58. Österreichischer Städtetag in Innsbruck feierlich eröffnet   

erstellt am
30. 05. 08

Innsbruck (rms) - Mit einem landesüblichen Empfang am Rennweg durch die Schützenkompanie und Musikkapelle Wilten wurde am 28. Mai in Anwesenheit von Bundespräsident Dr. Heinz Fischer, Bundeskanzler Dr. Alfred Gusenbauer, Innenminister Günther Platter, Wiens Bürgermeister Dr. Michael Häupl (Präsident des Städtebundes), Landeshauptmann DDr. Herwig van Staa und Bürgermeisterin Hilde Zach sowie zahlreichen weiteren Ehrengästen der 58. Österreichische Städtetag feierlich eröffnet.

Zuvor informierten Städtebund-Präsident, Wiens Bürgermeister Dr. Michael Häupl, Bürgermeisterin Hilde Zach (Vorsitzende der Landesgruppe Tirol im Städtebund) und der Generalsekretär des Städtebundes Dr. Thomas Weninger über die Themen und Anliegen, die den Städtetag in Innsbruck bis zum 30. Mai beschäftigen.

Das Generalthema des 58. Österreichischen Städtetages lautet: "Wirtschaftsmotor Stadt - Städte als Zentren wirtschaftlicher Dynamik".

Häupl bezeichnete die Frage der Bildung als wichtige Herausforderung für Städte und Gemeinden. Die Bildung, angefangen in den Kindergärten und Pflichtschulen über Lehrstellen und Höhere Schulen bis zu den Universitäten und Fachhochschulen sei die Voraussetzung für die Arbeitsplätze von morgen. Ein weiterer Schwerpunkt sei der Klimaschutz, wobei der Verkehr dabei eine besondere Rolle spiele. Eine Lösung gebe es nur durch ein optimales Angebot an öffentlichen Verkehrsmitteln. Da könne es nicht sein, dass die Städte Alleinzahler sind. Die Finanzierung des Ausbaus und der Attraktivierung des öffentlichenVerkehrs müsse von den Städten, den Ländern und vom Bund gemeinsam getragen werden.

Der Finanzausgleich 2008 sei zwar abgeschlossen, für die Zukunft müsse es aber neue Perspektiven geben. Nicht nach Köpfen, sondern nach den Aufgaben müsse künftig der Finanzausgleich erstellt werden. Es könne auch nicht sein, dass laufend Aufgaben vom Bund an die Städte transferiert werden, ohne dass dafür eine Abgeltung erfolgt. Durch den so genannten "grauen" Finanzausgleich werde eine Menge Geld den Städten wieder weggenommen.

Bürgermeisterin Hilde Zach dankte Dr. Häupl für seinen Einsatz als Präsident des Städtebundes, "der den Städten und Gemeinden ein starker Partner ist." Der Wirtschaftsmotor Stadt - wie das Thema des Städtetages lautet - brauche Treibstoff - und dieser bestehe nun einmal auch aus den notwendigen finanziellen Mitteln. Es könne nicht hingenommen werden, dass man Aufgaben zugeteilt bekommt, das Bündel aber allein tragen muss. Auch für Zach sind die Bildungsangebote ein zentraler Punkt in der europäischen Wettbewerbssituation.

Der Städtebund will den Städtetag in Innsbruck als Podium benützen, um klar aufzuzeigen, wie viel die Städte auch für den Wirtschaftsstandort Österreich leisten - angefangen bei den Leistungen der Daseinsvorsorge, die nicht nur viele Investitionen nach sich ziehen, sondern auch für die so genannte Wissensgesellschaft attraktiv sind. Hochqualifizierte Menschen wollen dort arbeiten, wo es auch attraktiv ist zu leben.

Ein Arbeitskreis wird sich mit den Leistungen der Städte für den Wirtschaftsstandort auseinandersetzen. Raumordnung und Infrastruktur - für jede Stadt eine große Herausforderung - werden in einem weiteren Arbeitskreis thematisiert. Der dritte Arbeitskreis hat Energie und Klimawandel zum Thema. Hier geht es auch darum aufzuzeigen, was in den Städten und Gemeinden auf diesem Gebiet bereits alles passiert ist. Dafür wurde eine Studie beim KDZ-Zentrum für Verwaltungsforschung in Auftrag gegeben, die am Städtetag präsentiert wird. Der vierte Arbeitskreis wird sich dem Thema Bildung als Standortfaktor widmen.

Zum Abschluss des Städtetages wird am 30. Mai eine Resolution verabschiedet werden.

Der Österreichische Städtebund ist die kommunale Interessenvertretung von 250 Städten und größeren Gemeinden, der Städtetag findet einmal im Jahr statt, heuer ist Innsbruck Gastgeber für rund 800 Bürgermeisterinnen und Bürgermeister, Stadträte, Stadträtinnen und hohe Beamte aus den Mitgliedsstädten

Informationen: http://www.staedtebund.gv.at
 
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