Nationaler Aktionsplan für Integration		erstellt am 19 01. 10
Fekter: Sprachkenntnisse sind der Schlüssel für erfolgreiche Integration Innenministerin erfreut über Ministerratsbeschluss zu Nationalem Aktionsplan für Integration Wien (bmi) - Innenministerin Dr. Maria Fekter zeigte sich anlässlich der Beschlussfassung des Ministerrates zum Nationalen Aktionsplan für Integration am 19.01. hoch zufrieden und erfreut. "Mit dem Nationalen Aktionsplan für Integration haben wir erstmals alle integrationspolitischen Maßnahmen von Ländern, Gemeinden, Städten, Sozialpartnern und dem Bund erfolgreich gebündelt. Gerade weil Integration eine Querschnittsmaterie ist, können die entsprechenden Rahmenbedingungen nur in Zusammenarbeit mit allen betroffenen Verantwortungsträgern geschaffen werden", hielt die Ministerin fest. Entsprechende Kenntnisse der deutschen Sprache als künftige Vorraussetzung für dauerhafte Zuwanderung sind ein Kernelement im Nationalen Aktionsplan. "In Hinblick auf die Bedeutung deutscher Sprachkenntnisse für eine erfolgreiche Integration haben wir uns darauf verständigt, dass Personen, die neu nach Österreich zuwandern und sich hier dauerhaft niederlassen wollen, ein entsprechendes Sprachniveau bereits vor ihrem Zuzug erreichen müssen", so Fekter. Verlangt wird in Zukunft das das A1-Niveau des Gemeinsamen Europäischen Referenzrahmens für Sprachen. "Gute Deutschkenntnisse sind der Schlüssel für eine Teilhabe in der Gesellschaft und damit für erfolgreiche Integration." In Europa haben neben Österreich bereits Deutschland, Frankreich, Dänemark und die Niederland ähnliche entsprechende Bestimmungen. Der Aktionsplan ist das Ergebnis eines umfassenden Arbeitsprozesses, an dem neben den betroffenen Bundesministerien alle Bundesländer, der Städte- und Gemeindebund, die Sozialpartner, die Industriellenvereinigung sowie Organisationen der Zivilgesellschaft beteiligt waren. Parallel dazu wurden einzelne Handlungsfelder sowohl mit rund 150 nationalen und internationalen Expert/innen als auch mit Migrant/innenorganisationen und Bürger/innen diskutiert. Mit dem nun verabschiedeten NAP für Integration soll die österreichweite Zusammenarbeit aller beteiligten Verantwortungsträger für erfolgreiche Integrationsmaßnahmen strukturiert und deren Durchführung optimiert werden. Neben allgemeinen integrationspolitischen Leitlinien werden im NAP Herausforderungen, Grundsätze und Ziele in folgenden Handlungsfeldern vertiefend behandelt: Sprache und Bildung, Arbeit und Beruf, Rechtsstaat und Werte, Gesundheit und Soziales, Interkultureller Dialog, Sport und Freizeit sowie Wohnen und die regionale Dimension der Integration. Wer Leistung erbringt oder erbringen will, soll entsprechend belohnt werden Migrantinnen und Migranten tragen wesentlich zum Wirtschaftswachstum bei. Mangelnde Sprachkenntnisse und ein geringer Bildungsgrad stehen jedoch meistens einer Beschäftigung in einem höheren Segment entgegen. Um daher eine nachhaltige Höherqualifizierung zu sichern, wird künftig bei der Ausbezahlung der Familienbeihilfe an Personen zwischen dem 18. und 21. Lebensjahr geprüft, ob die Leistungsbereitschaft zu arbeiten nach geltender Rechtslage und Praxis in geeigneter Weise berücksichtigt wird. "Mit diesem Modell fördern wir Ausbildung und Leistungsbereitschaft von Menschen mit Migrationshintergrund", ist die Innenministerin überzeugt. Einrichtung eines Integrationsgremiums im Bundesministerium für Inneres Um eine nachhaltige und optimale Umsetzung des Nationalen Aktionsplans für Integration zu ermöglichen, wird im Bundesministerium für Inneres ein Integrationsgremium unter Einbindung aller Kooperationspartner eingerichtet. Anhand der von Univ.-Prof. Dr. Heinz Faßmann (Universität Wien) entwickelten Integrationsindikatoren soll der Integrationsprozess laufend analysiert werden. In weiterer Folge werden über den gesamten Querschnittsbereich Optimierungsvorschläge erstellt. "Mit der Verabschiedung des Nationalen Aktionsplans für Integration haben wir ein Zukunftsprogramm für den sozialen Frieden in Österreich entwickelt. Jetzt geht es an die konkrete Umsetzung. Den Aktionsplan sehe ich dabei als Rahmen für einen nachhaltigen Prozess, in dem gemeinsam auf laufend neue Herausforderungen reagiert wird. Wir können dabei nur gewinnen, denn: Die erfolgreiche Integration von Migrantinnen und Migranten ist ein Schlüsselfaktor für die Festigung des sozialen Friedens und des Wohlstandes", so Fekter abschließend.
