Graz hat gewählt		erstellt am 21. 01. 08
VP baut Mehrheit aus, SP sinkt auf unter 20%, Grüne drittstärkste Kraft Graz (stadt) - Vertreter von gleich fünf Parteien werden aufgrund des Ergebnisses der Gemeinderatswahl vom 20.01. der künftigen Stadtregierung angehören. Der ÖVP fallen wie bisher vier Nur noch wenige Sekunden bis zum Live-Einstieg in ORF 2: Von links Stadträtin Kahr, Rücker, Bürgermeister Nagl, ORF Steiermark Chefredakteur Gerhard Koch und Bürgermeisterstv. Walter Ferk. Foto: Stadt Graz / Foto Fischer Stadtsenatssitze zu, die SP verliert einen und hält nun bei zweien, je einen Stadtrat/eine Stadträtin stellen Grüne, KPÖ und FPÖ. Nach dem am 21.01. von der Stadtwahlbehörde beschlossenen Wahlergebnis – das endgültige ist nach Auszählung der Wahlkarten und der Briefwahl für 23.01. Nachmittag zu erwarten – lösen die Grünen die KPÖ als drittstärkste Kraft im Rathaus ab, welche Übereinkommen für Mehrheiten geschlossen werden, darüber entscheiden Parteiengespräche in den nächsten Tagen und Wochen. Lesen Sie in der Folge die Stellungnahmen der Spitzenkandidaten der einzelnen Parteien am Wahlabend. Bürgermeister Mag. Siegfried Nagl (VP): Mit einem Plus von 1,47 Prozent im Vergleich zur letzten Gemeinderatswahl hat Bürgermeister Mag. Siegfried Nagl, Spitzenkandidat der ÖVP, allen Grund zur Freude und sieht sich auf dem eingeschlagenen Weg bestätigt: "Es ist ist schön zu siegen, aber es geht letztlich gerade in der Politik darum täglich dazuzulernen. Ich freue mich über die große Zustimmung und sage Danke für das Vertrauen, dass uns die Grazerinnen und Grazer entgegengebracht haben und dass Sie die Arbeit für Graz wieder in unsere Hände legen. Seinen Dank richtete Nagl auch an alle, die ihn im Wahlkampf tatkräftig unterstützt haben. In den kommenden Tagen werde man mit allen Parteien in Verhandlungen treten und sorgsam mit dem WählerInnenvertrauen umgehen. "Es ist auch der Wählerauftrag an uns ergangen, dass wir weiterhin viel für Graz weiterbringen und es gibt noch vieles für Graz zu erledigen", erklärte Nagl. Bürgermeisterstv. Walter Ferk (SP): Ein sichtlich enttäuschter Bürgermeisterstellvertreter Walter Ferk kommentierte das Wahlergebnis sehr knapp: „Der Wähler hat immer recht, ich trete von all meinen politischen Funktionen zurück." Angesprochen auf die Ursachen für die massive Wahlniederlage meinte er, es sei noch zu früh, die richtigen Schlüsse ziehen zu können. Ebenso unbeantwortet ließ er die Frage, ob er einen Nachfolger für den Grazer SP-Vorsitz vorschlagen werden: „Dazu werde ich mich morgen im Parteipräsidium äußern." Lisa Rücker (Grüne): Große Freude bei der Spitzenkandidatin der Grünen ALG Lisa Rücker. Mit 14,51 Prozent eroberte sie für ihre Partei einen Sitz in der Stadtregierung. Die Grünen konnten sich verglichen mit der Wahl 2003 beinahe „verdoppeln“. Damal erziehlten sie 8,6 Prozent. Verdoppelt haben sich damit auch die Gemeinderatsmandate: von vier auf acht. „Wir haben in unserem Wahlkampf von Anfang an klar gemacht, wofür wir stehen, für ein grünes Graz", strahlte Rücker. Die WählerInnen hätten sie darin bestärkt und man habe mit diesem Ergebnis einen ordentlichen Auftrag erhalten. Ab morgen Montag, 21. Jänner 2008, gehe es nun in die Gespräche. Rücker erinnerte diesbezüglich: „Wir haben gesagt, es geht uns um Inhalte.