ÖH-Wahlen mit Zugewinnen für "AG"		erstellt am 29. 05. 09
Wien (öh) - Von 26.-28. Mai 2009 fanden die diesjährigen ÖH-Wahlen statt. Die Österreichische Hochschülerinnen- und Hochschülerschaft ist die gesetzliche Interessensvertretung aller Studierenden an Universitäten, Fachhochschulen und Pädagogischen Hochschulen in Österreich. Jede Studentin und jeder Student ist mit der Inskription automatisch Pflichtmitglied der ÖH und dementsprechend bei den ÖH-Wahlen wahlberechtigt. Von der Bundeswahlkommission bestätigte Ergebnisse der ÖH-Wahl 2009: Fraktion Wahl 07 Wahl 09 AG 20 xx GRAS 15 xx FLÖ 13 xx VSStÖ 11 xx RFS 1 xx LSF 1 xx KSV-KJÖ 1 xx KSV (LiLi) 0 xx sonstige 4 xx Fachhochschulen n. k. 16 * gesamt 66 xx **   *  Die Fachhochschulen sind nach dieser Wahl das erste Mal in der       Bundesvertretung vertreten und zwar mit 16 Direktmandaten. **  Vorläufige Anzahl der BV-Mandate. Bis zum frühen Morgen des 29. Mai waren nicht alle Endergebnisse der Universitäten verfügbar. Sie sollten am 29. Mai im Laufe des Tages einlangen Informationen: http://www.oeh.ac.at
Haider gratuliert zum VSStÖ-Erfolg in Linz Klarer Aufwärtstrend als Lohn für engagierte Hochschularbeit Linz (spoö) - An der Universität Linz ist der VSSTÖ - gegen den Bundestrend - mit einem Stimmenzuwachs von 3,35 % eindeutig gestärkt aus den ÖH-Wahlen hervorgegangen. SPÖ-Landesparteivorsitzender Erich Haider gratuliert dem VSStÖ zu diesem erfreulichen Ergebnis und dankt den erfolgreichen Linzer StudentenverteterInnen für ihre engagierte Arbeit. Damit konnte nach dem beachtlichen Mandats- und Stimmengewinn bei den letzten ÖH-Wahlen der Aufwärtstrend des VSStÖ in Linz weiter fortgesetzt werden. Weniger Grund zur Freude gebe allerdings die Wahlbeteiligung von knapp über 30 Prozent. Gegen diese Wahlmüdigkeit sollten alle Studentenvertretungen gemeinsam aktiv werden. Die SPÖ Oberösterreich, so Haider, werde den VSStÖ dabei mit offensiver Bildungspolitik unterstützen. " Wir dürfen nicht auf die jungen Menschen warten, wir müssen auf sie zugehen! Wir müssen ihnen verstärkt zuhören, sie ernst nehmen und für eine faire Verteilung der Bildungschancen sorgen", so der SPÖ-Landeschef.
Pröll gratuliert der AG zu den Zugewinnen bei der ÖH-Wahl Glaubwürdige Politik auch bei der Jugend gefragt Wien (övp-pd) - „Ich gratuliere der Aktionsgemeinschaft ganz herzlich zu diesem beachtlichen Wahlergebnis“, zeigt sich ÖVP-Bundesparteiobmann Josef Pröll über die Zugewinne der AG bei der jüngsten ÖH-Wahl erfreut. Mit den durch den Wahlausgang weiter gestärkten Vertretern der AG werde es gelingen, noch effizienter als bisher zusammenzuarbeiten und die Bedingungen an Österreichs Universitäten weiter zu verbessern.
