FPÖ-Neujahrstreffen		erstellt am 11 01. 10
Strache: Wir wollen Nummer 1 werden Wir glauben an Österreich! - Scharfe Abrechnung mit Häupl Wien (fpö) - Man könne heute spüren, welche Kraft die freiheitliche Gesinnungsgemeinschaft wieder habe, meinte FPÖ-Bundesparteiobmann HC Strache zu Beginn seiner Rede beim freiheitlichen Neujahrstreffen am 10.01. "Wir ziehen wieder an einem Strang, wir sind der Faktor der Gegenwart und der Zukunft. Wir glauben an unser Österreich und seine Menschen und daran, gestalten zu können und zu müssen. Ich will, dass die freiheitliche Kraft einmal zweite und sogar erste Kraft in Österreich werden kann", betonte Strache. Der freiheitliche Kurs sei 2009 in allen Wahlgängen bestätigt und gestärkt worden. Der unsoziale Kurs von Rot und Schwarz habe eine Absage erhalten, erklärte Strache. Das dritte Lager sei auch nun in allen neun Bundesländern wieder stark vertreten. Die Freiheitlichen in Kärnten hätten klargestellt, dass sie mit dem Kurs des BZÖ nichts mehr zu tun haben wollten. Das BZÖ sei Geschichte. "Unser Horizont liegt in der Zukunft", so Strache. "Ich gebe mich mit keinem geringeren Ziel zufrieden, als auf Dauer Nummer 1 zu werden." Die FPÖ habe die richtigen Inhalte formuliert, Strukturen aufgebaut und verfüge über tolle Persönlichkeiten. Österreich dürfe nicht den rot-schwarzen Raubrittern überlassen werden. SPÖ und ÖVP fehle der Zukunftswille. Jahrelang hätten sie einen Ausverkauf österreichischer Interessen an die EU betrieben. Strache sprach sich in diesem Zusammenhang gegen jede Bevormundung aus Brüssel aus. Die SPÖ-Vertreter in der Regierung würden an Kommentatoren der politischen Entwicklung erinnern. Man unternehme nichts gegen die Wirtschaftskrise. Strache übte auch scharfe Kritik an den Geldgeschenken für die Banken. Die ÖVP spiele mit, in Wahrheit bedeute das Kürzel "Öffentlich vorgelebte Präpotenz". Es brauche eine politische Nulldiät für Rot und Schwarz und eine Entschlackungskur von deren Politwillkür. Bei der Hypo forderte Strache volle Aufklärung. Dies sei ein rot-schwarzer Bankensumpf. 2010 halte viele neue Herausforderungen bereit. Zur Bundespräsidentenwahl meinte Strache, dass die FPÖ über viele mögliche Kandidaten verfüge. Man müsse auch darüber diskutieren, ob dieses Amt in seiner derzeitigen Form nicht völlig überholt sei. Die FPÖ werde aber sicher nicht zulassen, dass es nur einen Kandidaten gebe. In weiterer Folge widmete sich Strache den bevorstehenden Landtagswahlen. Zum Burgenland meinte der FPÖ-Chef, dass Landeshauptmann Niessl ein Proporzkaiser sei. Der Postenschacher treibe die unglaublichsten Blüten. Zum Thema Eeberau meinte Strache: "Wir brauchen kein weiteres Erstaufnahmezentrum, weder im Burgenland noch sonstwo in Österreich." Stattdessen solle man die Asylmissbraucher endlich des Landes verweisen. Heftige Kritik gab es auch an der Asyllobby. Auch mit der Kriminalitätssteigerung seit Wegfall der Schengengrenze befasste sich Strache. "Volle Rückendeckung für unsere Exekutive im Kampf gegen die Kriminellen!" In der Steiermark sei es besonders wichtig, wieder den Einzug in den Landtag zu schaffen. Strache zeigte sich überzeugt von einer prozentuellen Zweistelligkeit der FPÖ und übte scharfe Kritik an der SPÖ. "Die Roten predigen Wasser, aber selber trinken sie Schilchersekt." Besonders ausführlich widmete sich Strache den Landtagswahlen in Wien. Häupl sei überall gescheitert und habe alle seine Versprechen gebrochen. "Viele Wiener haben die Schnauze voll von Ihrer Politik, Herr Bürgermeister!" Häupl habe nichts gearbeitet für die Wiener und sei nicht bereit umzudenken. Die höchste Lebensqualität habe Wien nur für die Manager, die es sich leisten könnten. Die Wienerinnen und Wiener hätten die SPÖ wirklich satt. "Die SPÖ-Truppe im Wiener Rathaus erinnert mich an eine Ansammlung von Dinosauriern." Strache betonte, dass er eine bessere Zukunftsentwicklung für Wien wolle. Vor ihm müssten sich nur die Unanständigen fürchten, sonst niemand. Die Politik habe den Menschen zu dienen und nicht umgekehrt. "Wir wollen Regierungsverantwortung in den Ländern und im Bund übernehmen", erklärte Strache, "denn nur dann kann es in Österreich besser werden."