“ Stadträtin Elke Kahr (KPÖ): Stadträtin Elke Kahr wertete das Wahlergebnis zwar als Rückschlag für die Grazer KPÖ, dennoch sei es das zweitbeste in der hiesigen Parteigeschichte: „Ich respektiere natürlich die Entscheidung der WählerInnen, bin aber zuversichtlich, auch weiterhin einen verantwortungsvollen Beitrag zu einer sozialen Wohnungspolitik in unserer Stadt leisten zu können, ist es doch notwendig, für das öffentliche Eigentum und gegen Belastungen der Allgemeinheit einzutreten." Die Frage, ob es ein Fehler gewesen sei, Ernest Kaltenegger ins Landhaus ziehen zu lassen, verneinte sie unter Hinweis auf die Vergangenheit: „Uns hat man schon so oft totgesagt, wir werden auch in Hinkunft für die GrazerInnen da sein." Dr. Susanne Winter (FPÖ): „Sehr gut“ fühlt sich FPÖ-SpitzenkandidatIn Dr. Susanne Winter, die mit rund 11 Prozent der Stimmen einen Sitz im Stadtsenat erobert hat, angesichts des Wahlergebnisses. „Mit dem Gemeinderatswahlergebnis haben wir beide von uns gesetzten Ziele erreicht. Wir haben uns zehn Prozent plus x vorgenommen und dieses Ergebnis auch erzielt. Besonders wichtig für unsere Partei ist der Einzug in den Stadtsenat. Wir können von einem Erfolg sprechen, da wir diese beiden Vorgaben verwirklicht haben. Ich möchte mich auch sehr, sehr herzlich bei allen unseren MitarbeiterInnen für ihren Einsatz bedanken!“ Gerald Grosz (BZÖ): Dank rund 4,5 Prozent Stimmenanteil zieht das BZÖ mit zwei GemeinderätInnen in das Grazer Stadtparlament ein. Spitzenkandidat Gerald Grosz kommentiert diesen Sprung von Null auf Zwei - das Bündnis Zukunft Österreich hat erstmals für den Grazer Gemeinderat kandidiert - durchaus selbstbewusst: „Das BZÖ ist die einzige Kontroll- und Oppositionskraft in Graz. Es ist ein sensationelles Ergebnis für das BZÖ, das alle bisherigen Umfragen und das Quacksalbern der Meinungsforscher Lügen straft. Ich nehme dieses einzigartige Wählervotum mit Demut, aber auch mit großer Freude an. Ein oranger Besen erobert Graz!"
Schützenhöfer: Triumph für Nagl, Ermutigung für 2010! Graz-Wahl: Nagls VP lässt SPÖ um sensationelle 18% hinter sich Graz (övp-pd) - So deutlich hatte kein Meinungsforschungsinstitut den Sieg von Bürgermeister Siegfried Nagl und der Grazer VP bei der Gemeinderatswahl vorher gesehen. Nach dem vorläufigen Endergebnis hält die VP mit einem Plus von rund zwei Prozent bei 37,6 Prozent. Mit nahezu sechs Prozent weniger Wählerstimmen als im Jahr 2003 rutscht die SP unter Walter Ferk auf unter 20 Prozent ab. Die Grünen katapultierten sich mit über sechs Prozent plus auf Platz drei (14,5) vor der KPÖ, die mehr als neun Prozent einbüsste und nur mehr 11,4 Prozent der Stimmen auf sich vereinigen konnte. Die FPÖ kam auf 11,1 Prozent (plus 3,2) und das BZÖ auf 4,5 Prozent. Erste Stellungnahmen von VP-Spitzenrepräsentanten: Bürgermeister Siegfried Nagl: "Ich bedanke mich bei allen Grazerinnen und Grazern, dass sie mir ihr Vertrauen geschenkt haben, weiterhin für Graz arbeiten zu dürfen. Das ist der Auftrag, den ich gerne annehme." Landeshauptmann-Vize Hermann Schützenhöfer: "Dieser historische Erfolg trägt zuallererst den Namen Siegfried Nagl. Wir haben seit der Wahlniederlage 2005 alle Wahlen gewonnen, wir sind bei der Nationalratswahl in der Steiermark auf Platz eins gelandet und jetzt haben wir in der Stadt Graz einen noch nie da gewesenen Erfolg erzielt. Das ist ein Hinweis darauf, dass Verlässlichkeit und Handschlagqualität noch zählen und ermutigt uns, auch auf Landesebene im Jahr 2010 die Mehrheit anzustreben." Landesgeschäftsführer Bernhard Rinner: "Dieses großartige Ergebnis bringt einen starken Rückenwind für die Landtagswahl 2010. Der Riesenerfolg für die ÖVP mit Siegfried Nagl an der Spitze ist ein immenser Mutmacher." ÖVP-Generalsekretär Hannes Missethon: "Das Ergebnis ist ein Beweis dafür, dass sich eine ehrliche Politik lohnt. Respekt und Gratulation für diesen phänomenalen Erfolg."