Stefan: E-Voting bei ÖH-Wahl durchgefallen Bei der ÖH-Wahl erteilt die Wählerschaft dem E-Voting eine Abfuhr Wien (fpd) - "Es zeugt von dem gesunden Menschenverstand der österreichischen Hochschüler, die Möglichkeit des E-Votings bei der ÖH-Wahl kaum genutzt zu haben", kommentiert der freiheitliche Verfassungssprecher NAbg. Mag. Harald Stefan das Ergebnis der ÖH-Wahl, bei der das erste Mal die Möglichkeit bestand, elektronisch abzustimmen. Schon im Vorhinein warnte Stefan vor der Unsicherheit der elektronischen Stimmabgabe und vor der Gefährdung des persönlichen, geheimen und freien Wahlrechts, die durch die vielen Möglichkeiten des Missbrauchs der Daten und der Sorglosigkeit im Umgang mit ihnen entsteht. Wie wenig sorgsam, bei der Vorbereitung der Wahl im elektronischen Bereich verfahren worden sei, lasse sich schon durch die gravierenden Mängel bei den elektronischen Stimmzetteln erkennen, bei denen unvollständige und falsche Listenbezeichnungen verwendet wurden, so der freiheitliche Verfassungssprecher. "Und das trotzdem die Sicherheit des Systems immer wieder beteuert wurde, was auch durch einige Hackerangriffe ad absurdum geführt wurde." "Diese Besorgnis teilte offensichtlich auch die Wählerschaft, die durch die geringe Nutzung der Möglichkeit zum E-Voting dem elektronischen Wahlverfahren eine klare Absage erteilte. An sieben Universitäten wurde auf diese Weise sogar keine einzige Stimme abgegeben. Dieser blamable, aber kostenreiche und aufwendige Misserfolg bringt Minister Hahn und die Befürworter des E-Votings hoffentlich dazu, endlich über die Risken der elektronischen Wahl nachzudenken, und von einer Fortsetzung dieses Experiments abzusehen," hofft Stefan abschließend.
Scheuch gratuliert GO-Spitzenkandidat Idehen zum ÖH-Wahlerfolg Generation Orange vertritt nun mit einem Mandat die Interessen der Studierenden Klagenfurt (bzö) - BZÖ-Landesparteiobmann LHStv. Uwe Scheuch beglückwünscht denSpitzenkandidat der Generation Orange, Nicholas Idehen, zu seinem Wahlerfolg. "Mit 8,21% der Stimmen konnte sich die Generation Orange ein Mandat sichern, zu dieser tollen Leistung möchte ich Nicholas Idehen und seinem gesamten Team gratulieren", so Scheuch. "Das Wahlergebnis hat gezeigt, dass die Studenten durch ein junges, innovatives Team vertreten werden wollen, welches neue Ideen hat und zum Wohl der Studenten arbeitet", so BZÖ-LPO Scheuch weiter. Die Generation Orange wird nun weiterhin mit vollem Einsatz für die Interessen der Studierenden arbeiten und ihnen während ihres Studiums unterstützend zur Seite stehen. Vor allem ist dem GO-Team die gute Zusammenarbeit zwischen Politik und Universität ein Anliegen, denn nur so ist es möglich die gegenseitigen Synergien und Gemeinsamkeiten effizient zu nutzen.
Musiol: Experiment Hahns gänzlich gescheitert Grüne kündigen parlamentarisches Nachspiel an Wien (grüne) - "Das E-Voting Experiment von Minister Hahn ist gänzlich gescheitert", erklärt die Verfassungssprecherin der Grünen, Daniela Musiol. Die großartige Ankündigung von Hahn, dass sich die Wahlbeteiligung erhöhen wird, weil dadurch die Zugangshürden zur Wahl gesenkt würden, ist nicht einmal im Entferntesten eingetroffen. "Die Wahlbeteiligung ist im Gegenteil noch weiter gesunken und das kostspielige E-Voting wurde so gut wie gar nicht in Anspruch genommen. 2116 Stimmen, d.h. weniger als ein Prozent der E-Voting-Berechtigten haben Gebrauch davon gemacht", erläutert Musiol. "Die Kosten für dieses unselige Experiment sind ebenfalls noch unklar. Wir werden auf jeden Fall nachrecherchieren und diesbezügliche parlamentarische Anfragen einbringen", so Musiol. Aber nicht beim E-Voting gab es Pannen: Die elektronische Umstellung der Wählerverzeichnisse hat dazu geführt, dass sie nicht vollständig waren. Wenn z.B. ein Nachname mit einem Umlaut beginnt, wurde er unter die Sonderzeichen gereiht und daher im Wählerverzeichnis nicht ausgedruckt. "Was dazu führte, dass WählerInnen wieder weggeschickt wurden, weil Sie nicht auf der Wahlberechtigten-Liste standen. Darüber hinaus hat sich die Ergebnisermittlung um Stunden verzögert, weil die Papierverzeichnisse mit dem elektronischen System nicht übereingestimmt haben. Die Grünen und Alternativen StudentInnen (GRAS) werden diese Wahl anfechten", kündigt Musiol an.
zurück