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| EU-Wahl 2009 – Analyse und erste Reaktionen |
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Ohne Vorwegnahme der Zusammensetzung des EP bei seiner konstituierenden Sitzung am 14. Juli 2009 Quelle: TNS opinion in Zusammenarbeit mit dem EP |
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| Analyse der EU-Wahl 2009 in Österreich Wien (sora) - Europawahlen sind in Österreich – wie auch in den anderen Mitgliedsländern der EU – sogenannte Second Order Elections, also "zweitrangige" Wahlen. "Typische Kennzeichen für solche Wahlen sind niedrige Wahlbeteiligungen, Erfolge von Protestlisten und schlechte Ergebnisse für die Regierungsparteien", erläutert SORA-Expertin Eva Zeglovits, dieses Phänomen. Wahlbeteiligung Die Wahlbeteiligung ist im Vergleich zur vergangenen Wahl leicht gestiegen. Der Abwärtstrend in der Wahlbeteiligung, der sich über die ersten drei EU-Wahlen in Österreich abgezeichnet hat, konnte also gestoppt werden. Wichtigste Motive, nicht an der Wahl teilzunehmen, waren die Enttäuschung über die EU und ihre Politiker und Unzufriedenheit mit dem Angebot an Parteien und Politikern in Österreich. Wählerströme Die SPÖ kann 535.000 oder 64% ihrer WählerInnen von 2004 halten. "Das Problem der SPÖ war die Mobilisierung der eigenen WählerInnen", erklärt SORA Geschäftsführer, Günther Ogris. 149.000 ehemalige SPÖ WählerInnen sind 2009 nicht mehr zur Wahl gegangen, im Gegenzug konnten nur 76.000 WählerInnen aus dem NichtwählerInnenpool gewonnen werden. 76.000 WählerInnen wechseln zu Hans Peter Martin, damit setzt sich der Trend von 2004, dass die SPÖ an Martin verliert, fort. Gewinne erzielt die SPÖ von den Grünen, im Saldo 24.000 Stimmen. Die ÖVP kann nicht nur den Großteil ihrer WählerInnen halten (82% bzw. 670.000 Stimmen), sondern auch Verluste an die NichtwählerInnen ausgleichen. Der absolute Stimmengewinn der ÖVP bringt bei der gestiegenen Wahlbeteiligung ein schwache Minus und Platz Eins. Im Saldo gewinnt die ÖVP mehr Stimmen von den Grünen (39.000), als sie an diese verliert (12.000). 28.000 ehemalige ÖVP Wähler wechseln zu Hans Peter Martin. Hans Peter Martin erreicht bei dieser Wahl mehr als eine halbe Million Wählerstimmen. Knapp die Hälfte davon (213.000) haben bereits 2004 seine Liste gewählt. Die größten Zugewinne erreicht die Liste Martin durch die Mobilisierung von NichtwählerInnen (159.000) und Gewinne von der SPÖ (76.000). Die Grünen können 56% oder 181.000 WählerInnen von 2004 wieder für sich gewinnen. Verluste der Grünen gehen an ÖVP und SPÖ (im Saldo 27.000 bzw. 24.000) . Von den NichtwählerInnen können die Grünen mehr Stimmen gewinnen als sie an sie verlieren. Die FPÖ erzielt ihren deutlichen Erfolg vor allem durch Re-Mobilisierung von NichtwählerInnen (191.000 Stimmen). "Da die FPÖ 2004 sehr starke Verluste an die NichtwählerInnen erlitten hat, kann man davon ausgehen, dass ein erheblicher Teil dieser Mobilisierung ein Rückgewinn von früheren FPÖ-Stimmen ist", erklärt SORA Geschäftsführer, Christoph Hofinger. Wer hat wen gewählt? Bei jüngeren Wählern ist die ÖVP mit 28% die stärkste Partei; überdurchschnittliche Ergebnisse erzielen FPÖ mit 19% und Grüne mit 14% . Auch in der Altersgruppe ab 60 ist die ÖVP stärkste Partei, sie liegt dort mit 33% knapp vor der SPÖ (29%). Die Liste Hans Peter Martin ist in dieser Gruppe mit 21% sehr stark. Das Thema Wirtschaftskrise zeigte auch seine Auswirkungen bei der EU-Wahl. Die FPÖ erzielte unter Personen, die nach eigener Angabe von der Krise stärker betroffen sind (Personalabbau, Lohneinbußen oder Kurzarbeit im Betrieb), rund doppelt so viele Stimmen wie bei den nicht in dieser Form betroffenen Erwerbstätigen. "Betroffenheit von der Wirtschaftskrise kommt also einerseits der ÖVP, der die größte