Bio-Energie		erstellt am 27. 12. 07
Cap: SPÖ will genaue Prüfung der ökologischen und wirtschaftlichen Effizienz Zusätzliche Förderungen für Biogas-Anlagen nur unter Bedingungen Wien (sk) - Die SPÖ fordert, in Sachen Bio-Energieträger wie Bio-Diesel und Bio-Gas künftig genauer auf die ökologische und volkswirtschaftliche Effizienz zu schauen. Ganz konkret müsse das bei der für Anfang Jänner geplanten Erhöhung der Förderung für die Betreiber von Biogas-Anlagen geschehen. "Die derzeitigen Daten über die wirtschaftliche und ökologische Effizienz dieser Anlagen sind uns nach wie vor noch zu dünn; zusätzlichen Subventionen wird die SPÖ nur unter bestimmten Bedingungen zustimmen", so SPÖ-Klubobmann Josef Cap am 26.12. Die von der ÖVP gewünschte Erhöhung der Subventionen um 27,5 Mio. Euro würde bei 290 Biogas-Anlagen immerhin fast 100.000 Euro mehr pro Anlage bedeuten. "Bevor die SPÖ einer Erhöhung zustimmt, muss sichergestellt sein, dass künftig die einzelnen Anlagen streng auf ihre ökologische und wirtschaftliche Effizienz überprüft werden - denn die ist bei den einzelnen Anlagen höchst unterschiedlich", so Cap. Sinn mache die Erzeugung von Strom aus Bio-Masse vor allem dann, wenn es mit Kraft-Wärme-Kopplung verbunden ist, es sich also um Block-Heizkraftwerke handelt. Eine weitere Bedingungen der SPÖ: Die Erhöhung dürfe deshalb maximal für ein Jahr befristet gelten. Ein problematischer Effekt der Energiegewinnung aus nicht-fossilen, pflanzlichen Rohstoffen vor allem für Treibstoffe seien die steigenden Lebensmittelpreise für die Konsumenten. "Es kann nicht sein, dass die Konsumenten alleine die Kosten für die Förderung von Bio-Energie zahlen." Auch der umweltpolitische Nutzen müsse kritisch hinterfragt werden. Das gelte besonders auch für Bio-Diesel. "Wenn Agrar-Treibstoff-Anlagen massiv gefördert werden, aber dann der Kraftstoff-Zusatz importiert werden muss, wenn beim Anbau etwa von Raps massiv mit Pestiziden gearbeitet wird, dann muss man sich schon fragen, wie ökologisch sinnvoll das alles ist. Und ob nicht das Gewicht mehr auch auf Maßnahmen wie Wärmedämmung oder die Reduktion des LKW-Verkehrs gelegt werden soll", so Cap abschließend.
Grillitsch: Soforthilfe-Programm für Biogasanlagen ist Gebot der Stunde Viele Betreiber von Biogasanlagen kurz vor dem Ende - Hilfsprogramm dringend notwendig Wien (övp-pk) - "Ein Soforthilfe-Programm für die heimischen Biogasanlagen ist ein Gebot der Stunde. Viele Betreiber von Biogasanlagen stehen ob der gestiegenen Rohstoffpreise und der gegebenen gesetzlichen Rahmenbedingungen kurz vor dem Ende. Ein Hilfsprogramm ist daher dringend notwendig", so Bauernbund-Präsident und ÖVP-Klubobmann-Stellvertreter Fritz Grillitsch in Richtung SPÖ-Klubobmann Cap und dazu ergänzend: "Das Soforthilfe-Programm wurde immerhin mit SPÖ-Chef Gusenbauer akkordiert. Vor diesem Hintergrund ist das Zurückrudern von Cap völlig unverständlich." Grillitsch weist darauf hin, "dass im Hinblick auf die Erreichung der Klimaziele und der Kyoto-Vorgaben der weitere Ausbau der ökologischen Energieformen unumgänglich" sei. "Wir setzen auf die heimische Öko-Energie. Dieses Bekenntnis und Verantwortungsbewusstsein darf gerade zu Beginn des neuen Jahres auch von der SPÖ eingefordert werden", so Grillitsch abschließend.
Wir übernehmen hier Stellungnahmen aller im Parlament vertretenen Parteien – sofern vorhanden! Die Redaktion
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