Die Zukunft von Frontex		erstellt am 11. 09. 09
Bei einem Workshop in Baden bei Wien wurde über das künftige Mandat der EU-Grenzschutzagentur Frontex beraten. Wien (bmi) - Der Workshop, an dem 60 Teilnehmer aus 28 europäischen Staaten teilnahmen, wurde von der Europäischen Kommission geleitet. Auf diese Weise holte sich die Kommission Orientierungshilfe für die Ausarbeitung einer revidierten Agentur-Verordnung. Die EU-Grenzschutzagentur Frontex wurde 2005 mit Sitz in Warschau errichtet, um vornehmlich operative Aktivitäten der Mitgliedstaaten an den Land-, See- und Flughafen-Außengrenzen der Europäischen Union zu koordinieren. Ziel ist ein hohes und einheitliches Niveau der Grenzüberwachung und der Personenkontrollen an sämtlichen EU-Außengrenzen. Das Mandat der Agentur umfasst die Erstellung von Risikoanalysen und auf deren Grundlage die Unterstützung der Mitgliedstaaten durch die Organisation gemeinsamer Operationen an bestimmten Grenzabschnitten. Außerdem wird in den Bereichen Ausbildung, Forschung, Rückführung und Bereitstellung von Gerät und Personal durch andere Mitgliedstaaten zusammengearbeitet. Als Folgemaßnahme zur internen und externen Evaluierung der Agentur fand am 10. September 2009 auf Einladung des österreichischen Bundesministeriums für Inneres ein Workshop des Frontex-Verwaltungsrats über mögliche Änderungen der Rechtsgrundlage (Agentur-Verordnung) im Schloss Weikersdorf in Baden bei Wien statt. Der Verwaltungsrat setzt sich aus den operativen Leitern der Grenzpolizeien der 27 EU-Mitgliedstaaten und der drei Schengen-assoziierten Staaten Island, Norwegen und Schweiz zusammen. Vorsitzender des Verwaltungsrats ist Generalmajor Robert Strondl, Leiter der Abteilung Einsatzangelegenheiten im Bundesministerium für Inneres. Eine wichtige Vorarbeit leistete der Frontex-Verwaltungsrat mit der Verabschiedung von an die Kommission gerichteten Empfehlungen für die Ausgestaltung des künftigen Frontex-Mandats. Die Zukunft von Frontex wird auch Gegenstand des "Stockholm-Programms" sein. Dabei handelt es sich um das noch unter schwedischem Ratsvorsitz im Dezember 2009 vom Europäischen Rat zu verabschiedende Mehrjahresprogramm der EU im Bereich Justiz und Inneres. Die Europäische Kommission kündigte die Vorlage ihres Vorschlags einer revidierten Agentur-Verordnung für Anfang 2010 an.
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