Wirtschaftskompetenz zugeschrieben wird, andererseits der FPÖ, die den Protest für sich mobilisiert, zu Gute", so Eva Zeglovits über die Relevanz der aktuellen Wirtschaftslage. Wahlmotive Das Stammwählermotiv war bei der ÖVP der insgesamt stärkste Grund für die Wahlentscheidung, gefolgt von der Interessensvertretung und der Stärkung der Volksparteien im EU-Parlament. Thematisch spielt bei der ÖVP das Thema Wirtschaft eine wichtige Rolle. Das wichtigste Motiv für die SPÖ-WählerInnen war der Einsatz der Partei für Soziales und Arbeitsplätze, dahinter folgte das Stammwählermotiv. Der SPÖ ist es nur unzureichend gelungen, EU-Kritiker in den eigenen Reihen zur Wahl zu mobilisieren. Hans Peter Martin konnte mit seinem Image, ein untypischer Politiker zu sein, am stärksten punkten. Weiters erwarten seine Wähler die Kontrolle von Missständen. Auffällig ist auch, dass Hans Peter Martin vor allem in den Schlusstagen des Wahlkampfes noch stark mobilisieren konnte. Zuwanderung und das Thema EU-Beitritt der Türkei dominierten die Wahlmotive der FPÖ. Das stärkste Motiv bei den Grünen war das Umwelt- und Klimathema. Ebenfalls sehr wichtig für die Entscheidung für Grün war die Überlegung, die Fraktion im EU-Parlament stärken zu wollen. "Die Spitzenkandidaten waren bei keiner Partei mit Ausnahme von Hans Peter Martin ein wesentliches Wahlmotiv, inhaltliche Motive dominierten", fasst Günther Ogris die Wahlmotive zusammen. |
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| Hochrechnung Wahlkarten Insgesamt 309.200 Wahlkarten wurden bei der EU-Wahl 2009 an österreichische Wahlberechtigte im In- und Ausland vergeben. Jene Wahlkarten, die per Post einlangen, werden erst im Laufe der nächsten Tage ausgezählt. Die SORA-Prognose des Gesamtergebnisses inklusive der noch ausständigen Briefwahl-Stimmen ergibt, dass ein Mandat von der SPÖ zu den Grünen wandert.
Wahlbeteiligung: 46,2%; Schwankung: +/- 0,2%; Quelle: SORA/ORF |
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 Faymann: Enttäuschendes Ergebnis für SPÖSwoboda: SPÖ wird weiterhin für sozialeres Europa eintreten Wien (sk) - "Das Ergebnis ist für die SPÖ unerfreulich, und es ist auch unerfreulich, da die Mehrheit der Wahlberechtigten nicht zu dieser Wahl gegangen ist. Offensichtlich ist es uns nicht gelungen, die Bedeutung dieser Wahl unserem Potenzial an WählerInnen ausreichend zu vermitteln und sie zu mobilisieren", so der SPÖ-Bundesparteivorsitzende Werner Faymann am Wahlabend. Eines sei klar: Eine EU-Wahl ist nicht eine Landes- oder gar Nationalratswahl. Innerhalb der letzten 8 Monate gab es Nationalratswahlen, Landtagswahlen, Gemeinderatswahlen und Arbeitnehmervertreterwahlen und bei all diesen Wahlen große Unterschiede bei Teilnahme und Ergebnissen von bis zu 50 Prozent. "Die richtige Haltung der SPÖ für eine stärkere soziale Union mit besseren Arbeitnehmerrechten, für eine stärkere Ökologisierung und für mehr Bürgernähe darf sich nicht ändern", betonte Faymann am Sonntag. "Wir müssen unser Engagement und Auftreten gegen steigende Arbeitslosigkeit und die negativen Auswirkungen der Wirtschaftskrise verstärken, weil nur ein sozial gerechtes Europa sozialen Frieden sichert und damit die Basis für ein friedliches Zusammenleben in Europa ist", sagte Faymann. Vertrauen zurückzugewinnen braucht Konsequenz "Deshalb heißt es für uns: Nach der Wahl ist vor der Wahl. Wir müssen alles tun, um die Menschen zu überzeugen", so Faymann. Die Regierungsarbeit werde beweisen, dass die Wahlversprechen eingehalten werden und Maßnahmen für Beschäftigung im Vordergrund stehen. Swoboda: SPÖ wird weiterhin für sozialeres Europa eintreten "Wir müssen uns in Österreich mehr für Europa engagieren und den Dialog mit der Bevölkerung intensivieren", erklärte SPÖ-EU-Spitzenkandidat Hannes Swoboda. Zentrales