Ostermayer: Duales System in Österreich absichern		erstellt am 06. 02. 09
Medienstaatssekretär sieht anlässlich des ORF-Wettbewerbsverfahrens Möglichkeit eines eigenen Senats in KommAustria Wien (sk) - In seiner Rede vor dem Bundesrat unterstrich Medienstaatssekretär Josef Ostermayer die Notwendigkeit, das duale Rundfunksystem abzusichern. Die österreichischen privaten Radio- und Fernsehstationen sind in einer besonderen Situation, da man mit zahlreichen deutschen Sendern konkurrieren müsse und einen kleinen Heimatmarkt habe. "Ich danke meiner Vorgängerin, Heidrun Silhavy, für die umsichtige Vorbereitung der Umsetzung des ersten Teils der EU-Richtlinie für audiovisuelle Medien. So war es uns möglich, den privaten Fernseh- und Rundfunkanstalten eine rasche Hilfestellung zu bieten", betonte Ostermayer. Der Staatssekretär kündigte die Begutachtung der Umsetzung des zweiten Teils der Medienrichtlinie für das Frühjahr an. Wichtige Inhalte des zweiten Teils sind die Kurzberichterstattung und Online-Dienste. "Vor dem Hintergrund der anstehenden Entscheidung der EU-Kommission im ORF-Wettbewerbsverfahren sehe ich die Möglichkeit, einen eigenen Senat in der KommAustria einzurichten", so Ostermayer, der erläuterte, dass die Entscheidung der EU-Kommission im Mai zu erwarten sei. Der Bundeskommunikationssenat (BKS) würde dann die Rolle einer zweiten Instanz einnehmen.
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