EU-Ausschuss der Regionen zu Gast in der Kulturhauptstadt Linz		erstellt am 11. 05. 09
Linz (cor) - Die 106 Mitglieder der Fachkommission für Kultur, Bildung und Forschung des EU-Ausschusses der Regionen (AdR) kommen auf Einladung von Landeshauptmann Josef Pühringer zu einer Konferenz im Linzer Design Center zusammen. Die Lokal- und Regionalpolitiker aus den 27 Mitgliedstaaten der EU beraten mit Vertretern der Kreativwirtschaft wie Städte und Länder ihre Kultur-, Innovations- und Wirtschaftsförderung zu einer erfolgreichen Gesamtstrategie zusammenführen können. Die Veranstaltung unterstreicht die europäische Kulturhauptstadt Linz als Innovationsstandort im Europäischen Jahr für Kreativität und Innovation 2009 und setzt knapp vor den Europawahlen am 7. Juni ein europapolitisches Highlight in Oberösterreich. Die AdR-Mitglieder werden unter der Leitung von OÖ Landesrat Viktor Sigl und dem Vorsitzenden der AdR Fachkommission für Kultur, Bildung und Forschung (EDUC), Gerd Harms, Europastaatssekretär in Brandenburg, mit Experten aus Verwaltung und Wirtschaft diskutieren, wie in Zeiten der Krise durch die gezielte Ankurbelung der Kreativwirtschaft auf lokaler und regionaler Ebene neue und bessere Arbeitsplätze geschaffen werden können. Für Landeshauptmann Josef Pühringer schafft die Konferenz auch eine gute Gelegenheit Linz und Oberösterreich europaweit darzustellen. Der Landeshauptmann unterstrich, dass diese Veranstaltung für das Land Oberösterreich als gastgebende Region die einmalige Chance bietet, sowohl Linz09 als Europäische Kulturhauptstadt, das kreative und innovative Potential unserer Landeshauptstadt und unserer Region im Europäischen Jahr der Kreativität und Innovation 2009 sowohl unseren Landsleuten als auch einem europäischen Publikum optimal zu präsentieren. "Das vernetzte Denken und gemeinsame Arbeiten der Regionen Europas ist entscheidend", so der Landeshauptmann. "Die Bündelung der Kräfte, das grenzüberschreitende Zusammenarbeiten und der Austausch an Innovation und Kreativität ist die Zukunftsdevise." Landeshauptmann Pühringer ruft zur Beteiligung an der Europawahl auf Pühringer nahm die Konferenz in Linz erneut zum Anlass, die Bürger zur Beteiligung an den Europawahlen am 7. Juni aufzurufen. Bereits im März hatte sich der Landeshauptmann, aber auch andere Landeshauptleute und Landtagspräsidenten, die Österreich im EU Ausschuss der Regionen vertreten, mittels Videobotschaft an die österreichischen Bürger gewandt und sie auf die Bedeutung der Europawahl aufmerksam gemacht. Bildung und Medienkompetenz weitere Themen der AdR-Fachkommission In der Sitzung der EDUC-Fachkommission am 12.05. werden Berichte im Kultur- und Bildungsbereich vorbereitet. Jean-Vincent Placé (FR/SPE), Abgeordneter der Regionalversammlung von Ile-de-France, präsentiert seinen Entwurf einer Stellungnahme zur europäischen Zusammenarbeit auf dem Gebiet der allgemeinen und beruflichen Bildung. In seinem Entwurf unterstreicht Placé die zentrale Rolle der lokalen und regionalen Akteure in diesem Bereich und hebt die Bedeutung der Erwachsenenbildung sowie der Gleichstellung von Männern und Frauen hervor. Der Bericht moniert die fehlende Bezugnahme der Europäischen Kommission auf die Ausbildung von Eliten, einer wichtigen Voraussetzung für den Aufbau einer Wissensgesellschaft. András Szalay (HU/ALDE), Repräsentant der Gemeinde Veszprém, behandelt in seinem Bericht die regionalen Perspektiven in der Entwicklung der Medienkompetenz. Szalay bemängelt das Fehlen der erforderlichen Infrastruktur für Medienerziehung in vielen Mitgliedsstaaten und fordert, dass Regionen und Kommunen - sowie auf europäischer Ebene der Ausschuss der Regionen - in die Beratungen über Bildungsmaßnahmen zur Medienkompetenz einbezogen werden. Der Ausschuss der Regionen Rund zwei Drittel der Rechtsakte der Europäischen Union werden von den lokalen und regionalen Gebietskörperschaften in den Mitgliedstaaten umgesetzt. Der Ausschuss der Regionen wurde 1994 mit dem Ziel eingerichtet, Vertretern der lokalen und regionalen Gebietskörperschaften ein Mitspracherecht zum Inhalt dieser Rechtsvorschriften zu geben. Der AdR veranstaltet jährlich fünf Plenartagungen, auf denen seine 344 Mitglieder Stellungnahmen verabschieden, die als Antwort auf Legislativvorschläge erstellt werden. Die Europäische Kommission, die das Initiativrecht innehat, und der Rat der Europäischen Union, der den endgültigen Inhalt der Rechtsakte beschließt (in der Regel gemeinsam mit dem Europäischen Parlament), sind verpflichtet, den AdR in zahlreichen Politikbereichen einschließlich Umwelt, Beschäftigung und Verkehr anzuhören. Der Vertrag von Lissabon wird den Ausschuss der Regionen weiter stärken. Künftig muss er vom Europäischen Parlament zu allen für Regionen und Kommunen wichtigen Themen gehört werden. Er kann auch den Europäischen Gerichtshof anrufen, wenn seine Rechte verletzt wurden oder er der Auffassung ist, dass ein EU-Gesetz gegen das Subsidiaritätsprinzip verstößt bzw. regionale oder lokale Kompetenzen missachtet.
Informationen: http://www.cor.europa.eu
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