LR Rohr hat Zahl der Abgangsgemeinden mehr als halbiert		erstellt am 21. 01. 08
2008 soll dieser positive Trend mit Reformplänen fortgesetzt werden Klagenfurt (lpd) - Mehr Finanzkraft, mehr Investitionen und mehr Lebensqualität für die Menschen in Kärntens Gemeinden und den ländlichen Raum sind die Eckpunkte für die mit 21. 01. beginnenden Bedarfszuweisungsverhandlungen von LR Reinhart Rohr mit den 132 Kärntner Gemeinden. Die Verhandlungen sollen wieder binnen zwei Monaten abgeschlossen sein. Zum vierten Mal nach 2005 dient als Verteilungsgrundlage das österreichweite Vorzeigemodell der Kärntner BZ-Objektivierung. Mit ihm ist es Rohr gelungen, in nur drei Jahren die Zahl der Abgangsgemeinden und den dafür notwendigen Finanzbedarf zur Abgangsdeckung mehr als zu halbieren. Rohr wird die Finanzzuteilung an die Gemeinden für die Jahre 2008 und 2009 in einem Paket ausschütten. Einerseits erhalten die Kommunen dadurch mehr „Planungssicherheit“, andererseits werde angesichts der Landtags- und Gemeinderatswahlen im März 2009 ein „Polit-Hickhack“ sowie ein „Finanzgezerre“ vermieden, sagte Rohr. 2004 gab es in Kärnten 49 Abgangsgemeinden mit einem finanziellen Bedeckungserfordernis von 8,45 Millionen Euro. 2005 waren es 48 Abgangsgemeinden (prognostiziert waren 55) mit einem Abgang von 8,40 Millionen Euro. 2006 waren es nur noch 33 Abgangsgemeinden (prognostiziert 40) mit einem Bedeckungserfordernis von 5,45 Millionen Euro (prognostiziert 7,6 Millionen Euro). Und 2007 gingen die Zahl der Abgangsgemeinden auf 18 und der dafür notwendige Bedeckungsbedarf auf 3,1 Millionen Euro zurück. Ziel für das Jahr 2008 ist es, die Zahl der Abgangsgemeinden in Kärnten weiter unter 20 zu halten, sagte Rohr im Rahmen einer Pressekonferenz in Klagenfurt. Die Pro-Kopf-Verschuldung der Kärntner Gemeinden liegt derzeit bei 1.155 Euro und ist damit die niedrigste in ganz Österreich. Auf Grund eines Anstieges der Ertragsanteile des Bundes stehen heuer BZ-Mittel in Höhe von 40,5 Millionen Euro zur Verfügung. Zudem gibt es eine Vielzahl an Reformmaßnahmen, wie einheitliche Gebührenkalkulationen in allen Gemeinden, Beratungshilfen durch externe Berater, Homogenisierung der IT-Infrastruktur, Professionalisierung kommunaler Bauvorhaben, Gründung einer Beschaffungsgesellschaft für Feuerwehrgerätschaft, Digitalisierung des ländlichen Wegenetzes, Kommunales Fuhrparkmanagement, Reorganisation der Schulbaufonds, Investitions- und Haushaltsschecks u. v. m. Ausbauen will Rohr die interkommunale Zusammenarbeit, um Potentiale zu bündeln und damit die Effizienz der kommunalen Aufgabenbesorgung zu erhöhen. Fortgeführt und verstärkt wird von Rohr die Gemeinde-Lehrlingsaktion. Mit Stichtag 1. Jänner 2005 hatten 67 Jugendliche einen Ausbildungsplatz bei 23 Gemeinden. Durch die Förderaktion „5.000 Euro für jede neue Lehrstelle“ sind derzeit 139 Lehrlinge bei 35 Gemeinden in Ausbildung. Der Zuwachs von 72 Lehrlingen entspricht mehr als zwei Berufsschulklassen. Das Erfolgsmodell wird auch 2008 fortgeführt. Die Förderung für jede neue Lehrstelle in einer Kärntner Gemeinde wird auf 6.000 Euro erhöht. Wie Rohr dazu betonte, seien die Kommunen als kleinste Verwaltungseinheit der Lebensnerv und das Rückgrat unseres Landes. Rund 50 Prozent der österreichischen Bevölkerung lebt in ländlichen Regionen und damit mehr als in vielen anderen Ländern der Europäischen Union. Auch in Kärnten handle es sich vor allem um kleinere Gemeinden – 70 Prozent haben weniger als 3000 Einwohner. Trotz dieser Kleinheit tätigen die Gemeinden 60 Prozent der öffentlichen Investitionen im Land. Das bringt regionale Wertschöpfung, Arbeitsplätze und Kaufkraftstärkung.
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