Anliegen der SPÖ werde nach wie vor der Kampf für ein soziales Europa sein - "wir werden auch weiterhin für ein sozialeres Europa eintreten", so Swoboda in einer ORF-Sondersendung zur EU-Wahl. Es sei für die SPÖ eine "schwierige Grätsche", einerseits für Europa zu sein, andererseits für ein anderes Europa einzutreten. Daraus gelte es zu lernen, dass die Sozialdemokratie "noch viel stärker mit den Menschen redet", analysierte Swoboda. "Wir müssen unser soziales Profil noch weiter schärfen und unseren Einsatz für mehr soziale Gerechtigkeit noch stärker in den Vordergrund rücken", so die Schlussfolgerung der SPÖ-EU-Spitzenkandidaten. |
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 Pröll: Wahlsieg der Verantwortung für Österreich und EuropaStrasser: Wahlergebnis ein Erfolg der gesamten ÖVP Wien (övp-pd) - "Wir können uns heute gemeinsam über den klaren Wahlsieg für die ÖVP als Nummer Eins in der Verantwortung für Österreich und Europa freuen", so ÖVP- Bundesparteiobmann Josef Pröll zum Ergebnis der Wahlen zum Europäischen Parlament. "Wir freuen uns damit über den ersten bundesweiten Wahlsieg der ÖVP seit 2002. Als einzige pro- europäische Partei haben wir in diesen Wahlkampf mit Ernst Strasser an der Spitze sehr viel investiert", so Pröll weiter. "Mein Dank gilt heute den vielen tausenden Funktionärinnen und Funktionären der ÖVP sowie allen unseren Wählerinnen und Wählern, die uns gestärkt haben. Mit ihrer Kraft werden wir für Österreich auch in den kommenden Jahren in dieser schweren Krise ordentlich weiterarbeiten. Das ist der Auftrag des heutigen Abends, in aller Ruhe, Gelassenheit und Klarheit für unser Land in Europa zu arbeiten", so Pröll weiter. Betreffend der Delegationsleitung stellte Pröll klar: "Die Frage der Delegationsleitung steht für die Menschen in Österreich nicht im Vordergrund. Doch die sechs Europa-Abgeordneten werden in der Abstimmung ihren Delegationsleiter wählen. Vier haben sich bereits für Ernst Strasser als jenen Delegationsleiter ausgesprochen, der uns bei dieser Wahl als Spitzenkandidat zu diesem fulminanten Wahlsieg mit großem Abstand zur SPÖ geführt hat." Abschließend betonte der ÖVP-Bundesparteiobmann zu den Ergebnissen der EU-kritischen Parteien: "Die Zugewinne liegen dort, wo europakritisch vorgegangen wurde, aber auch ‚ja und aber' gesagt wurde. Die ÖVP ist mit ‚Ja' zu Europa, aber einem klaren Kurs angetreten. Die Krise hat unter Beweis gestellt, wie wichtig die Europäische Union für uns geworden ist. Das spüren die Menschen und diesen Kurs wir die Volkspartei nicht verlassen." Strasser: Wahlergebnis ein Erfolg der gesamten ÖVP "Das ist heute ein Erfolg der gesamten Volkspartei", kommentiert ÖVP-Europa-Spitzenkandidat Ernst Strasser das großartige Ergebnis der ÖVP. Dank gebührt den Mitkandidaten, den Parteiobmännern, den Bünden und vielen anderen. "Sie alle haben gekämpft, damit wir wieder die Nummer Eins werden, und das ist uns heute gelungen", freut sich Strasser. Eines ist heute klar geworden, so der ÖVP- Spitzenkandidat: "Die Volkspartei ist die Partei, die Europa mit gestalten will, die dafür steht, in Europa für die Menschen etwas weiterzubringen." Im Bezug auf das Wahlergebnis der FPÖ ist heute außerdem klar geworden, dass die Bäume des Herrn Strache nicht in den Himmel wachsen. "Auch dafür sind wir angetreten", stellt Strasser klar. Die Delegationsleitung wird nun in geheimer Wahl im Europa-Klub bestimmt. "Vier Mitglieder des Europa-Klubs haben sich für mich ausgesprochen, und ich werde selbstverständlich diese Wahl annehmen", so der ÖVP-Spitzenkandidat. Strasser wird gleichzeitig dafür eintreten, dass Othmar Karas ein wichtiges Amt in der europäischen Christdemokratie bekommt. "Es ist wichtig, dass ein erfahrener Europapolitiker, wie Othmar Karas, eine tragende Rolle in der europäischen Christdemokratie spielt", betont Strasser. Delegationsleitung ist aber eine Sache, eine wichtige Funktion in der europäischen Christdemokratie eine andere. "Da werden wir im Team zusammenarbeiten", so Strasser abschließend. |
