ÖJ-Österreich-Woche 22.04.2008-28.04.2008

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Klimaschutz
erstellt am
22. 04. 08

Gusenbauer: Klimastrategie muss ökologisch und sozial nachhaltig sein
Massive Anstrengungen aller nötig, um Kyoto-Ziele zu erreichen
Wien (sk) - Österreich habe beim Erreichen der Kyoto-Ziele "erhebliche Probleme". Daher seien "massive Anstrengungen Aller nötig, um die Kyoto-Ziele und die Ziele des Energie- und Klima-Masterplans zu erreichen", so Bundeskanzler Alfred Gusenbauer am Abend des 21.04. in seinen Grußworten bei der Präsentation "Mut zur Nachhaltigkeit - 12 Bücher zur Zukunft der Erde". Zentraler Stellenwert komme dem Aspekt der Nachhaltigkeit zu: "Klimaschutz ist primär eine soziale Frage. Eine Strategie ist nur dann ökologisch nachhaltig, wenn sie dies auch im sozialen Sinne ist." Gusenbauers Schlussfolgerung: "Eine Klimastrategie muss mitberücksichtigen, dass über das Steuer- und Transfersystem die soziale Balance wieder hergestellt wird." Im anlässlich des letztwöchigen Klimagipfels initiierten Energie- und Klima-Masterplans seien "Maßnahmen mit einem Zeitplan festgesetzt" worden, wo ökologische und soziale Kriterien gleichermaßen "optimiert" würden, so der Bundeskanzler.

Die Dramatik der mit dem Klimawandel zusammenhängenden Folgen lägen auf der Hand: Erst vor kurzem habe der Autor des Stern-Berichts seine Prognosen mit der Feststellung korrigiert, dass er die Risiken des Klimawandels in seinem Report sogar noch unterschätzt habe. Und auch die steigenden Nahrungsmittelpreise, die zu "sozialen Zerrüttungen und Hungerrevolten" führen, zeigen die Notwendigkeit raschen und nachhaltigen Handelns, führte der Bundeskanzler aus.

Nicht Ökologisches gegen Soziales ausspielen
Beim Klimaschutz dürfte nicht "Ökologisches gegen Soziales ausgespielt" werden, so Gusenbauer, der hinsichtlich der Herstellung sozialer Balance betonte, dass solches auch durch "Zurverfügungstellung günstiger öffentlicher Verkehrsmittel" erreicht werden könne. Auch brauche es beim Klimaschutz immer ein "kohärentes Gesamtkonzept". Daher habe die SPÖ-geführte Bundesregierung mit dem Energie- und Klima-Masterplan ein "Gesamtkonzept der Koordination zur Erreichung der Klima- und Energieziele bis 2020" vorgesehen, so Gusenbauer, der klarmachte, dass die "Grundzüge dazu im Bundesklima-Gesetz festgelegt" würden.

Forschungskomponente des Klimafonds verstärkt
Einen zentraler "Schlüssel zur Lösung der Zukunftsprobleme" ortete Gusenbauer in der Forschung und Entwicklung sowie der raschen Verbreitung bestehender Technologien. Der Markt allein sei zur Problemlösung nicht in der Lage, schließlich würden etwa durch "falsche Preise" (z.B. ohne Berücksichtigung der Umweltkosten) "völlig falsche Signale an Produzenten und Konsumenten" gegeben. Gerade beim viel diskutierten Thema Biosprit könnten durch "massive Anstrengungen bei der Erforschung der ökologisch viel versprechenden dritten Generation von Biosprit, die auch Kriterien ökologischer Landwirtschaft berücksichtigt, die richtigen Impulse gesetzt werden", unterstrich Gusenbauer. Hier fördere der Klima- und Energiefonds - das "Herzstück unserer Klimastrategie" - "ganz bewusst eine Reihe von Projekten", so der Bundeskanzler, der betonte, dass beim letzten Klimagipfel die Technologie- und Forschungskomponente des Fonds "verstärkt" wurde.

