Commenda: Bundesheerreform im Zeitplan		erstellt am 30. 07. 07
Umsetzungsschritte nach wie vor für 2007, 2009 und 2012 vorgesehen Wien (bmlv) - Der mit der Umsetzung der Bundesheerreform betraute Generalleutnant Othmar Commenda nimmt Stellung zu Diskussion über den Stand und das Ziel der Bundesheerreform. Commenda betont, dass "BH 2010" ein Slogan war und ist, der bereits vor Einsetzung der Bundesheerreformkommission im Jahr 2003 festgelegt wurde und seit dieser Zeit in Verwendung ist. Der Zeitplan des Reformzieles orientiert sich jedoch nicht nach diesem Slogan. Die Umsetzungsschritte im Detail sind für 2007, 2009 und 2012 vorgesehen. Dass es bei derart komplexen Reformvorhaben auch zu zusätzlichen logistischen Problemstellungen und Verzögerungen kommt, kann nie ausgeschlossen werden, in der Umsetzung der Reform orientiert man sich aber weiterhin an diesem ambitionierten Zeitplan. Letztendlich steht jedoch die Qualität des Ergebnisses im Vordergrund. Commenda weist darauf hin, dass es kein einziges Planungsdokument (Masterplan der Reform, Planungsleitlinie, Realisierungsweisungen zur Umsetzung der Reformschritte 1 bis 4 usw.) des Bundesheeres gibt, in dem von einem determinierten Reformabschluss mit 2010 die Rede ist. Eine derartig umfassende Heeresreform, wäre in so einer kurzen Zeit unmöglich zu bewerkstelligen. Dies sieht man auch daran, dass sich alle europäischen Armeen derzeit in einem ähnlichen Prozess befinden, welcher auch den gleichen zeitlichen Horizont hat. Alle europäische Armeen müssen sich laufend den sehr raschen Veränderungen im sicherheitspolitischen Umfeld Europas anpassen. Dies wird im modernen Sprachgebrauch "Transformation" genannt, also ständige Anpassung der Armeen an die sich verändernden Einsatzszenarien. Auch im Bundesheer wird hier bereits in Visionen bis 2025 bzw. 2035 gedacht. Bezüglich der laufenden Kasernenverkäufe stellt Generalleutnant Commenda fest, dass das Bundesheer für seine künftige Stuktur über eine zu große Infrastruktur und zu viele Kasernen verfügt. Dies bedeutet einen erheblichen Betriebsaufwand, der vor allem zu Lasten von dringenden Neuinvestitionen ginge. Mit Ministerratsbeschluss wurde daher festgelegt, welche Standorte zu schließen wären. Kasernen können allerdings erst dann verkauft werden, wenn die in diesen Kasernen befindlichen Verbände aufgelöst oder in andere Kasernen verlegt worden sind. Dazu muss die vorhandene Infrastruktur in den verbleibenden Kasernen verbessert werden, wie zum Beispiel moderne Unterkünfte. Dies erfordert Zeit, was sich auch in den beabsichtigten Schließungszeitpunkten widerspiegelt. Die meisten Kasernenschließungen waren immer und sind aus diesem Grund nach wie vor zwischen 2008 und 2015 vorgesehen. Erst dann ist der Großteil der Erlöse zu erwarten, die Erlöse aus den bisherigen Verkäufen entsprechen den Planungen. Zur Finanzierung der Reform führt Comemnda an, dass mit dem für 2007 und 2008 zur Verfügung stehenden Budget die notwendigen und geplanten Schritte der Bundesheerreform in diesen beiden Jahren umgesetzt werden können. Auch für die Folgejahre ist eine entsprechende Budgetierung notwendig, wie es auch im Regierungsprogramm festgehalten ist und Verteidigungsminister Darabos bereits wiederholt in öffentlichen Stellungnahmen angemerkt hat.
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