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 Strache: SPÖ in Faymannscher Negativspirale gefangenGroßartiges Ergebnis der FPÖ - Hetzer von Rot bis Grün haben vom Wähler schallende Ohrfeige bekommen Wien (fpd) - Zu Beginn seiner Pressekonferenz am 08.06., die er gemeinsam mit dem FPÖ-EU-Abgeordneten Andreas Mölzer abhielt, bedankte sich FPÖ-Bundesparteiobmann HC Strache bei allen Wählerinnen und Wählern, die das großartige Ergebnis der FPÖ ermöglicht hätten. "Eine Verdoppelung bei einer bundesweiten Wahl ist ja nichts Alltägliches. Das ist ein Riesenerfolg für uns und bestätigt einmal mehr den Trend seit 2005: Wir gewinnen bei jeder Wahl", erklärte Strache. Zum Wahlkampf sagte Strache: "Wir haben nicht gehetzt, man hat gegen uns gehetzt." Die Hetzer von Rot bis Grün hätten aber vom Souverän, dem Wähler, gestern eine klare Absage erhalten. Strache zitierte auch aus einem Brief vom 2. Juni an die SPÖ-Parteimitglieder, unterzeichnet von Faymann, Rudas und Kräuter. Dort heißt es wörtlich: "Am kommenden Sonntag geht es aber auch um Stimmen gegen den Rechtsradikalismus und gegen die Neonazis, die wieder einmal eine schwere Wirtschaftskrise nützen wollen und aus den Abgründen der Geschichte hervorkriechen. In den letzten Wochen und Monaten ist es zu einer ganzen Reihe von unfassbaren Ereignissen gekommen. Offene Deklarationen als Nazi, Hitlergruß bei Veranstaltungen, antisemitische Beschimpfungen und Verunglimpfungen von Religionen, die fortschreitende Vergiftung unserer Jugend, die Verunsicherung der älteren Generation und vieles mehr. Nun muss die Sozialdemokratische Partei einmal mehr ihre historische Mission erfüllen und den Kampf gegen die neuerliche Bedrohung unserer Zivilgesellschaft und unserer Demokratie antreten. Wir tun das mit Leidenschaft, Engagement und Zuversicht." Für diese Hetze habe die SPÖ am 07.06. eine schallende Ohrfeige vom Wähler bekommen. Was sich gestern auch gezeigt habe, sei der grundsätzliche Abwärtskurs der SPÖ. Diese sei in der Faymannschen Negativspirale gefangen, erklärte Strache. Unter Faymann habe die SPÖ alle Wahlen verloren, angefangen mit der Nationalratswahl, wo Faymann im Herbst 2008 schon das schlechteste Ergebnis für die SPÖ in der Zweiten Republik eingefahren habe mit Minus 6 Prozent und trotzdem absurderweise als der große Wahlsieger gefeiert worden sei. Dabei sei damals die SPÖ von 35,3 auf 29,3 Prozent gestürzt. Bei den Landtagwahlen in Kärnten und Salzburg am 1. März habe die SPÖ dann 9,69 Prozent bzw. 6,03 Prozent verloren. Und bei den AK-Wahlen hätten die SPÖ-Gewerkschafter auch über 7 Prozent verloren. "Und gestern war das Debakel dann ja für alle offensichtlich. Ein Minus von 9,5 Prozent. Die SPÖ befindet sich im freien Fall", meinte Strache, der auch Kritik am gestrigen Verhalten Faymanns übte: "Eine dürre Presseaussendung, und das war's." Dafür sollte sich der SPÖ-Vorsitzende eigentlich schämen. "Als Parteiobmann geht man nicht auf Tauchstation. Ich selbst würde auch bei einer Wahlniederlage nicht zögern, mich vor meine Leute zu stellen. Man wird von seiner Partei schließlich nicht in eine solche Funktion gebracht, um dann Vogel-Strauß-Politik zu machen." Die Reaktionen der diversen SPÖ-Granden auf das Wahlergebnis seien mehr als deutlich. Der SPÖ-EU-Abgeordnete Bösch habe es im heutigen ORF-Morgenjournal nicht an Eindeutigkeit fehlen lassen. Dort habe Bösch gesagt: "Wir müssen diesen Kurs ändern, und ich glaube nicht, dass wir mit Werner Faymann diesen Kurs ändern können, wir werden den Kurs ohne Werner Faymann ändern müssen." Wie Strache