Primat der kritischen Wissenschaft
Gusenbauer betonte aber auch das Primat "kritischer Wissenschaft und Vernunft". Gerade vor diesem Hintergrund sei das Projekt "Mut zur Nachhaltigkeit" (eine gemeinsame Bildungsinitiative von Stiftung Forum für Verantwortung, ASKO-Europa-Stiftung, der Europäischen Akademie Otzenhausen und dem S. Fischer Verlag) sowie die zwölf Bücher, die in dessen Rahmen entstanden sind, so wichtig. Es brauche tatsächlich Mut zur Nachhaltigkeit, denn: "Risikolose Nachhaltigkeitspolitik, die es allen Recht macht, führt zum Stillstand." Die Beteiligung Aller sei dabei einer der "wichtigsten Grundsätze zur Umsetzung nachhaltiger Entwicklung", bekräftigte Gusenbauer. Die zwölf Bücher zu den großen Herausforderungen der Zukunft böten durch eine "äußerst klare und verständliche Sprache das notwendige Orientierungs- und Gestaltungswissen, das sich in die Lebenswirklichkeit implementieren lässt", so Gusenbauers Dank an die Initiatoren und Beteiligten des Projekts "Mut zur Nachhaltigkeit", dem der Bundeskanzler abschließend "viel und den für uns alle notwendigen Erfolg" wünschte.

Lichtenecker fordert Stop der Regierungsblockade beim Ökostrom
Investitionen in Klimaschutzprojekte im Ausland um ein vielfaches teurer als heimische Klimaschutzmaßnahmen
Wien (grüne) - "Der derzeitige Ökostromgesetzesentwurf wird den Ausbau der Erneuerbaren Energien weiterhin blockieren," warnt Ruperta Lichtenecker, Umwelt- und Energiesprecherin der Grünen, und fordert zu einem neuen Gesetzentwurf nach Vorbild des deutschen Erneuerbare Energien-Gesetzes bis Ende April auf.

Auch mit diesem Ökostromgesetzesentwurf werden die Regierungsziele 85 Prozent Strom aus Erneuerbaren bis 2020 und Verdoppelung des Anteils der erneuerbaren Energien bis 2020 auf 45 Prozent nicht erreicht werden. Das österreichische EU-Ziel, 78,1 Prozent Strom aus Erneuerbaren bis 2010, wird ebenso missachtet. "Ein gutes Ökostromgesetz muss den Anlagenbetreibern Planungs- und Investitionssicherheit gewähren," ist Lichtenecker überzeugt. Dazu braucht es eine generelle Abnahmepflicht für Ökostrom, eine Verlängerung der Förderlaufzeit und faire Tarife. "Der Ausbau von Ökostrom ist für die Energieversorgungssicherheit Österreichs dringend notwendig und ein wichtiger Beitrag zum Klimaschutz", so Lichtenecker.

Anstelle eines guten Ökostromgesetzes mit heimischer Wertschöpfung wurde heute im Finanzausschuss von den Regierungsparteien einer Aufstockung der Mittel für Klimaschutzprojekte im Ausland (JI/CDM-Projekte) von zusätzlichen 132 Mio. Euro zugestimmt. Aufgrund der steigenden Zertifikatspreise reichten die bereits Ende 2007 aufgestockten Mittel von rund 400 Mio. Euro für den Kauf von 45 Mio. t CO2-Zertifikaten nicht aus. Insgesamt sind jetzt 546 Mio. Euro für den Zukauf von CO2-Zertifikaten vorgesehen. "Für BK Gusenbauer und BM Pröll besteht dringender Handlungsbedarf, eine aktive heimische Klimaschutzpolitik zu betreiben", so Lichtenecker. Investitionen in Klimaschutzprojekte im Ausland sind um ein vielfaches teurer als heimische Klimaschutzmaßnahmen und helfen den ÖsterreicherInnen nicht aus der Erdölpreisfalle.

WKÖ legt Hauptaugenmerk auf Klimaschutz
Neue ORF-Initiative gibt wertvolle Anregung
Wien (pwk) - Die Österreichische Wirtschaftkammer begrüßt die soeben gestartete, österreichweite Klimaschutz-Initiative des ORF, die unter klima.ORF.at abzurufen ist. Die ÖsterreicherInnen erfahren hier, wie einfach man auf seine eigene Klimabilanz achten und sie verbessern kann.

