Kommunales E-Government:
Status quo & Empfehlungen
 
 

erstellt am
22. 05. 09

Österreichs E-Government ist auch in den Gemeinden weltmeisterlich!
Wien (gemeindebund) - Im Auftrag von Bundeskanzleramt und Gemeindebund erforschte die Donau-Universität das E-Government in Österreichs Gemeinden - beinahe alle 2.358 sind bereits mit Services im Internet vertreten. Auf Basis der Ergebnisse wurden Empfehlungen für das kommunale E-Government erarbeitet.

Eine Vorgängerstudie 2002 bildete die Basis zur Gründung von kommunalnet.at, das mittlerweile für 1.876 Gemeinden Services und den Zugang zum Portalverbund bietet. Die hohe Beteiligung an der Umfrage 2002 mit 41 % konnte 2008 auf 52,99 % der Gemeinden gesteigert werden. 2008 verfügen nahezu alle Gemeinden über einen eigenen Internetauftritt, wovon jedoch erst die Hälfte "barrierefrei" gestaltet ist - d.h. alle BürgerInnen können sie unabhängig von Einschränkungen wie Behinderungen oder technischen Möglichkeiten nutzen. Drei Viertel der Gemeinden bieten bereits elektronische Formulare an, Ende 2009 planen weitere 20 % diese einzuführen.

Einsparungspotentiale beim Porto
Ein besonders positives Ergebnis ist die hohe E-Mail-Akzeptanz von 84 % - vom Verfahrensanstoß über die Kommunikation während des Verfahrens bis zur Erledigung. Allerdings werden Bescheide weiterhin postalisch verschickt. Die elektronische bzw. duale Zustellung als kostensenkende Alternative ist erst einem Fünftel der Gemeinden bekannt und nur 10 % planen ihre Einführung. Vergleichbare finanzielle und zeitliche Einsparungspotentiale bestehen in der internen Kommunikation zwischen den Behörden: Einige Gemeinden haben von sich aus angeregt, mit Land und Bund nur noch elektronisch kommunizieren zu wollen.

Vielgenutzte Services wie HELP
Die zentralen Services und Lösungen des Bundes werden gerne angenommen: Mehr als zwei Drittel der Gemeinden sind mit Bürgerkarten ausgestattet, die 2002 noch weitgehend unbekannt waren. Beinahe die Hälfte nutzt das kostenfreie Angebot der HELP-Formulare. Es besteht weiterhin hohe Nachfrage danach, HELP-Partnergemeinde zu werden bzw. auch weitere neue kostenfreie Dienste zu nutzen: 66,2 % der befragten Gemeinden zeigen Interesse an der Content-Syndizierung, 61,3% an HELP-Formularen, weitere 64,9% planen HELP-Formulare einzuführen und 58,8% haben Interesse am Organisationsverzeichnis.

Erfreuliche technische Ausstattung - jedoch Sicherheitsrisiken
In der Mehrzahl der Gemeinden haben alle MitarbeiterInnen einen eigenen PC oder Laptop. Drei Viertel davon verfügen über Internet-Anbindung, vier Fünftel über Breitband, und in beinahe 80 % der Gemeinden sind die PCs vernetzt. Damit ist auch die technische Basis für den elektronischen Akt gegeben, den derzeit allerdings erst 5 % einführen wollen. Mit der zunehmenden Ausstattung und Vernetzung verbesserte sich zwar das Sicherheitsbewusstsein in vielen Teilbereichen wie Virenschutz und Firewalls. Allerdings führt beinahe die Hälfte der Gemeinden keine Datensicherungen durch! Mit zunehmender Digitalisierung der Verwaltung potenziert sich somit das vorhandene Sicherheitsproblem. Da beinahe alle Gemeinden die IT zur kommunalen Kernkompetenz zählen und daher nicht auslagern, besteht in diesem Bereich ein hoher Bedarf an Schulungen und Pilotprojekten.

Ein überraschendes Nebenergebnis der Studie ist der Rückgang des kommunalen Personalstands von 2002 auf 2008 um 18,5 %. Trotz eines massiven Personalabbaus in den Gemeinden konnten Anzahl und Qualität der Service-Dienstleistungen stetig erhöht werden.

Zentrale Empfehlungen
Eine der vordringlichsten Aufgaben ist zweifellos die Barrierefreiheit - nicht nur um dem Gesetz Genüge zu tun, sondern auch aus ethischen und bürgerfreundlichen Gründen. Sämtliche Internet-Angebote sind so aufzubereiten, dass sie von allen Usern unabhängig von ihren körperlichen oder technischen Möglichkeiten uneingeschränkt genutzt werden können.

Das große Interesse an den neuen HELP-Services lässt sich als Arbeitsauftrag für das Bundeskanzleramt sowie Gemeinde- und Städtebund interpretieren, gemeinsam die vorhandenen Dienste zu verbreiten und neue zentrale Dienste zu entwickeln. Die Amtssignatur und Potenziale der Zustellung müssen noch stärker bekannt gemacht werden. Um beim Porto erhebliche Kostensenkungen erzielen zu können, sind auch Alternativen wie duale Zustellung, technische und rechtliche Zwischenstufen anzudenken. Vor allem sollte die interne Kommunikation rasch auf den ausschließlich elektronischen Austausch zwischen Gemeinden, Ländern und Bund umgestellt werden.

Generell stehen die Gemeinden zentralen Lösungen überaus aufgeschlossen gegenüber, sobald wesentliche Voraussetzungen für ihre Akzeptanz gegeben sind: klar erkennbarer Nutzen, hohe Benutzerfreundlichkeit und Stabilität der Lösung. Diese Grundsätze sind daher bei allen zentralen Anwendungen wie Registern zu berücksichtigen.

Auch jene Regionen die noch nicht über Breitbandverbindung erreichbar sind, sollten dringend mittels Glasfaser angeschlossen werden; ebenso ist generell der freie Internetzugang in den Gemeinden zu fördern. Die Notwendigkeit der Informationssicherheit sowie das bestehende hohe Risiko sind den Verantwortlichen wie BürgermeisterInnen bewusst zu machen und entsprechende Schulungen durchzuführen.
     
Informationen: http://www.donau-uni.ac.at/egov    
     
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