Mitterlehner begrüßt Einigung auf Ökostromnovelle		erstellt am 21. 09. 09
"Damit werden tausende Arbeitsplätze gesichert und neu geschaffen" - Kritik an den Grünen Wien (bmwfj) - Wirtschafts- und Energieminister Reinhold Mitterlehner begrüßt die Einigung von ÖVP, SPÖ und FPÖ, die Ökostromgesetznovelle am 23.09. im Parlament zu beschließen. "Mit diesem Schritt werden Investitionen in Kleinwasserkraft, Biomasse und Fotovoltaik frei gemacht und tausende Arbeitsplätze gesichert und neu geschaffen - und nicht, wie Landesrat Rudi Anschober meint, die Chancen auf tausende Arbeitsplätze zerstört", sagt Mitterlehner. "Wären wir auf die Grünen angewiesen gewesen, hätte es eine weit schlechtere Lösung gegeben. Da ist es schon besser die Novelle jetzt umzusetzen, als sie mit den Grünen zu verhindern." Bei der Fotovoltaik geht es um eine maßvolle Förderung, die in Relation zu den Möglichkeiten der Haushalte und der Wirtschaft steht. Sie muss zudem in Relation zu den Förderungen anderer alternative Energieträger stehen. Sonst werden diese aus dem Markt gedrängt. Nun gelte es, auch für die Industrie eine gute und beihilfenrechtlich konforme Regelung zu finden. Die Verhandlungen darüber laufen bereits.
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