Plassnik zu Kaukasus: "Balkanerfahrung darf sich nicht wiederholen"   

erstellt am
13. 08. 08

Brüssel (bmeia) - "Die Ereignisse der letzten Tage waren schlimm genug. Die Aufgabe heute ist, die Eindrücke nach der Rückkehr der französischen Ratspräsidentschaft und des OSZE-Vorsitzenden Alexander Stubb aus Georgien und Moskau gemeinsam zu analysieren und zu erarbeiten, wie wir in dieser Situation am besten helfen können: Beim akuten Krisenmanagement wie auch bei den Bemühungen zur Konfliktlösung", so Außenministerin Ursula Plassnik am 13.08. vor Beginn des Sondertreffens der EU-Außenminister zur aktuellen Lage in Georgien.

"Die Geschehnisse in der Nachbarregion Kaukasus berühren natürlich auch Europa. Wir haben keinerlei Interesse daran, dass sich auf dem Kaukasus die menschliche und politische Tragödie auf dem Balkan in den Neunziger Jahren wiederholt. Daher sollte die Europäische Union auch alles dafür tun, um dazu beizutragen diese Situation politisch zu entschärfen und zu einer Lösung aktiv beizutragen", so die Außenministerin.

Plassnik weiter: "Wir haben die ersten Schritte, die die französische Präsidentschaft in diese Richtung gesetzt hat, voll unterstützt und ich begrüße, dass sich Frankreich so rasch und energisch für uns 27 eingebracht hat."

Auf die Frage nach einer möglichen Beteiligung der EU an Friedenstruppen in der Region sagte Plassnik: "So weit sind wir noch nicht. Genau das ist eines der Themen, die wir heute besprechen werden. Mir ist sehr wichtig, dass auch die Möglichkeiten der OSZE und des Europarates entsprechend eingebracht werden. Wir dürfen nicht vergessen, dass Russland und Georgien Mitglieder des Europarates und der OSZE sind. Daher ist es auch gut, dass sich Carl Bildt, als derzeitiger Vorsitzender des Ministerkomitees des Europarates, hier so aktiv engagiert."
 
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