Bundesheer in Budgetnöten / Eurofighter		erstellt am 08. 09. 08
Amon: Faymann muß Darabos in den Griff bekommen Untragbarer Verteidigungsminister schadet Ansehen des Bundesheeres massiv Wien (övp-pk) - Die Liste an "Verfehlungen, Fehlentscheidungen und Patzern ist mittlerweile schon so lange, daß SPÖ-Chef Faymann gar nicht anders kann, als endlich zu handeln und damit hoffentlich Verteidigungsminister Darabos in den Griff zu bekommen, bevor dieser dem österreichischen Bundesheer noch weiter Schaden zufügt", erklärt ÖAAB-Generalsekretär und Mitglied des Landesverteidigungsausschusses Abg.z.NR Werner Werner Amon. Faymann könne hier nicht einfach länger "zuschauen und lächeln. Das hilft weder den Steuerzahlern noch dem Bundesheer mit seinen tausenden Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern - und das hilft schon überhaupt nicht dem Ansehen der Republik", so Amon weiter. Jeder andere Minister hätte selbst so viel Anstand gehabt und hätte seinen Sessel geräumt, wenn "der Rechnungshof in derartiger Deutlichkeit Verfehlungen aufdeckt", wie es bei dem "Darabos-Deal" der Fall war. "Hier hatte ja Darabos versucht, ganz Österreich für dumm zu verkaufen, was zum Glück als billiger Gag durch erdrückende Fakten des Rechnungshofes enttarnt worden ist." Fakt ist: "Darabos hat gebrauchte Flieger zu einem höheren Stückpreis erworben, als neue gekostet hätten, hat Millionen an Gegengeschäften verspielt und gefährdet die Sicherheit der Piloten, in dem er auf wichtige Instrumente verzichtet hat", kritisiert Amon. "Der Gipfel der Frechheit allerdings ist, daß Darabos - trotz der massiven Kritik der Rechnungshof-Prüfer - vollmundig ankündigt, wieder gleich zu handeln. Das kommt einer gefährlichen Drohung gleich und kann nur als Missachtung des Rechnungshofes gewertet werden", betont Amon. Daß dieser Minister, "der von Anfang an dieses Ressort nicht führen wollte und dem man dies in jeder Minute seiner Amtszeit an den Gesichtszügen ablesen konnte, jetzt auch noch honorige Führungspersönlichkeiten einfach abberuft - und das nicht einmal rechtskonform - ist allerdings der Höhepunkt in der Verfehlungsliste", so Amon mit Verweis auf die Abberufung des höchst erfolgreichen Kommandanten der Militärakademie. "Es zeigt, wie wenig Anstand Darabos hat, wenn er erstens die Abberufung, wie eigentlich vorgesehen, nicht persönlich, sondern postalisch vornimmt. Und es zeigt auch, wie viel Achtung Darabos vor der Truppe hat, wenn er lieber wahlkämpfend durch die Lande zieht, anstatt jungen Fähnrichen ihre Diplome zu verleihen, wie seine Amtsvorgänger dies in bewährter Weise und Tradition getan haben", erklärt Amon. Tatsache ist, daß diesem Minister das Bundesheer kein Anliegen ist. Es würde Darabos gut anstehen, die Kritik der Truppe, des Rechnungshofes und - zuletzt gestern - von der Österreichische Offiziersgesellschaft ernst zu nehmen und endlich die Konsequenzen aus seinem unverantwortlichen Handeln zu ziehen, "und wenn er dies selbst nicht tut, muß Minister Faymann seinen Minister zur Räson bringen", schließt Amon.
Prähauser: ÖVP kürzte seit 2003 Bundesheer-Budget Erst unter Darabos wieder aufgestockt Wien (sk) - "Seit 2003 hat die ÖVP jährlich das Budget des Bundesheeres gekürzt und 2006 mit 0,68 Prozent des BIP sogar einen historischen Tiefstand erreicht", erinnert SPÖ-Wehrsprecher Stefan Prähauser ÖVP-Abgeordneten Werner Amon. Erst unter Verteidigungsminister Darabos wurde das Budget, das unter Schwarz/Blau/Orange jahrzehntelang hinunter lizitiert hat, 2007 wieder auf 0,71 Prozent des BIP erhöht. Amon solle lieber vor seiner eigenen Tür kehren, denn Finanzminister Molterer, Vorsitzender der angeblichen "Sicherheitspartei", kündigte an, das Budget des Bundesheeres wieder um 38 Millionen Euro kürzen zu wollen, so Prähauser. Und das gerade bei jenen Geldern, die für den Assistenzeinsatz im Grenzraum benötigt werden. "Damit zeigt die ÖVP ihr wahres Gesicht als Unsicherheitspartei", betonte Prähauser. Darabos hingegen sparte dort, wo es notwendig war, nämlich bei der größten ÖVP-Geldverschwendungsaktion der Zweiten Republik, den Eurofightern. "Die 370 Millionen Euro, die Dank Darabos eingespart werden konnten, würden sich für die Sicherheitsgarantie der Menschen eignen, doch die Unsicherheitspartei ÖVP will sparen", so Prähauser.
