Parlamentarische Temelin-Kommission im Hohen Haus  

erstellt am
18. 09. 07

Barbara Prammer: Sicherheit ist eine internationale Angelegenheit
Wien (pk) - Nationalratspräsidentin Barbara Prammer eröffnete am Nachmittag des 17.09. im Budgetsaal des Parlaments die zweite Tagung der bilateralen Temelin-Kommission, die aus Mitgliedern beider Kammern der Parlamente in Prag und Wien zusammengesetzt ist. Auf dem Programm der zweitägigen Arbeitssitzung steht ein Expertenhearing zur Überprüfung der Erfüllung der Brüsseler Vereinbarung über sicherheitsrelevante Ziele, über den Austausch von Informationen zur nuklearen Sicherheit und über völkerrechtliche Fragen im Zusammenhang mit dem Abkommen zwischen Österreich und Tschechien über den Melker Prozess. - Morgen Dienstag ist um 15 Uhr eine Pressekonferenz der Kommissions-Vorsitzenden, Bundesrat Albrecht Konecny für Österreich, Abgeordneter Jan Kasal für Tschechien, im Pressezentrum geplant.

In ihren Begrüßungs- und Eröffnungsworten machte Präsidentin Prammer darauf aufmerksam, wie lange sich Österreich schon mit dem Kernkraftwerk Temelin beschäftige, und erinnerte dabei an die bekannten Ansichten Österreichs zu diesem AKW. Einmal mehr begrüßte Prammer den Beschluss der beiden Regierungschefs Gusenbauer und Topolanek vom vergangenen Februar, eine gemeinsame Parlamentarierkommission mit der Erfüllung des Melker Abkommens zu befassen. Beim Prager Treffen der Kommission im vergangenen Juli seien in einem ersten Schritt die Positionen dargelegt worden, bei der zweiten Etappe in Wien kommen nun Expertinnen und Experten beider Seiten zu Wort, eine dritte Arbeitssitzung sei in Brünn geplant, teilte die Präsidentin mit. "Sicherheit ist nicht nur eine nationale Angelegenheit, sondern eine internationale, die es sehr grundsätzlich zu diskutieren gilt", zeigte sich die Nationalratspräsidentin überzeugt und wünschte den tschechischen und österreichischen Parlamentariern viel Erfolg bei ihrer anspruchsvollen und anstrengenden Tagung über die äußerst komplexe Materie Atomkraft.
 
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