Der Wirtschaftskammer ist Klimaschutz wichtig: Das kürzlich eigens gegründete "Energie-Institut der Wirtschaft" zielt darauf ab, das Energiemanagement der Klein- und Mittelbetriebe zu verbessern. In 5 Jahren werden rund 500 Energieberater für die Klein- und Mittelbetriebe ausgebildet, die den Unternehmen in Sachen Energie mit Rat und Tat zur Seite stehen.

Auch die Initiative des österreichischen Elektrohandels, die gemeinsam mit den Energieversorgern und dem Umweltminister gestartet wurde, nämlich der "Stromsparmeister" und das "Stromsparbuch", sind ein gezielter Beitrag zum Klimaschutz.

Einige österreichische Unternehmen sind bereits heute internationale Vorbilder in Bereichen der Umwelttechnologie. Das Bewusstsein der Österreicher für die Verwendung nachhaltiger Produkte stieg in den letzten Jahren unaufhörlich an. Unternehmen, die zukunftsorientiert denken und ihre Produkte danach ausrichten, werden deshalb immer den entscheidenden Wettbewerbsvorteil haben. Denn sie bieten all jenen, die umweltfreundlich Leben wollen, die passenden Produkte an.

In der ORF-Kampagne wird gemeinsam mit den führenden Umweltschutz- und Entwicklungshilfeorganisationen daran gearbeitet, 100.000 ÖsterreicherInnen zu Klimaschützern zu machen. Erstmals in der Geschichte des Umweltschutzes ermöglicht diese Plattform jedem Österreicher, seine ganz persönlichen Maßnahmen zum Klimaschutz zu setzen.

Energiesparen heißt etwa, beim Einkauf zu den richtigen Produkten greifen: Energiesparlampen, Sparduschköpfe oder regionale Produkte aus Österreich, für die keine langen Transportwege benötigt werden.

Wir übernehmen hier Stellungnahmen aller im Parlament
vertretenen Parteien – sofern vorhanden! Die Redaktion

