Eurobarometer: Kommunen und Regionen vermitteln Bürgernähe in Europa   

erstellt am
16. 03. 09

Brüssel (adr) - Die Aussage, dass die Vermittlung der EU am besten über die Kommunen und Bundesländer gelingt, ist in einer jüngst veröffentlichten Eurobarometerumfrage bestätigt worden. 50 Prozent der Befragten in der EU bekundeten Vertrauen in die kommunale und regionale Ebene. Danach folgt mit 47 Prozent die EU. Den niedrigsten Vertrauenswert erreichen die Regierungen der Mitgliedstaaten mit 34 Prozent. In Deutschland ist das Vertrauen in die kommunale bzw. regionale Ebene mit 65 Prozent noch weit höher und steigt in Österreich sogar auf 67 Prozent.

Dass die Bürger die Kommunen und Regionen für besonders wichtig erachten zeigt sich auch darin, dass 59 Prozent der Befragten (in Österreich liegt dieser Wert bei 62 %) angeben, dass die Kommunen und Regionen nicht ausreichend in die Entscheidungsprozesse der EU eingebunden sind.

Der Leiter der deutschen Delegation beim Ausschuss der Regionen (AdR), der Nürnberger Oberbürgermeister Dr. Ulrich Maly, rät der EU daraus Konsequenzen zu ziehen. „Die Europäische Union braucht als tragfähiges Fundament die Verankerung in der Bevölkerung. „Dazu“, so Maly, „benötigt sie die Partnerschaft der europäischen Städte, Gemeinden und Regionen.“ Voraussetzung für eine solche Partnerschaft ist nach Maly die Bereitschaft der EU, die Kommunen und Regionen als Gesprächspartner im politischen Prozess Ernst zu nehmen.

In einem merklichen Kontrast zur Wahrnehmung der Kommunal- und Landespolitik steht das Empfinden der Befragten, dass die EU nur zu einem geringen Anteil (7 Prozent EU weit, in Deutschland 9%, in Österreich 10 %) Auswirkungen auf ihren Alltag hat. Der größte Einfluss auf den Alltag der Bürgerinnen und Bürger wird den nationalen Regierungen zugemessen (46 % in Deutschland, 42 % in Österreich, 43 % im EU- Durchschnitt).

Bemerkenswert ist der Bekanntheitsgrad des Ausschusses der Regionen in Österreich. Während europaweit nur 24 Prozent vom AdR gehört haben, liegt dieser Wert in Österreich bei 38% (Deutschland 30%). 61 % der Österreicher und 60% der Deutschen wollen auch mehr über die Arbeit des AdR wissen. Der österreichische AdR-Delegationsleiter, der Tiroler Landtagspräsident Dr. Herwig van Staa führt dies auch auf die starke Präsenz der österreichischen AdR Mitglieder zurück: "Wenn regionale und lokale Politiker den AdR als ihre europäische Institution verstehen bzw. nutzen und gleichzeitig ihre Arbeit im AdR auch zuhause den Medien mitteilen, steigt der Bekanntheitsgrad des AdR. Europa braucht das europapolitische Engagement der AdR Mitglieder nicht nur in Brüssel, sondern vielmehr noch in den Regionen und Kommunen."
     
Informationen: http://www.cor.europa.eu/    
     
zurück