Mehr Sicherheit auf Europas Straßen		erstellt am 19. 06. 08
Brüssel (europarl) - Das Europäische Parlament hat am 19.06. die Richtlinie "über ein Sicherheitsmanagement für die Straßenverkehrsinfrastruktur" verabschiedet. Ziel ist es, ein hohes Sicherheitsniveau auf Europas Straßen zu garantieren. Besonderes Augenmerk wird auf jene Teile des Straßennetzes gelegt, in denen sich in den vergangenen Jahren die meisten Unfälle ereignet haben. Vorgesehen sind auch regelmäßige Sicherheitsüberprüfungen, damit sicherheitsrelevante Merkmale erkannt und Unfälle verhütet werden können. Die Richtlinie verlangt von den Mitgliedstaaten, den Sicherheitseffekt von Straßenbauvorhaben zu bewerten und Sicherheitsaudits durchzuführen. Ebenso vorgeschrieben wird das Sicherheitsmanagement im Straßennetz sowie Sicherheitsüberprüfungen von Straßen. Der Abstimmung (498 Ja-, 8 Nein-Stimmen, 6 Enthaltungen) des von Helmuth MARKOV (Linke) verfassten Berichts war eine Einigung mit dem Ministerrat vorausgegangen. Die Mitgliedstaaten haben nun zwei Jahre Zeit, die Richtlinie in nationales Recht umzusetzen. Streckenabschnitte mit hoher Unfallhäufigkeit im Fokus Um die Unfallzahlen zu senken, müssen Änderungen an jenen Teilen des Straßennetzes vorgenommen werden, in denen sich in den vergangenen Jahren die meisten Unfälle ereignet haben oder in denen das Potenzial für die Senkung der Unfallkosten am höchsten ist. Damit die Verkehrsteilnehmer ihr Verhalten auf die Gefahr einstellen und die Verkehrsregeln, insbesondere Geschwindigkeitsbeschränkungen, besser beachten, sollen sie auf Streckenabschnitte mit hoher Unfallhäufigkeit hingewiesen werden. Beschließt ein Mitgliedstaat, Warnschilder aufzustellen, so müssen sie dem Wiener Übereinkommen über Straßenverkehrszeichen von 1968 entsprechen. Verbesserung der Infrastruktur Die Richtlinie listet unterschiedliche "Abhilfemaßnahmen" auf, um Straßenabschnitte mit Unfallschwerpunkten sicherer zu machen. Dazu gehören u.a. die Verbreiterung der Straße und der Bau von Standstreifen, die Verbesserung der Griffigkeit des Fahrbahnbelags, die Beseitigung von neben der Straße befindlichen feststehenden Hindernissen sowie die Verringerung von Geschwindigkeitsbeschränkungen und die verstärkte Überwachung ihrer Einhaltung. Weitere Maßnahmen sind etwa der Schutz vor Steinschlag, der Einbau und die Verbesserung von Mittelplanken sowie der Einsatz intelligenter Verkehrsschilder. Durch Lichtsignale auf Bauarbeiten aufmerksam machen Um die Verkehrsteilnehmer auf Bauarbeiten aufmerksam zu machen, die die Sicherheit gefährden können, müssen entsprechende Zeichen aufgestellt bzw. angebracht werden. Zu diesen Zeichen gehören u. a. auch Lichtsignale, die sowohl am Tag als auch in der Nacht sichtbar sind und in einem sicheren Abstand anzubringen sind. Vorbeugemaßnahmen und regelmäßige Sicherheitsüberprüfungen Sind Streckenabschnitte mit hoher Unfallhäufigkeit erkannt und Abhilfemaßnahmen getroffen, gewinnen Vorbeugemaßnahmen in Form von Sicherheitsüberprüfungen größere Bedeutung. Durch regelmäßige Sicherheitsüberprüfungen kann möglichen Gefahren für alle, auch ungeschützte, Verkehrsteilnehmer und auch Gefahren an Baustellen vorgebeugt werden Ausreichende Zahl von Parkplätzen bereitstellen "Integraler Bestandteil" des Sicherheitsmanagements für die Straßenverkehrsinfrastruktur ist auch die Bereitstellung einer "ausreichenden Zahl sicherer Parkplätze". Parkplätze am Straßenrand seien nicht nur zur Vermeidung von Kriminalität, sondern auch für die Verkehrssicherheit von großer Bedeutung. Sie ermöglichen es den Fahrern von Kraftfahrzeugen, rechtzeitig eine Ruhezeit einzulegen und die Reise anschließend mit voller Aufmerksamkeit fortzusetzen.
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