Österreich: dynamischer, wettbewerbsfähiger Standort		erstellt am 09. 07. 07
Präsentation des Wirtschaftsberichts Österreich 2007 in der Wiener Börse – Rückblick auf erfolgreiches Jahr 2006 – Vorschau auf die 2007 geplanten Maßnahmen Wien (bmwa) - Der "Wirtschaftsbericht Österreich 2007" wurde am 09.07. in der Wiener Börse von Bundeskanzler Gusenbauer, Vizekanzler Molterer, Infrastrukturminister Faymann und Wirtschaftsminister Bartenstein der Öffentlichkeit präsentiert. In der 215 Seiten starken Broschüre wird Österreich als „dynamischer und wettbewerbsfähiger Standort" bezeichnet. Im Jahr 2006 hat der Konjunkturaufschwung weiter an Dynamik gewonnen und mit plus 3,1 Prozent das stärkste BIP-Wachstum seit dem Jahr 2000 erreicht. Bereits seit 2002 wächst Österreichs Wirtschaft schneller als jene der gesamten Eurozone. Die Wertschöpfung der Sachgütererzeugung ist 2006 um 7,75 Prozent gewachsen, den höchsten Wert seit Jahren. Dank der dynamischen Nachfrageentwicklung in ausländischen Märkten und der in Bezug auf Produktqualität und Preise hohen Wettbewerbsfähigkeit der heimischen Wirtschaft konnten die Expore von Gütern im Vorjahr um 9,5 Prozent zunehmen. Diese Zuwachsraten haben für den stärksten Anstieg der Beschäftigung seit Anfang der 1990er-Jahre und einen Rückgang der Arbeitslosigkeit gesorgt. Österreich weist daher im europäischen Vergleich mit 4,8 Prozent eine der niedrigsten Arbeitslosenquoten auf. Neben den externen Impulsen und der konjunkturellen Entwicklung gibt der Wirtschaftsbericht aber auch den auf Wachstum und Beschäftigung ausgerichteten Maßnahmen der Bundesregierung einen maßgeblichen Anteil am Aufschwung. Auch das Regierungsprogramm vom Jänner 2007 wird diesen Kurs fortsetzen, zählt die Bundesregierung doch die weitere Verbesserung geeigneter Rahmenbedingungen für mehr Arbeitsplätze, Wachstum und soziale Sicherheit zu ihren Kernanliegen. Sie wird auch die neu ausgerichtete „Lissabon-Strategie für Wachstum und Beschäftigung" der EU entschlossen weiter verfolgen. Der Bericht ist aber nicht nur auf Maßnahmen des Jahres 2007 ausgerichtet, sondern auch auf die mittel- und langfristigen Konzepte der österreichischen Wirtschaftspolitik. Dazu gehört, dass im Rahmen einer budgetpolitischen Drei-Säulen-Strategie die Stabilität in den öffentlichen Haushalten in den Einklang mit dem Stabilitäts- und Wachstumspakt gestellt wird, um budgetäre Spielräume für die Zukunft erarbeiten zu können. Außerdem wird es notwenig sein, die sozialen Sicherungssysteme – Pensionen, Gesundheit, Pflege – dem Leitsatz der Fairness zwischen den Generationen folgend zu adaptieren. Breiter Raum wird in diesem Bericht auch arbeitsmarktrelevanten Maßnahmen zur Erhöhung der Erwerbsbeteiligung (z.B. Anhebung der Beschäftigungsquote älterer Menschen, bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf), der Verbesserung der Innovationsfähigkeit der Wirtschaft und der Steigerungsfähigkeit des Produktivitätswachstums eingeräumt. Österreich hat die Chancen der Globalisierung genutzt Der Bericht hält fest, dass Globalisierung, europäische Integration und Ostöffnung die heimische Wirtschaft stark vorangetrieben haben. Die Exportwirtschaft ist in Österreich der Wachstumsmotor Nummer 1 und sichert etwa jeden zweiten Arbeitsplatz. Nicht zuletzt auch durch die Investitionen ausländischer Unternehmen in Österreich und österreichischer Unternehmen im Ausland gibt es starke internationale Verflechtungen. Der Internationalisierungsprozess der österreichischen Wirtschaft wird durch die Entwicklung der Direktinvestitionsbestände deutlich sichtbar gemacht: 1996 haben die aktiven Investitionen (österreichischer Unternehmen im Ausland) 6 Prozent des BIP ausgemacht, die passiven (ausländischer Unternehmen in Österreich) knapp 9 Prozent des BIP. 2006 waren es jedoch mit einem geschätzten Bestandwert von 61 Milliarden Euro 24 Prozent aktiv und mit 53,1 Milliarden Euro 22 Prozent