssekretär verwies auch auf die österreichische Unterstützung beim Aufbau eines funktionierenden Staatswesens im Kongo und zur Stabilisierung Somalias. "Die Arbeit dieser Missionen sind ein wichtiger Beitrag zur fortgesetzten Stabilisierung dieser Länder und der gesamten Region. Die österreichischen Beteiligungen daran sind ein klarer Ausdruck der Solidarität Österreichs mit Afrika und seinen Menschen", betonte Winkler.
 
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