Voves: Jetzt inhaltliche und personelle Erneuerung Walter Ferk hatte noch am Nachmittag seinen Rückzug aus der Politik bekanntgegeben Graz (sk) - Die Gemeinderatswahl erbrachte ein enttäuschendes Ergebnis für die SPÖ. Der steirische SPÖ-Chef Franz Voves ruft zur Erneuerung auf. SPÖ-Bundesgeschäftsführer Josef Kalina bedauert das schlechte Ergebnis, zeigt sich aber erfreut, dass die "Brandstifter-Strategie" der FPÖ nicht aufgegangen ist. Das vorläufige Wahlergebnis nach Auszählung von 265 der 268 Wahlsprengel bringt 19,9% für die SPÖ, 37,6% für die ÖVP, 14,5% für die Grünen, 11,4% für die KPÖ, und 11,1% für die FPÖ sowie 4,45% für das BZÖ. SPÖ-Landesparteichef und Landeshauptmann Franz Voves ruft jetzt zu einer "inhaltlichen und personellen Erneuerung" auf. Der Grazer SPÖ-Spitzenkandidat Walter Ferk hatte noch am Nachmittag seinen Rückzug aus der Politik bekanntgegeben. "Einen einzigen erfreulichen Aspekt hat die Grazer Wahl aber – nämlich das mäßige Abschneiden der FPÖ", sagte SPÖ-Bundesgeschäftsführer Josef Kalina. „Die heutige Gemeinderatswahl brachte eine historische Niederlage für die Grazer Sozialdemokratie, die jetzt in der Grazer Partei endgültig zu einer inhaltlichen und personellen Erneuerung führen muss“, erklärte Franz Voves nach Bekanntgabe des vorläufigen Ergebnisses. „Als Landesparteivorsitzender habe ich nunmehr die Pflicht, in den nächsten Tagen mit den führenden Persönlichkeiten in der Grazer Partei intensive Gespräche über diese Erneuerung in der Partei zu führen". SPÖ-Bundesgeschäftsführer Josef Kalina bedauerte am Sonntag das "schlechte Ergebnis" der SPÖ bei der Grazer Gemeinderatswahl. Die Grazer SPÖ brauche jetzt dringend einen "Neubeginn "für eine erfolgreichere Zukunft". Deshalb begrüße er den Rücktritt von Spitzenkandidat Walter Ferk, dem er aber auch sein Kompliment für seinen Einsatz aussprach. Kalina: Brandstifter-Strategie der FPÖ nicht aufgegangen Es sei erfreulich, dass die "Brandstifter-Strategie" der Grazer FPÖ unter Susanne Winter so wenig aufgegangen sei. "Jetzt müssen sich die Leute in ganz Österreich merken, wozu die FPÖ in der Lage ist. Sie scheut nicht davor zurück, wegen einer Kommunalwahl das halbe Land in Brand zu stecken", meinte Kalina.
Van der Bellen: Historischer Wahlerfolg der Grazer Grünen ist Rückenwind für NÖ Kampf gegen Feinstaub und für Klimaschutz auch in Niederösterreich zentrale Themen Wien (grüne) - "Erstmals erzielten die Grünen in der zweitgrößten Stadt Österreichs über 14 Prozent und ziehen damit in den Stadtrat ein. Das ist ein historischer Wahlerfolg, der nun auch enormen Rückenwind für den Wahlkampf in Niederösterreich gibt. Der Wahlerfolg der Grazer Grünen ist eine Bestätigung dafür, dass sich der Einsatz für den Klimaschutz und der Kampf gegen den Feinstaub sowie die klare Haltung zu den Menschenrechten von den WählerInnen belohnt wird", so Alexander Van der Bellen, Bundessprecher der Grünen. Den Schwung aus Graz nehmen die Grünen nun in den niederösterreichischen Wahlkampf mit, wo die Bevölkerung mit ähnlichen Problemen wie in Graz konfrontiert ist. "Der Kampf gegen die Feinstaubbelastung aufgrund der stetig steigenden Transitbelastung und das Engagement für den Klimaschutz werden zentrale Themen auch im niederösterreichischen Wahlkampf der Grünen sein. Dazu kommt der Kampf gegen den Allmachtsanspruch der ÖVP und natürlich der konsequente Einsatz für die Menschenrechte", so Van der Bellen.