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Klimaschutz		erstellt am 22. 04. 08
Gusenbauer: Klimastrategie muss ökologisch und sozial nachhaltig sein Massive Anstrengungen aller nötig, um Kyoto-Ziele zu erreichen Wien (sk) - Österreich habe beim Erreichen der Kyoto-Ziele "erhebliche Probleme". Daher seien "massive Anstrengungen Aller nötig, um die Kyoto-Ziele und die Ziele des Energie- und Klima-Masterplans zu erreichen", so Bundeskanzler Alfred Gusenbauer am Abend des 21.04. in seinen Grußworten bei der Präsentation "Mut zur Nachhaltigkeit - 12 Bücher zur Zukunft der Erde". Zentraler Stellenwert komme dem Aspekt der Nachhaltigkeit zu: "Klimaschutz ist primär eine soziale Frage. Eine Strategie ist nur dann ökologisch nachhaltig, wenn sie dies auch im sozialen Sinne ist." Gusenbauers Schlussfolgerung: "Eine Klimastrategie muss mitberücksichtigen, dass über das Steuer- und Transfersystem die soziale Balance wieder hergestellt wird." Im anlässlich des letztwöchigen Klimagipfels initiierten Energie- und Klima-Masterplans seien "Maßnahmen mit einem Zeitplan festgesetzt" worden, wo ökologische und soziale Kriterien gleichermaßen "optimiert" würden, so der Bundeskanzler. Die Dramatik der mit dem Klimawandel zusammenhängenden Folgen lägen auf der Hand: Erst vor kurzem habe der Autor des Stern-Berichts seine Prognosen mit der Feststellung korrigiert, dass er die Risiken des Klimawandels in seinem Report sogar noch unterschätzt habe. Und auch die steigenden Nahrungsmittelpreise, die zu "sozialen Zerrüttungen und Hungerrevolten" führen, zeigen die Notwendigkeit raschen und nachhaltigen Handelns, führte der Bundeskanzler aus. *Nicht Ökologisches gegen Soziales ausspielen* Beim Klimaschutz dürfte nicht "Ökologisches gegen Soziales ausgespielt" werden, so Gusenbauer, der hinsichtlich der Herstellung sozialer Balance betonte, dass solches auch durch "Zurverfügungstellung günstiger öffentlicher Verkehrsmittel" erreicht werden könne. Auch brauche es beim Klimaschutz immer ein "kohärentes Gesamtkonzept". Daher habe die SPÖ-geführte Bundesregierung mit dem Energie- und Klima-Masterplan ein "Gesamtkonzept der Koordination zur Erreichung der Klima- und Energieziele bis 2020" vorgesehen, so Gusenbauer, der klarmachte, dass die "Grundzüge dazu im Bundesklima-Gesetz festgelegt" würden. *Forschungskomponente des Klimafonds verstärkt* Einen zentraler "Schlüssel zur Lösung der Zukunftsprobleme" ortete Gusenbauer in der Forschung und Entwicklung sowie der raschen Verbreitung bestehender Technologien. Der Markt allein sei zur Problemlösung nicht in der Lage, schließlich würden etwa durch "falsche Preise" (z.B. ohne Berücksichtigung der Umweltkosten) "völlig falsche Signale an Produzenten und Konsumenten" gegeben. Gerade beim viel diskutierten Thema Biosprit könnten durch "massive Anstrengungen bei der Erforschung der ökologisch viel versprechenden dritten Generation von Biosprit, die auch Kriterien ökologischer Landwirtschaft berücksichtigt, die richtigen Impulse gesetzt werden", unterstrich Gusenbauer. Hier fördere der Klima- und Energiefonds - das "Herzstück unserer Klimastrategie" - "ganz bewusst eine Reihe von Projekten", so der Bundeskanzler, der betonte, dass beim letzten Klimagipfel die Technologie- und Forschungskomponente des Fonds "verstärkt" wurde. *Primat der kritischen Wissenschaft* Gusenbauer betonte aber auch das Primat "kritischer Wissenschaft und Vernunft". Gerade vor diesem Hintergrund sei das Projekt "Mut zur Nachhaltigkeit" (eine gemeinsame Bildungsinitiative von Stiftung Forum für Verantwortung, ASKO-Europa-Stiftung, der Europäischen Akademie Otzenhausen und dem S. Fischer Verlag) sowie die zwölf Bücher, die in dessen Rahmen entstanden sind, so wichtig. Es brauche tatsächlich Mut zur Nachhaltigkeit, denn: "Risikolose Nachhaltigkeitspolitik, die es allen Recht macht, führt zum Stillstand." Die Beteiligung Aller sei dabei einer der "wichtigsten Grundsätze zur Umsetzung nachhaltiger Entwicklung", bekräftigte Gusenbauer. Die zwölf Bücher zu den großen Herausforderungen der Zukunft böten durch eine "äußerst klare und verständliche Sprache das notwendige Orientierungs- und Gestaltungswissen, das sich in die Lebenswirklichkeit implementieren lässt", so Gusenbauers Dank an die Initiatoren und Beteiligten des Projekts "Mut zur Nachhaltigkeit", dem der Bundeskanzler abschließend "viel und den für uns alle notwendigen Erfolg" wünschte.

