Marek: WTO-Verhandler schaffen Basis für neue Dynamik in der Doha-Runde		erstellt am 24. 07. 07
Staatssekretärin Christine Marek beim informellen Treffen der EU-Handelsminister in Brüssel Brüssel (bmwa) - Als "ernst zu nehmende Ausgangsbasis" für die WTO-Verhandlungen im Bereich Landwirtschaft und nicht-agrarischer Marktzugang (NAMA) bezeichnete Staatssekretärin Christine Marek beim informellen Treffen der EU-Handelsminister in Brüssel die Modalitätenentwürfe der Vorsitzenden der WTO-Verhandlungsgruppen, die vergangene Woche in diesen beiden Bereichen vorgelegt wurden. "Diese Entwürfe sollen neue Dynamik in die Verhandlungen bringen", so Marek. Für ein endgültiges Verhandlungspaket würden Ausgewogenheiten der Verhandlungsergebnisse in allen Hauptverhandlungsbereichen essentiell sein. Marek verwies dabei auf die Marktzugangsbereiche (Landwirtschaft, NAMA und Dienstleistungen), die Handelsregeln sowie die Balance zwischen den drei Landwirtschaftssäulen. Um ein positives Verhandlungsergebnis erzielen zu können, sei jedenfalls ein "entschlossenes, einheitliches Auftreten der EU" erforderlich. Österreich sei bereit, der Kommission und dem EU-Vorsitz die notwendige Unterstützung zu geben, um einen erfolgreichen Abschluss der Doha-Runde zu erreichen. Wesentlich dafür sei jedoch auch in Hinkunft "größtmögliche Transparenz" gegenüber den Mitgliedsstaaten im Rahmen der Verhandlungen. Hinsichtlich der FTA-Initiativen (Freihandelsabkommen) wies die Staatssekretärin darauf hin, dass auch Arbeits- und Sozialstandards sowie Umweltfragen in den Verhandlungen berücksichtigt werden sollen. Wesentliche Unterstützung sollte dabei den KMUs gewährleistet werden, denen ein unbürokratischer Zugang zu den jeweiligen Informationsnetzwerken eingeräumt werden soll. Bezüglich der Textilimporte aus China erklärte die Staatssekretärin, dass eine künftige Regelung genauestens geprüft werden müsse, um eine tragfähige Lösung für die Zukunft zu finden. "China ist einer unserer wichtigsten Handelspartner", so Marek. Chancen wie Risken müssten klar herausgearbeitet werden. Österreich sei jedoch aufgeschlossen für einen Mittelweg in Form eines effizienten Überwachungsmechanismus.
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