AdR-Präsident Van den Brande: "Der Donauraum muss seine europäische Identität entfalten"   

erstellt am
08. 10. 08

Brüssel (cor.europa.eu) - Wasser kennt keine politischen Grenzen. Dies ist das Leitmotiv der Kooperation der "Donauregionen", die im zusammenwachsenden Europa zunehmend an Bedeutung gewinnt. Die europäische Integration zu stärken und Perspektiven für die interregionale Zusammenarbeit zu entwickeln, ist das Ziel der Donauanrainer, die sich im Rahmen der OPEN DAYS am 6./7. Oktober 2008 in Brüssel zur Zweiten Donaukonferenz trafen. "Die Donau ist eine der wichtigsten Lebensadern des europäischen Kontinents, die Deutschland, Österreich, die Slowakei, Ungarn, Serbien und Rumänien durchfließt und für Kroatien, Bulgarien, Moldawien und Ukraine ein Grenzfluss ist. Der Donauraum ist damit nicht nur ein bedeutender wirtschaftlicher und kultureller, sondern auch ein ökologisch wertvoller Teil Europas und aufgrund seiner Geschichte besonders offen für ein gemeinsames und vereintes Europa, "sagte der Präsident des Ausschusses der Regionen (AdR) Luc Van den Brande. "Im Interesse der politischen und wirtschaftlichen Stabilität Europas muss der Donauraum seine europäische Identität neu entfalten."

Ministerpräsident Günther H. Oettinger, der zur Donaukonferenz in die Vertretung des Landes Baden-Württemberg bei der EU in Brüssel geladen hatte, wünschte sich in seiner Begrüßungsrede, im Vorfeld der ungarischen Ratspräsidentschaft möge Ungarn zur nächsten Donaukonferenz 2010 einladen: "Warum", fragte er, "kann die Kommission nach dem Beispiel des Barcelona-Prozesses fürs Mittelmeer und der Strategie für den Ostseeraum nicht bis 2010 auch einen Vorschlag für den Donauraum vorlegen?"

Hochrangige Gäste wie der rumänische Staatspräsident , Trajan Ba(sescu, die EU-Kommissarin für Regionalpolitik Danuta Hübner, AdR Präsident Luc Van den Brande, der langjährige Vizepräsident des Europäischen Parlaments und jetzige Quästor Ingo Friedrich MdEP und der stellvertretende Premierminister Serbiens Božidar Djelic', diskutierten in drei Workshops, wie die Donauregion als Labor der europäischen Integration durch interregionale Zusammenarbeit über Staatsgrenzen hinweg gestärkt werden könnte.

An der Veranstaltung nahmen auch Ružica Djindjic', die Witwe des ermordeten serbischen Ministerpräsidenten, sowie Oberbürgermeister von Ulm Ivo Gönner teil. Ulm ist Sitz des Donaubüros, das sich seit dem Fall des Eisernen Vorhangs für eine Wiederherstellung des alten Donauraumes einsetzt.

Der AdR im Internet: http://www.cor.europa.eu

Der Ausschuss der Regionen
Rund zwei Drittel der Rechtsakte der Europäischen Union werden von den lokalen und regionalen Gebietskörperschaften in den Mitgliedstaaten umgesetzt. Der Ausschuss der Regionen ist eine beratende Versammlung, die 1994 mit dem Ziel eingerichtet wurde, Vertretern der Regionen und Kommunen ein Mitspracherecht in Bezug auf den Inhalt dieser Rechtsvorschriften zu geben. Der AdR veranstaltet jährlich fünf Plenartagungen, auf denen seine 344 Mitglieder Stellungnahmen verabschieden, die als Antwort auf Legislativvorschläge erstellt werden. Die Europäische Kommission, die das Initiativrecht für Legislativvorschläge innehat, und der Rat der Europäischen Union, der den endgültigen Inhalt der Rechtsakte beschließt (in der Regel gemeinsam mit dem Europäischen Parlament), sind verpflichtet, den AdR in zahlreichen Politikbereichen, darunter Umwelt, Beschäftigung und Verkehr, anzuhören.
 
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