Gesamtwirtschaftliche Aspekte von Investitionen in die Verkehrsinfrastruktur		erstellt am 05. 10. 07
Wien (wifo) - Der Staat hat großen Einfluss auf die Entwicklung der Investitionen in die Verkehrsinfrastruktur. Er kann damit wachstums-, umwelt-, regional- und konjunkturpolitische Ziele verfolgen. Im internationalen Vergleich ist Österreich sehr gut mit Infrastruktur ausgestattet. Regelmäßige Überlastungen in den Ballungsräumen und auf den Transitrouten zu Ferienzeiten sowie Mängel in den Verbindungen zu den östlichen Nachbarländern erfordern aber einen weiteren Ausbau der Straßen- und Schienenwege. Die Investitionen in die Bahninfrastruktur waren in den letzten Jahrzehnten vornehmlich umweltpolitisch motiviert. Sie zogen in den achtziger Jahren stark an und übertrafen ab 1990 die Straßeninvestitionen. Der Rahmenplan für die Eisenbahninfrastrukturinvestitionen sieht bis zum Jahr 2010 jährliche Ausgaben zwischen 1,32 Mrd. Euro und 1,49 Mrd. Euro vor. Die hohen Investitionen machten die Bahn bisher kaum wettbewerbsfähiger; weder traten die umweltpolitisch gewünschten Verlagerungseffekte von der Straße zur Schiene ein, noch können gesamtwirtschaftliche Produktivitätsgewinne erwartet werden. Der Ausbau des übergeordneten Straßennetzes (Bundesstraße, Autobahnen und Schnellstraßen) wurden trotz des kräftigen Wachstums des Verkehrsaufkommens bis Mitte der neunziger Jahre stark zurückgenommen. 1996 wurde nominell um 54% weniger in diese Straßen investiert als 1980. In der Folge stiegen die Straßeninvestitionen aber wieder kräftig. Bis 2010 ist ein jährliches Investitionsvolumen von über 1,4°Mrd.°Euro veranschlagt. Mit der Fertigstellung der laufenden und fest geplanten Ausbauvorhaben wird Österreich über ein leistungsfähiges hochrangiges Straßennetz verfügen, das den Ansprüchen des zu erwartenden überregionalen und internationalen Verkehrsaufkommens weitgehend entsprechen wird. Bei der Planung und Prioritätenreihung von größeren Verkehrsinfrastrukturinvestitionen werden auch regionalwirtschaftliche Auswirkungen berücksichtigt. Von Infrastrukturinvestitionen zur Beseitigung von Transportengpässen der prosperierenden Regionen können unmittelbar wachstumsfördernde Effekte erwartet werden. Die Verbesserung der Verkehrsanbindung von wenig entwickelten Regionen brachte zumeist kaum den für diese gewünschten wirtschaftlichen Aufschwung. Infrastrukturinvestitionen als Instrument der Konjunkturpolitik sollen antizyklisch wirken. Sie verliefen in den letzten 50 Jahren sowohl prozyklisch (Perioden 1980/1990 und 2000/2006) als auch antizyklisch (1964/1967, 1974/1979 und 1991/1995). Für den gesamten Untersuchungszeitraum besteht kein statistisch gesicherter Zusammenhang zwischen Infrastrukturinvestitionen und den Schwankungen des Bruttoinlandproduktes bzw. der Arbeitslosigkeit. Ein wesentliches Problem bei der Umsetzung der Ausbaupläne ist die Finanzierung. Während die ASFINAG und die Flughäfen unter der Annahme, dass sich das Verkehrswachstum nicht wesentlich abschwächt, mit einer Finanzierung der Infrastruktur durch Benutzerentgelte rechnen können, trägt die Lasten der Investitionen in die Schienenwege letztlich großteils der Staat. Ein Teil der Ausbaupläne betrifft die Transeuropäischen Verkehrsnetze. Dies sind durchwegs Strecken mit starkem Transitverkehr. Das europäische Interesse an der Verbesserung der Verkehrsverbindungen sollte sich in der Beteiligung der EU und der begünstigten Länder an der Finanzierung stärker niederschlagen. Quelle: WIFO Autor: Wilfried Puwein
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