Strutz: Strache wegen Graf in Geiselhaft von SPÖ und ÖVP   

erstellt am
23. 07. 09

Das BZÖ habe eine klare Linie, nämlich auch in der Opposition aktiv für die Bevölkerung zu arbeiten
Wien (bzö) -
"Die FPÖ hat offenbar kein Interesse an der Aufklärung der Spekulationsverluste in der ÖBFA. Strache, der ständig den Forderungen der Regierungsparteien nachgibt, ist offenbar wegen der Causa Graf in der Geiselhaft der ÖVP. Die ÖVP verhindert die Abwahl Grafs im Parlament, im Gegenzug muss die FPÖ "Minnedienste" leisten und sich willfährig verhalten. Dies zeigt sich am aktuellen U-Ausschuss, wo die FPÖ ohne Wenn und Aber für den Ausschussvorsitzenden ÖVP-Bartenstein, der selbst in Geschäfte mit Kasachstan verwickelt ist, gestimmt hat", stellt BZÖ-Generalsekretär NAbg. Dr. Martin Strutz zu den Aussagen Straches anlässlich der Initiativen im Bundesrat fest.

Das BZÖ habe eine klare Linie, nämlich auch in der Opposition aktiv für die Bevölkerung zu arbeiten und Aufklärung in der Causa "Spekulationsverluste", für die ÖVP-Finanzminister die Verantwortung tragen, zu sorgen. Daher sei es selbstverständlich und legitim, mit allen Parteien zusammenzuarbeiten, wenn es um die Durchsetzung von Oppositionsrechten gehe. "Dass die FPÖ hier einmal mehr ausschert zeigt, dass sie auch in der Rolle einer Oppositionspartei unwillens ist Verantwortung zu übernehmen und Kontrolle auszuüben", so Strutz. Das Hauptproblem sei die Geiselhaft, in der sich die FPÖ wegen der Causa Graf befinde.
     
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