"Gemeinsam erfolgreich regieren – entschlossen die Zukunft gestalten"		erstellt am 21. 04. 09
Halbzeit-Pressekonferenz der Innsbrucker Stadtregierung Innsbruck (rms) - Für ein gemeinsames Regierungs-Pressegespräch zur Halbzeit der Legislaturperiode am 20.04. hatten Bürgermeisterin Hilde Zach, Vizebgm. DI Eugen Sprenger und Stadträtin Dr. Marie-Luise Pokorny-Reitter das Panorama-Restaurant auf der Bergiselschanze mit guter Weitsicht auf Innsbruck gewählt. Zach, Sprenger und Pokorny-Reitter brachten dabei unisono zum Ausdruck, dass mit der Unterzeichung des Arbeitsübereinkommens zwischen den Gemeindratsfraktionen „Hilde Zach – Für Innsbruck“, „Innsbrucker Volkspartei DI Eugen Sprenger“ und „Sozialdemokratische Partei – Dr. Marie-Luise Pokorny-Reitter“ nach der Wahl 2006 ein ehrgeiziges Programm gestartet und eine erfolgreiche Ära der Zusammenarbeit eingeleitet wurde. Bürgermeisterin Hilde Zach hob hervor, dass in diesen drei Jahren gemeinsam viel in die Tat umgesetzt werden konnte und ließ auch den großen Einsatz von Vizebgm. Dr Christoph Platzgummer, Stadträtin Mag.a Christine Oppitz-Plörer und StR Dipl.-HTL-Ing. Walter Peer im Bereich ihrer Ressortverantwortungen nicht unerwähnt. Die Verwirklichung großer Projekte wie z.B. die Erhaltung und der Ausbau der Daseinsfürsorge, die Wohnungsoffensive, die Erneuerung der Nordkettenbahnen, die Neugestaltung der Maria-Theresien-Straße, des Hauses der Musik, der Ausbau der Grassmayrkreuzung, die Straßen- und Regionalbahn, sei nur möglich, wenn auch Übereinstimmung, Ernsthaftigkeit, Konsequenz, eine entsprechende Mehrheit und die Budgetmittel vorhanden seien. Voraussetzung für Innsbrucks heutige immer noch gute Finanzsituation waren die vor 14 Jahren eingeleitete Verwaltungsreform, der intelligente Sparkurs und der verantwortungsvolle Umgang mit den vorhandenen Ressourcen. So konnten z.B. in den vergangenen drei Jahren 230 Mio. € in die Wirtschaft investiert werden. „Wichtig ist, dass sich die Menschen auf Politik und Verwaltung verlassen können und dass es Politiker gibt, auf die man sich verlassen kann“, so Zach. Das Koalitions-Dreiertam zeigte sich fest entschlossen, weiter für Innsbruck mit voller Kraft arbeiten zu wollen und wies alle Spekulationen auf eine Vorverlegung der Innsbrucker Gemeinderatswahl zurück. Mit den Worten „never change a winning team – we can“ brachte das Stadtoberhaupt zum Ausdruck, weiter gemeinsam regieren und noch viel realisieren zu wollen. Auch für Vizebgm. DI Eugen Sprenger und StRin Dr. Pokorny-Reitter sind derzeit weder eine Veränderung noch Neuwahlen in Sicht. „Wir haben im Vergleich zu früheren Zeiten eine besonders gute und harmonische Regierung“, so Sprenger. Würde man ihn fragen, ob die Entscheidung vor drei Jahren eine Regierung in dieser Form zu bilden, richtig war, könne er mit einem klaren „Ja“ antworten. Vizebgm. Sprenger verwies auf die Fortschritte im Sozialbreich mit dem Ausbau der sozialen Dienste, der Heim-Offensive, der Jugendwohlfahrt und auf die zahlreichen Verbesserungen und Maßnahmen bei den Spielplätzen, Radwegen, Promenaden der Grünraumgestaltung und der Schutzwaldsanierung. Auch im Bereich der Luftreinhaltung seien wieder Erfolge erzielt worden und vor allem auch für die Sicherheit sei in den vergangenen drei Jahren viel getan worden, wobei Sprenger u.a. die Schutzzonen im Stadtpark Rapoldi und am Bahnhof erwähnte. Bürgermeisterin Hilde Zach räumten ein, dass auch Innsbruck kein Paradies sei und es im Bereich der Sicherheit in Zukunft auch vermehrt auf Selbstverantwortung ankomme. Stadträtin Dr. Marie-Luise Pokorny-Reitter betonte, dass es gelungen sei, das Gemeinsame vor das Trennende zu setzen. Wichtig für den Erfolg seien sozialer Zusammenhalt und Ausgewogenheit. Pokorny-Reitter sprach mit Stolz u.a. über die vor drei Jahren eingeleitete neue Wohnungsoffensive mit 1174 neuen Wohnungen, über die Reform der Vergaberichtlinien mit Vorteilen vor allem für junge Familien, über den nachträglichen Lifteinbau in 53 Häusern, über die Instandhaltungen und Neubauten im Tiefbaubereich und die moderne und zeitgerechte Infrastruktur beim Straßen- und Gehwegeausbau. Ihre größten Anliegen seien, dass die Wohnbauoffensive weiter fortgesetzt werden könne, die Freizeiteinrichtungen leistbar bleiben und die Bildungschancen laufend verbessert werden. Sie sei zuversichtlich, dass auch in den kommenden drei Jahren viel weiter gebracht werden kann und hoffe, dass der Ausbau der Grassmayrkreuzung mit dem Anbau des Südrings gelingt. "Gemeinsam erfolgreich regieren – entschlossen die Zukunft gestalten", wird nach den Aussagen des Regierungsteams somit auch das Motto für die kommenden drei Jahre sein.
Informationen: http://www.innsbruck.at
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