meinte, würden in der SPÖ offensichtlich schon kräftig die Messer gewetzt. Auch dem Wiener Bürgermeister Häupl sei gestern das blanke Entsetzen ins Gesicht geschrieben gewesen. "In der SPÖ rauchen jetzt die Köpfe, wie man Faymann so schnell wie möglich loswerden kann", erklärte Strache. Häupl, Voves und Erich Haider hätten in Bälde wichtige Wahlen zu schlagen und seien jetzt natürlich panisch. Das Wiener Ergebnis sei für Häupl verheerend gewesen, die SPÖ habe hier auch 8,5 Prozent verloren. "Gestern war ein guter Tag für die FPÖ, ein guter Tag für Österreich und ein guter Tag für Europa", erklärte Strache und gratulierte dem freiheitlichen EU-Spitzenkandidaten Andreas Mölzer zu diesem Ergebnis. |
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 Scheuch: "EU Wahl-Ergebnis für Kärnten positiv"EU-Wahlergebnis im Parteivorstand analysiert Klagenfurt (bzö) - Im Anschluss an die Sitzung des Landesparteivorstandes präsentierte BZÖ-Landesparteiobmann LHStv. Uwe Scheuch gemeinsam mit dem BZÖ-Spitzenkandidaten der EU Wahl, Jörg Freunschlag die Ergebnisse der Wahlanalyse. "Die Ergebnisse jeder Gemeinde und jedes Wahlsprengels wurden diskutiert, für Kärnten ist das Ergebnis positiv, da mehr Wählerinnen und Wähler angesprochen werden konnten. Nach der Landtags- und Gemeinderatswahl, AK-Wahl und ÖH-Wahlen konnten wir auch hier zulegen", zeigt sich LPO-LHStv. Uwe Scheuch zufrieden. Das BZÖ sei weiterhin die stabile Kraft in Kärnten, die geringe Wahlbeteiligung sei eher ein Schlag ins Gesicht für die bisherigen Damen und Herren im Parlament, welche nichts für eine positive Stimmung zu Europa getan hätten, führte Scheuch weiter aus. "Besonders bedanken möchte ich mich bei unserem Kärntner Spitzenkandidat Jörg Freunschlag und natürlich auch bei all unseren Unterstützern", so Scheuch. |
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 Lunacek: Ein Danke an unsere Wählerinnen und WählerWien (grüne) - Ulrike Luncaek, Spitzenkandidatin der Grünen zur Europa-Wahl, bedankt sich am Tag nach der Wahl bei ihren Wählerinnen und Wählern: "Ich danke Ihnen sehr herzlich, dass Sie mir und uns Grünen bei der gestrigen Wahl Ihr Vertrauen geschenkt haben. Eva Lichtenberger, die das zweite Mandat nach der Auszählung der Wahlkarten sicher erringen wird, und ich verstehen Ihre Stimme als Auftrag uns mit aller Kraft für ein ökologischeres und sozialeres Europa einzusetzen - gemeinsam mit den gestärkten Grünen im Europaparlament." Und: die Grünen wären europaweit die einzige Fraktion, die stärker geworden sei. "Und wir garantieren auch, dass die Grünen ein starkes Bollwerk gegen Rechts und für Menschenrechte - in Österreich, in Europa und weltweit - bleiben werden", so Lunacek.. Dennoch: Die Wahl sei leider nicht so ausgegangen, wie sie sich das gewünscht habe. Die Verluste seien schmerzhaft: "Ich verstehe das als Auftrag von jenen, die diesmal nicht Grün gewählt haben, mein und unser Engagement für ein starkes Europa noch viel deutlicher zu machen - damit Europa wirkliches Leadership zeigt in der Finanz- und Wirtschaftskrise, gegen den Klimawandel, für eine ökologische Energierevolution und für soziale Gerechtigkeit. Und damit es mir und uns gelingt, die Stimme all jener wieder zu gewinnen, die sie uns gestern nicht (mehr) geben wollten oder konnten", schloß Lunacek. |
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Eine Bemerkung zu Hans-Peter Martin, der erfolgreich für einen Wiedereinzug ins EU-Parlament wahlgekämpft hat: Wir haben über sein Wahlkampfbüro in Wien mehrfach dazu eingeladen, uns Presseinformationen zur Verfügung zu stellen, erhielten aber keine Antwort. Aus diesem Grund haben wir auf weitere Nachfragen dort verzichtet, bei Interesse: http://www.hpmartin.net Die Redaktion |
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