Spindelegger: Ein Beitrag mit Substanz		erstellt am 01. 12. 09
Wien (övp-pd) - Im November hatte Österreich turnusmäßig den Vorsitz im UN-Sicherheitsrat inne – und dabei ein umfangreiches Arbeitsprogramm zu absolvieren, in einem spannungsgeladenen internationalen Umfeld. Österreich kann aber eine gute Bilanz vorlegen, wie Außenminister Michael Spindelegger resümiert: „Was mich am meisten freut, ist, dass wir mit unserer Initiative zum verbesserten Schutz der Zivilisten einen Beitrag mit Substanz leisten konnten, der die künftige Arbeit der UNO und vor allem der Friedensmissionen wirklich beeinflussen wird.“ Besserer Schutz der Zivilisten Spindelegger konnte einen einstimmigen Beschluss einer Resolution zum Schutz der Zivilisten in bewaffneten Konflikten herbeiführen, die unmittelbar Wirkung gezeigt hat: „Bereits bei nachfolgenden Debatten in den vergangenen Wochen haben Sicherheitsratsmitglieder auf diese Resolution konkret Bezug genommen und gefordert, dass die darin enthaltenen Maßnahmen bei UNO-Einsätzen in Afrika sofort angewandt werden.“ Damit konnte Österreich einen Beitrag mit Sbstant leisten, der die künftige Arbeit der UNO beeinflussen wird. Konsens gefunden Unter Österreichs Vorsitz wurde auch der EUFOR-Einsatz in Bosnien-Herzegowina verlängert oder Maßnahmen gegen die Piraten an der somalischen Küste beschlossen. Österreich ist es auch gelungen, in mehreren heiklen Fragen den notwendigen Konsens herzustellen, so dass wichtige Beschlüsse zu aktuellen Entwicklungen gefasst werden konnten. Spindelegger: „Dies ist gelungen und war eine gemeinsame Leistung aller damit befassten Mitarbeiter im Außenministerium.“Österreich wird noch bis Ende 2010 nicht-ständiges Mitglied im Sicherheitsrat sein.
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