Spindelegger: "EU-Skepsis darf nicht zu einem Mythos werden"		erstellt am 07. 05. 09
Bilanz der "Zuhörtour" - Außenminister für institutionalisierten Prozess des Dialogs Wien (bmeia/apa) - "Die EU-Skepsis darf nicht zu einem Mythos werden." Dies betonte Außenminister Michael Spindelegger am Abend des 06.05. im MuseumsQuartier, wo er Bilanz über seine "Zuhörtour" quer durch Österreich im Vorfeld der Europa-Wahlen zog. Zugleich plädierte Spindelegger für einen Prozess des Dialogs in Sachen EU, der auf regionaler wie auch auf kommunaler Ebene stattfinden solle. "Ich habe mir vorgenommen, die EU-Skepsis auch persönlich kennenzulernen", erklärte Spindelegger vor dem Publikum, in dem sich auch die früheren Außenminister Alois Mock und Willibald Pahr fanden. In Betrieben, Schulen und Kasernen habe er Eindrücke gesammelt, in allen Bundesländern und Bevölkerungsgruppen. "An die 500.000 Bürger haben die Botschaft erhalten, dass auch ein Minister dazu da ist, zuzuhören." Am Ende seiner "Zuhörtour" habe er festgestellt: Was die Bürger zur Europäischen Union sagen, sei "nicht schwarz-weiß", sondern "eine ernste Ansage", resümierte Spindelegger. Er erinnerte an Mock, der die EU beim Beitritt Österreichs als "Friedensprojekt" bezeichnet hatte. Dies sei heute selbstverständlich geworden, und vielen jüngeren Menschen, die den Fall des Eisernen Vorhangs nicht selbst erlebten, falle es schwerer, in der EU ein Friedensprojekt zu erkennen. Oft habe er das Argument zu hören bekommen, was denn wohl "die paar Österreicher in Brüssel erreichen könnten". Darauf gebe es keine einfache Antwort, und trotz aller Information sei es schwierig, den Beitrag Österreichs an den Aktivitäten der EU nachzuvollziehen. "Europa ist kein Waschmittel, das man verkaufen kann." Eine Werbekampagne alleine genüge nicht. Ältere Menschen hätten oft über den Euro als "Teuro" geklagt, schilderte Spindelegger. Die Jugend gelte es durch die neuen Kommunikationsmittel anzusprechen. "Wir reden oft aneinander vorbei, wir brauchen den Dialog." Diesen Schluss zog der Außenminister aus seinen unzähligen Gesprächen. Er will nun die Idee der Europa-Foren neu beleben. Dieser Dialog müsse regionalisiert werden: "Die Europa-Ausschüsse der Landtage sollen zu einer Drehscheibe werden." Intensive Gespräche wünscht sich Spindelegger auch mit den Gemeinderäten, denn diese seien den Bürgern am nächsten. (apa)
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