passiv. Zukunftsgerichtete Reformpolitik Auch wenn im Bericht Österreich bereits als eines der reichsten Länder der Europäischen Union vorgestellt wird, wird die Bundesregierung auch weiterhin in die Zukunft investieren: in Forschung und Entwicklung, Infrastruktur und Bildung, aber auch in das Sozialsystem, um langfristig den Wohlstand zu sichern und zu mehren. Es gilt, die Nachhaltigkeit der öffentlichen Finanzen zu gewährleisten: dazu soll bis 2008 die Staatsschuldenquote auf unter 60 Prozent des BIP zurückgeführt und bis 2009 ein annähernd ausgeglichener Haushalt erreicht werden. In weiterer Folge soll eine Steuerreform spürbare Entlastungen bringen. Dank Budgetdisziplin und Effizienzsteigerungen im öffentlichen Sektor sollen aber weiterhin in wichtigen Zukunftsbereichen deutliche Akzente gesetzt werden können. Zu diesen wichtigen Bereichen zählen die Förderung von Forschung, Entwicklung und Wissenschaft mit dem Ziel, bis 2010 eine F&E-Quote von 3 Prozent des BIP zu erreichen. Mit zusätzlichen öffentlichen Mitteln in einer Größenordnung von 800 Millionen Euro bis 2010 sollen die Forschungsbasis verbreitert und eine verstärkte Umsetzung der Forschungsergebnisse erreicht sowie die Forschungsinfrastruktur sichergestellt werden. Ein weiteres wichtiges Ziel ist das Erreichen der Vollbeschäftigung, wobei aber neben diesem quantitativen auch qualitative Ziele verfolgt werden: faire Löhne, Sicherheit, Einkommensgerechtigkeit zwischen den Geschlechtern, Gesundheitsschutz und Prävention am Arbeitsplatz, Vereinbarkeit von Beruf und Familie. Das reguläre und unbefristete Dienstverhältnis soll Standard bleiben, Beschäftigte sollen am wirtschaftlichen Erfolg der Unternehmen teilhaben (Forcierung der Mitarbeiterbeteiligung), das Prinzip „Flexicurity" (das Zusammenwirken von Flexibilisierung auf dem Arbeitsmarkt und sozialer Sicherheit) weiter ausgebaut werden und eine Qualifizierungsoffensive soll die Beschäftigungsfähigkeit der Menschen in der Arbeitswelt anheben. Vor dem Hintergrund der Forderung eines effizienten Mitteleinsatzes und nachhaltiger öffentlicher Finanzen soll das Sozialsystem als Produktivkraft genutzt werden. Die bedarfsorientierte Mindestsicherung soll Armut und soziale Ausgrenzung verhindern. Förderungen im Rahmen der Beschäftigungsoffensive und das neue Behindertengleichstellungsrecht soll Arbeitgeber veranlassen, physische Barrieren und Vorurteile abzubauen, um vermehrt bisher ungenutzte Potenziale von Menschen mit Behinderungen zu nutzen zu können. Die bisherigen Maßnahmen zur Standortsicherung und Mittelstandsförderung sollen fortgesetzt und die Rahmenbedingungen für KMU weiter verbessert werden: genannt wird der erweiterte Rahmen für die Ladenöffnungszeiten, die Reduzierung von Verwaltungskosten und neue Regeln für den Kapitalmarkt. Mehr Investitionen in die Infrastruktur werden die Unternehmensstandorte einerseits unabhängiger vom lokalen Rohstoff- und Energieaufkommen machen, andererseits die Absatzmärkte vergrößern. Eine gut ausgebaute Infrastruktur erhöht die Produktivität einer Volkswirtschaft. In der laufenden Legislaturperiode werden daher elf Milliarden Euro für eine Infrastruktur-Offensive zur Verfügung gestellt. Die Energie- und Klimapolitik wird von den Interessen nach Versorgungssicherheit, Energiesparen, Wirtschaftlichkeit, Energie-Effizienz und Nachhaltigkeit geprägt. Zentrales Anliegen der Bundesregierung ist eine leistbare und umweltverträglich produzierte Energie für Haushalte und Unternehmen. Der Anteil der aus erneuerbaren Trägern produzierten Energie am Gesamtverbrauch soll bis 2010 auf mindestens 25 Prozent gesteigert werden, die Stromerzeugung soll zu 80 Prozent auf erneuerbare Formen zurückgreifen. Auch der Anteil alternativer Kraftstoffe und der Biomasseeinsatz sollen ausgebaut werden. Ziel ist eine Senkung des Entstehens von Treibhausgasen um 20 Prozent bis zum Jahr 2020.
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