Rudas: Tarnen und Täuschen als Programm Deutsch: Wehleidiger Strache verliert die Nerven! Wien (sk) - "Die üblichen Hetztiraden gegen den Islam von FP-Chef Strache überraschen nicht. Offenbar will er damit einmal mehr von den Verstrickungen von FPÖ-FPK-BZÖ in den Hypo-Krimi ablenken. Tatsache ist: Durch die dilettantische Wiedervereinigung von Straches Blauen mit Scheuchs Orangen hängt der selbsternannte Saubermann Strache mitten im Hypo-Krimi", so SPÖ-Bundesgeschäftsführerin Laura Rudas in Reaktion auf das freiheitliche Neujahrstreffen. Sein Versuch, mittels Hetze vom Verdacht der Parteienfinanzierung von BZÖ/FPÖ abzulenken, sei durchsichtig und zum Scheitern verurteilt. "Tarnen und Täuschen, das ist das einzige Programm des Herrn Strache." "Auf jeden Fall ist die Justiz gefragt, alle undurchsichtigen Geldflüsse rund um den Verkauf der Hypo Alpe Adria genauestens zu untersuchen", so Rudas weiter. "Es kann sicher kein Zufall sein, dass die Vereinigung von FPÖ und BZÖ ausgerechnet am Höhepunkt des Hypo-Krimis über die Bühne ging und die FPÖ anschließend von der Kärntner Landesregierung Geld zugeschoben bekommt", betonte Rudas abschließend. Deutsch: Wehleidiger Strache verliert die Nerven! "Wie von der FPÖ nicht anders gewohnt, boten Strache und Konsorten einen rhetorischen Amoklauf auf niedrigstem Niveau", betonte der Wiener SPÖ-Landesparteisekretär, LAbg. Christian Deutsch zum FPÖ-Neujahrstreffen. Die Hintergründe seien leicht ausmachbar. "Bürgermeister Michael Häupl ist bei den Wienerinnen und Wienern beliebt wie eh und je. Das setzt dem wehleidigen Hassprediger Strache natürlich besonders zu", so Deutsch. Konkret: Zwei Drittel der Wienerinnen und Wiener wünschen sich Michael Häupl als Wiener Bürgermeister. "Das bestätigen übereinstimmend sämtliche aktuelle Umfragen. Gleichzeitig wollen gerade einmal zehn Prozent, dass der Rabauke Strache in Wien etwas zu sagen hat", informierte der Landesparteisekretär. Die FPÖ dürfte über ähnliche Umfragen verfügen, so Deutsch. "Nun verliert Strache die Nerven!". Nachsatz: "Kein Wunder, außer Hetze und Hassparolen hat er ja auch nichts zu bieten!" Denn Antworten auf Fragen, die die Wienerinnen und Wiener wirklich interessieren, habe Strache nicht auf Lager. "Von Lösungen ganz zu schweigen", stellte der Landesparteisekretär klar. Im Gegenteil: "Strache hat als stellvertretender Obmann unter der schwarzblauen Regierung den massiven Personalabbau bei der Polizei, die Abschaffung der Hausbesorger und den größten Sozialabbau in der Geschichte der Zweiten Republik mitgetragen. Er kann sich nun nicht aus dieser Mitverantwortung stehlen. Wo Strache am Werk ist, werden soziale Errungenschaften für die Menschen zerstört!", betonte Deutsch. "Wir Wiener Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten hingegen sorgen in Wien dafür, dass jeder, der in der Stadt Hilfe braucht, diese auch bekommt. Wir binden die Bevölkerung in Entscheidungsprozesse ein und setzen die Ergebnisse verantwortungsvoll um. Diesen erfolgreichen Wiener Weg für die Bevölkerung werden wir weiter fortsetzen! Wien braucht kein Strache-Chaos, noch weniger ein Zurück in die Vergangenheit und schon gar keine Lügen vom oberstem FPÖ-Schaumschläger. Wien braucht verantwortungsvolle Politik und diese bietet einzig die Wiener SPÖ und ihr Vorsitzender, Bürgermeister Michael Häupl!", so Deutsch abschließend.
Wir übernehmen hier Stellungnahmen aller im Parlament vertretenen Parteien – sofern vorhanden! Die Reihenfolge der Beiträge richtet sich in der Regel nach deren Mandatsstärke im Parlament bzw. nach der Hierarchie der Personen. Die Redaktion.
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