Darabos und Barak trafen im Wiener Verteidigungsministerium zusammen   

erstellt am
14. 12. 09

Minister unterzeichnen Memorandum of Understanding
Wien (mblvs) - Verteidigungsminister Norbert Darabos traf am 14.12. in Wien mit seinem israelischen Amtskollegen Ehud Barak zusammen. Die Schwerpunkte des Arbeitsgespräches waren die sicherheitspolitische Situation im Nahen Osten und die Vertiefung der bilateralen Beziehungen der beiden Ministerien. Darabos und Barak unterzeichneten nach dem Arbeitsgespräch ein Memorandum of Understanding (MOU) für eine strukturierte Zusammenarbeit der Verteidigungsministerien.

Beziehungen in die Region wichtig
"Die Beziehungen in den Nahen Osten sind für mich wichtig, denn sie tragen auch zur Sicherheit unserer Soldaten bei. Seit Jahrzehnten versehen österreichische Blauhelme ihren Dienst am Golan", sagt Verteidigungsminister Darabos nach dem Treffen. Darabos wird auch in wenigen Tagen gemeinsam mit Bundeskanzler Werner Faymann nach Syrien reisen, um die österreichischen UNDOF-Soldaten zu besuchen. Österreich pflegt auch gute Beziehungen zu den arabischen Staaten der Region. Barak lobte ausdrücklich das Engagement Österreichs am Golan und den UNDOF-Kommandanten aus Österreich, General Wolfgang Jilke.

Vertiefen der bilateralen Beziehungen
"Minister Barak und ich hatten ein konstruktives und ausführliches Gespräch über die aktuelle sicherheitspolitische Lage in der Region und die bilaterale Zusammenarbeit", sagt der Minister. Mit dem unterzeichneten MOU wurde die Absicht einer verstärkten Zusammenarbeit der Ministerien in den Bereichen der Sicherheitspolitik und der Ausbildung besiegelt. Bisher gab es keine strukturierten bilateralen Kontakte. Das österreichische Verteidigungsministerium hat mit einer Vielzahl an Staaten Kooperationsprogramme.

Österreich unterstützt Zwei-Staatenlösung
Zum Nahost-Konflikt betont Minister Darabos, dass "Österreich die Zwei-Staatenlösung unterstützt und daran interessiert ist, dass die Gespräche zwischen Israel und den Palästinensern wieder in Gang kommen." Verloren gegangenes Vertrauen müsse wieder aufgebaut werden. Österreich sei bereit, beiden Parteien auf diesem Weg beizustehen und habe bereits Wien als Verhandlungsort für informelle Gespräche vorgeschlagen, so Darabos. Für Minister Darabos, der im Arbeitsgespräch besonderes Interesse an der Haltung Israels zur Frage der Golan-Höhen zeigte, muss eine umfassende Friedenslösung auch Regelungen zwischen Israel und Syrien und Israel und Libanon beinhalten. In diesem Zusammenhang begrüßt Darabos, den erst kürzlich erfolgten Parlamentsbeschluss, der den Verzicht der von Israel annektierten Gebiete der Golanhöhen und Ostjerusalems nach einer Volksabstimmung möglich macht.

Das Arbeitsgespräch wird bei einem gemeinsamen Mittagessen fortgesetzt. Am Nachmittag stehen Termine beim Bundespräsidenten, Bundeskanzler und Außenminister am Programm. Am Abend nehmen Ehud Barak und Norbert Darabos im Wiener Rathaus am Festempfang des World Jewish Congress und der Israelitischen Kultusgemeinde Wien zur Verleihung der Nahum Goldmann-Medaille an Bürgermeister Dr. Michael Häupl teil.
     
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