Strache: Bundesheerreform durch verantwortungslosen Finanzmitteleinsatz gefährdet Einsparungen bei den Eurofightern unter der Federführung von Minister Darabos ein "Schuss ins Knie" Wien (fpd) - Die Warnungen der Österreichischen Offiziersgesellschaft, wonach das Bundesheer knapp vor einem finanziellen Ruin stehe, seien eine glasklare Bestätigung dessen, was die FPÖ seit geraumer Zeit aufzeige, so FPÖ-Bundesparteiobmann HC Strache in einer Reaktion auf die Aussagen des ÖOG-Präsidenten Eduard Paulus. Denn spätestens seit der jüngsten Kritik des Rechnungshofes, wonach die angeblichen Einsparungen bei den Eurofightern unter der Federführung von Minister Darabos als "Schuss ins Knie", wie es Strache bezeichnet, zu werten seien, werde eindeutig ersichtlich, daß die Kosten für diese unsinnige Anschaffung das Wehrbudget massiv überstrapaziert hätten. Des weiteren überdehne Darabos mit dem Einsatz im Tschad ebenfalls die Mittel des Heeres, da der Einsatz heeresinternen Berichten zufolge viel kostenintensiver sei, als der Verteidigungsminister offiziell zugibt. Einer internationalen Studie zufolge, sei Österreich gemessen an seinem Wehrbudget überdurchschnittlich stark bei Auslandseinsätzen engagiert. "Die FPÖ bekennt sich voll und ganz zur Landesverteidigung und zu sinnvollen Auslandseinsätzen, die auch österreichischen Interessen dienen. Aber eine verantwortungsvolle politische Führung setzt die Soldaten ihres Landes nur dann Risiken aus, wenn dies im Sinne der Sicherheit der Bevölkerung erfolgen muß", betont der FPÖ-Chef. Des weiteren hält Strache fest, daß die in Aussicht genommene Reduktion des Assistenzeinsatzes an der Grenze zeige, daß permanent an falscher Stelle gespart werde. Die FPÖ habe konkrete Vorstellungen und Ideen über die Zukunft der Sicherheit Österreichs und seiner Bürger. Der Entfall der Grenzüberwachung nach der Grenzöffnung gehöre jedenfalls nicht dazu. Abschließend hält Strache fest, daß die Luftraumüberwachung selbstverständlich genauso ernst genommen werden müsse, wie die Bundesheerreform, welche durch Darabos' verantwortungsloses Agieren jetzt jedoch gefährdet sei.
Darmann: Darabos ruiniert das Bundesheer BZÖ teilt Kritik der Österreichischen Offiziersgesellschaft Wien (bzö) - BZÖ-Wehrsprecher Mag. Gernot Darmann teilt die Kritik der Österreichischen Offiziersgesellschaft, wonach fast alle freiverfügbaren Mittel des Heeresbudgets in die Auslandseinsätze flößen. "DasBZÖ hat schon im Jänner dieses Jahres darauf hingewiesen, daß der Tschad-Einsatz in Summe an die 100 Millionen Euro kosten wird. Obwohl es sich um einen "Assistenzeinsatz" für das Außenministerium handelt, müssen diese Kosten alleine aus dem Verteidigungsbudget berappt werden", kritisierte Darmann. Schon bei einer WEU-Tagung im März in Slowenien sei festgehalten worden, daß es logischerweise für einen solchen Einsatz einen größeren finanziellen Spielraum geben müsse. Das österreichische Bundesheer habe aber einen solchen finanziellen Polster nicht. "Diese Millionen Euro, die dieser Einsatz verschlingen wird, bräuchte das Heer unbedingt selbst, denn der budgetäre Spielraum ist bereits jetzt schon sehr eng bemessen. Es ist nicht verantwortbar, daß diese Kosten vom Verteidigungsressort alleine getragen werden. Für den Auslandseinsatz muß es zusätzliche Mittel geben", sagt Darmann, der auch massive Kritik daran übt, daß Ex-Zivildiener Darabos anscheinend bewusst das bewährte österreichische Milizsystem finanziell aushungere und damit die Qualität der österreichischen Landesverteidigung gefährde. "Es ist höchste Zeit, daß die chaotische und bundesheerfeindliche Ressortführung von Darabos durch die Wahl ein Ende findet, bevor das Bundesheer endgültig ruiniert wird und der Zivildiener als Verteidigungsminister damit sein heimliches Ziel erreicht".
Wir übernehmen hier Stellungnahmen aller im Parlament vertretenen Parteien – sofern vorhanden! Die Redaktion
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