Lichtenecker fordert Stop der Regierungsblockade beim Ökostrom Investitionen in Klimaschutzprojekte im Ausland um ein vielfaches teurer als heimische Klimaschutzmaßnahmen Wien (grüne) - "Der derzeitige Ökostromgesetzesentwurf wird den Ausbau der Erneuerbaren Energien weiterhin blockieren," warnt Ruperta Lichtenecker, Umwelt- und Energiesprecherin der Grünen, und fordert zu einem neuen Gesetzentwurf nach Vorbild des deutschen Erneuerbare Energien-Gesetzes bis Ende April auf. Auch mit diesem Ökostromgesetzesentwurf werden die Regierungsziele 85 Prozent Strom aus Erneuerbaren bis 2020 und Verdoppelung des Anteils der erneuerbaren Energien bis 2020 auf 45 Prozent nicht erreicht werden. Das österreichische EU-Ziel, 78,1 Prozent Strom aus Erneuerbaren bis 2010, wird ebenso missachtet. "Ein gutes Ökostromgesetz muss den Anlagenbetreibern Planungs- und Investitionssicherheit gewähren," ist Lichtenecker überzeugt. Dazu braucht es eine generelle Abnahmepflicht für Ökostrom, eine Verlängerung der Förderlaufzeit und faire Tarife. "Der Ausbau von Ökostrom ist für die Energieversorgungssicherheit Österreichs dringend notwendig und ein wichtiger Beitrag zum Klimaschutz", so Lichtenecker. Anstelle eines guten Ökostromgesetzes mit heimischer Wertschöpfung wurde heute im Finanzausschuss von den Regierungsparteien einer Aufstockung der Mittel für Klimaschutzprojekte im Ausland (JI/CDM-Projekte) von zusätzlichen 132 Mio. Euro zugestimmt. Aufgrund der steigenden Zertifikatspreise reichten die bereits Ende 2007 aufgestockten Mittel von rund 400 Mio. Euro für den Kauf von 45 Mio. t CO2-Zertifikaten nicht aus. Insgesamt sind jetzt 546 Mio. Euro für den Zukauf von CO2-Zertifikaten vorgesehen. "Für BK Gusenbauer und BM Pröll besteht dringender Handlungsbedarf, eine aktive heimische Klimaschutzpolitik zu betreiben", so Lichtenecker. Investitionen in Klimaschutzprojekte im Ausland sind um ein vielfaches teurer als heimische Klimaschutzmaßnahmen und helfen den ÖsterreicherInnen nicht aus der Erdölpreisfalle.

WKÖ legt Hauptaugenmerk auf Klimaschutz Neue ORF-Initiative gibt wertvolle Anregung Wien (pwk) - Die Österreichische Wirtschaftkammer begrüßt die soeben gestartete, österreichweite Klimaschutz-Initiative des ORF, die unter klima.ORF.at abzurufen ist. Die ÖsterreicherInnen erfahren hier, wie einfach man auf seine eigene Klimabilanz achten und sie verbessern kann. Der Wirtschaftskammer ist Klimaschutz wichtig: Das kürzlich eigens gegründete "Energie-Institut der Wirtschaft" zielt darauf ab, das Energiemanagement der Klein- und Mittelbetriebe zu verbessern. In 5 Jahren werden rund 500 Energieberater für die Klein- und Mittelbetriebe ausgebildet, die den Unternehmen in Sachen Energie mit Rat und Tat zur Seite stehen. Auch die Initiative des österreichischen Elektrohandels, die gemeinsam mit den Energieversorgern und dem Umweltminister gestartet wurde, nämlich der "Stromsparmeister" und das "Stromsparbuch", sind ein gezielter Beitrag zum Klimaschutz. Einige österreichische Unternehmen sind bereits heute internationale Vorbilder in Bereichen der Umwelttechnologie. Das Bewusstsein der Österreicher für die Verwendung nachhaltiger Produkte stieg in den letzten Jahren unaufhörlich an. Unternehmen, die zukunftsorientiert denken und ihre Produkte danach ausrichten, werden deshalb immer den entscheidenden Wettbewerbsvorteil haben. Denn sie bieten all jenen, die umweltfreundlich Leben wollen, die passenden Produkte an. In der ORF-Kampagne wird gemeinsam mit den führenden Umweltschutz- und Entwicklungshilfeorganisationen daran gearbeitet, 100.000 ÖsterreicherInnen zu Klimaschützern zu machen. Erstmals in der Geschichte des Umweltschutzes ermöglicht diese Plattform jedem Österreicher, seine ganz persönlichen Maßnahmen zum Klimaschutz zu setzen. Energiesparen heißt etwa, beim Einkauf zu den richtigen Produkten greifen: Energiesparlampen, Sparduschköpfe oder regionale Produkte aus Österreich, für die keine langen Transportwege benötigt werden.

Wir übernehmen hier Stellungnahmen aller im Parlament vertretenen Parteien – sofern vorhanden! Die Redaktion

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