Strache gratuliert Susanne Winter und Grazer FPÖ Wahlziel der Zweistelligkeit deutlich erreicht Wien (fpd) - FPÖ-Bundesparteiobmann HC Strache gratulierte der freiheitlichen Grazer Spitzenkandidatin Dr. Susanne Winter zum Wahlergebnis in der steirischen Landeshauptstadt. Der Zugewinn von über drei Prozent, der Gewinn eines Stadtrates und plus zwei Gemeinderatsmandate von 4 auf 6 Mandate seien ein Vertrauensbeweis in die Politik der FPÖ. Winter habe ihren Wahlkampf gegen stärkste Anfeindungen, Diffamierungen und skandalöse Gewaltandrohungen in der letzten Woche führen müssen, erklärte Strache. Trotzdem habe sie konsequent die richtigen Probleme thematisiert und damit bei den Grazern auch mit ihrem Mut punkten können. "Wir freuen uns über den deutlichen Zugewinn und haben unser Wahlziel der prozentuellen Zweistelligkeit auch deutlich übersprungen." Es handle sich um einen regionalen Wahlerfolg der FPÖ trotz massiver Anfeindungen aller Systemparteien.
Westenthaler: Eindrucksvoller Erfolg für BZÖ! Abstürzen der SPÖ Denkzettel für Gusenbauers Politik der sozialen Kälte Wien (bzö) - BZÖ-Chef Klubobmann Peter Westenthaler gratuliert BZÖ-Spitzenkandidat Gerald Grosz und dem Grazer BZÖ zum hervorragenden Ergebnis bei der Grazer Gemeinderatswahl. "Heute ist ein Freudentag für das BZÖ. Allen Umfragen und widrigen Umständen zum Trotz und obwohl versucht wurde, das BZÖ tot zu schreiben, haben wir einen eindrucksvollen Erfolg hingelegt und auf Anhieb den Einzug in den Grazer Gemeinderat geschafft. Mit dem BZÖ muss daher auch bei kommenden Wahlgängen gerechnet werden", so Westenthaler, der darauf verwies, dass das BZÖ bei der Grazer Wahl den zweitgrößten Zugewinn aller Parteien verzeichne. Westenthaler betonte, dass das Abstürzen der SPÖ ein Denkzettel für SPÖ-Bundeskanzler Gusenbauer und dessen Politik der sozialen Kälte sei. Abschließend gab Westenthaler den Meinungsforschen Karmasin (Gallup), Bachmayer (OGM) und Beutelmeyer (Market) einen Tipp: "Sperrt Eure Institute zu und geht Kühe melken."
KPÖ: Elf Prozent sind ein toller Vertrauensbeweis Soziale Rechte sind von Menschenrechten nicht zu trennen Wien (kpö) - Die Bundessprecher/in der KPÖ, Klaus und Messner, gratulieren der Grazer KPÖ zu ihrem Wahlergebnis: "Über elf Prozent Vertrauen und Akzeptanz für die KommunistInnen und ihre Arbeit, das ist ein beeindruckendes Ergebnis." Die Zuspitzung im Endspurt des Wahlkampfes in Richtung rassistische Hetze und Ausgrenzung bedeuten einen eindeutigen Auftrag an KommunistInnen: "Soziale Rechte sind von Menschenrechten nicht zu trennen und unser Einsatz gilt, immer mehr Menschen und politische Kräfte zu gewinnen gegen Ausgrenzung und Diskriminierung aktiv zu werden."
Großes Interesse an ORF-TV-Berichterstattung Rekordwerte für „Zeit im Bild“ und „im ZENTRUM“ Wien (orf) - Groß war das Interesse der Zuschauerinnen und Zuschauer an der ORF-TV- Berichterstattung über die Wahl in Graz. Mit 1,347 Millionen Zusehern bei 52 Prozent Marktanteil erreichte etwa die „Zeit im Bild“ um 19.30 Uhr den höchsten Wert seit dem Ende der Durchschaltung im April 2007. Ebenfalls die bisher höchste Reichweite erreichte gestern der Politiktalk „im ZENTRUM“: 479.000 Zuschauer (23 Prozent Marktanteil) waren bei der von Peter Pelinka geleiteten Diskussionsrunde dabei. Die Reichweitenspitze lag bei 566.000. 524.000 Zuschauer sahen bereits um 18.15 Uhr eine Spezialausgabe der „ZiB“ mit Ergebnissen und ersten Reaktionen. Mit 290.000 Zusehern erreichte gestern auch die „ZiB 20“ einen Spitzenwert.
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