Spindelegger zu Nahost-Konflikt und EU		erstellt am 12. 01. 09
Bezüglich der EU-Skepsis in Österreich plant Spindelegger eine "Zuhör-Tour" in den Bundesländern Wien (övp-pd) - Außenminister Michael Spindelegger zeigte sich in der ORF-Pressestunde am 11.01. enttäuscht, dass das klare Signal des UNO-Sicherheitsrats von Israel und der Hamas nicht gehört wurde. Er betonte, dass der UNO-Sicherheitsrat kein Instrumentarium hat, das Zwangsverordnungen von Frieden vorsieht und warnte vor einem verhängnisvollen Flächenbrand in der Region. Nahost-Konflikt Beide Seiten des Nahost-Konflikts müssten sich entgegenkommen. Noch besteht aber kein Einsehen der Konfliktparteien. Der Außenminister setzt dabei stark auf die ägyptische Initiative. Sollte es eine abgestimmte Aktion der Weltgemeinschaft geben, ist es nicht ausgeschlossen, dass auch Österreich einen friedenssichernden Beitrag in der Region leistet. Verlängerung österreichischer Soldaten im Tschad abklären In Bezug auf eine weitere Beteiligung österreichischer Soldaten im Tschad meinte der Außenminister, dass er sich mit Verteidigungsminister Darabos beraten, die österreichischen Kapazitäten und allfällige Risiken prüfen und die Erwartungen der UNO abklären wird. EU-Ratsvorsitz von Tschechien Spindelegger betonte, dass Tschechien den EU-Ratsvorsitz mit eigenen Akzenten und Professionalität meistern wird. Seiner Meinung nach, gibt es kein „Absacken" nach der französischen Präsidentschaft, die Spindelegger als lobte. Ausserdem hat er dem tschechischen Außenminister Schwarzenberg die Unterstützung Österreichs für den tschechischen Vorsitz zugesichert. Nach einem Treffen mit dem tschechischen Präsidenten Vaclav Klaus in Prag hatte Spindelegger den Eindruck, Klaus will kein Störfaktor der EU sein und dass Klaus die Probleme klar sieht. EU-Skepsis und Europawahlen Bezüglich der EU-Skepsis in Österreich plant Spindelegger eine "Zuhör-Tour" in den Bundesländern. Dabei geht es darum, die Ursache der EU-Skepsis mit professionellen Mitteln zu erkunden. Er will sich dieser Skepsis stellen und Maßnahmen vorschlagen. EU-Kommissare ins österreichische Parlament einzuladen sieht Spindelegger nach wie vor als eine gute Option. Für die im Juni anstehenden Europawahlen gibt es viele mögliche Gesichter. Einerseits gibt es den ÖVP-Delegationsleiter im Europaparlament, Othmar Karas. Aber auch wenn der Name von Ex-Bundeskanzler Wolfgang Schüssel als möglicher EU-Außenminister erwähnt wird, kann man darauf stolz sein.
Informationen: http://www.bmeia.gv.at
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