Plassnik bei Treffen der Regierungschefs Südosteuropas  

erstellt am
26. 07. 07

Wien (bmeia) - Außenministerin Ursula Plassnik nimmt am 28.07. am informellen Treffen der Regierungschefs Südosteuropas in Salzburg teil. Schwerpunkte des diesjährigen Treffens sind gemeinsame regionale Anliegen wie die Energiepolitik, die Zusammenarbeit in der Donaukooperation, die Vertiefung der Wirtschaftsbeziehungen sowie weitere Schritte zur europäischen Integration der Länder der Region.

Erörtert wird die bisherige Umsetzung der Salzburger Erklärung, die unter österreichischem EU-Vorsitz im März 2006 von den Außenministern der EU und Südosteuropas verabschiedet wurde. In diesem Zusammenhang stellt insbesondere die kürzlich erfolgte Unterzeichnung des Visaerleichterungs- und Rückübernahmeabkommens mit den Westbalkanländern einen wichtigen Schritt im Heranführungsprozess an die EU dar.

Darüber hinaus wird das Treffen die Energiegemeinschaft der Länder Südosteuropas, die am 1. Juli 2006 mit dem Ziel eines regionalen Energiebinnenmarktes gegründet wurde, behandeln. Österreich war an dem Zustandekommen dieser Gemeinschaft maßgeblich beteiligt, was auch in der Wahl Wiens als Sitz des Sekretariats der Energiegemeinschaft bestätigt wurde. Als Endziel strebt die Energiegemeinschaft Südosteuropas die Zusammenarbeit mit dem Energiemarkt der EU an.

Ein weiterer Schwerpunkt auf der Tagesordnung ist die Donau und ihr Potential als Bindeglied zwischen gegenwärtigen und künftigen EU-Mitgliedstaaten. In Zeiten des Klimawandels ist es unabdingbar, nachhaltige Lösungen insbesondere im Bereich des Transports zu finden. Gerade hier bietet die Donau eine zukunftsträchtige Transportalternative an. Impulse für vertiefte Zusammenarbeit und konkrete Maßnahmen im Donauraum sollten dabei von dem von Österreich und Rumänien initiierten Donau-Kooperationsprozess kommen.

Zu dem Treffen auf Einladung von Bundeskanzler Alfred Gusenbauer werden neben Außenministerin Plassnik der Koordinator des Stabilitätspaktes für Südosteuropa, Erhard Busek, sowie die Ministerpräsidenten aus Albanien, Sali Berisha, Kroatien, Ivo Sanader, Montenegro, Zeljko Sturanovic, und von Moldau, Vasile Tarlev, erwartet.
 
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