Darabos: Klare Regeln und faire Chancen für Zuwanderer Nationaler Aktionsplan Integration im Ministerrat beschlossen Wien (sk) - "Erfolgreiche Integration ist für die gesamte Gesellschaft von großer Bedeutung. Sie sichert das gute Zusammenleben", sagt Verteidigungsminister Norbert Darabos zum vom Ministerrat beschlossenen Nationalen Aktionsplan für Integration. Ein gutes Zusammenleben, so Darabos, könne nur funktionieren, wenn es klare Regeln gibt. "Wer diese Grundsätze akzeptiert, soll in unserem Land auch eine faire Chance erhalten", hält Darabos fest. Die Sprache sei ein wesentliches Element erfolgreicher Integration, so der Minister, der betonte, dass er sich immer für eine Stärkung der Sprachkompetenz ausgesprochen habe. "Wenn Zuwanderer bereits Deutschkenntnisse mitbringen, werden die Chancen auf Integration in unsere Gesellschaft stark verbessert. Parallelgesellschaften wird vorgebeugt", sagt Darabos, der im Landesverteidigungs-Ressort gezielte Sprachförderung für Soldatinnen und Soldaten mit Migrationshintergrund anbieten möchte, um deren Karrierechancen in den Streitkräften zu erhöhen. Generell habe sich die Zuwanderung an den Interessen Österreichs, und dabei vor allem am Arbeitsmarkt, zu orientieren, so der Verteidigungsminister. Gleichzeitig sollen die Bildungschancen erhöht und das Arbeitskräftepotenzial von bereits in Österreich lebenden Migranten stärker als bisher genutzt werden. "Insbesondere die Integration von Frauen und Jugendlichen mit Migrationshintergrund in den Arbeitsmarkt ist gezielt zu fördern", so Darabos, der auch - wie im Nationalen Aktionsplan aufgezeigt - Maßnahmen gegen Lohn- und Sozialdumping bei der Beschäftigung von Migranten begrüßt. Fundamentalistischen und extremistischen Tendenzen sei klar entgegenzutreten, ebenso wie verhetzenden und fremdenfeindlichen Entwicklungen in unserem Land. "Wer unsere Rechtsordnung und gesellschaftlichen Grundsätze anerkennt, soll auch eine faire Chance in Österreich erhalten", sagt der Minister abschließend.
Kunasek: Darabos soll sich endlich um das Schlamassel beim Bundesheer kümmern Und sich nicht in den Bereichen Integration und Asylwerberlager wichtig zu machen Wien (fp) - "In der aktuellen APA-OTS MediaWatch Politikportalanalyse hat es Norbert Darabos auf Rang 8 der meistgenannten Politiker gebracht. Das ist zwar schön für ihn, das Österreichische Bundesheer, die eigentliche Kernaufgabe das Verteidigungsministers, hat freilich nichts davon. Medial macht der Herr Minister seit Wochen in erster Linie als SPÖ-Pendant von Innenministerin Fekter in der Debatte über ein weiteres Erstaufnahmezentrum für Asylwerber Schlagzeilen. Anstatt sich um dringende Anliegen unserer Armee zu kümmern, beschäftigt sich der Minister mit einem "Nationalen Aktionsplan für Integration", der im Ministerrat beschlossen werden soll", so FPÖ-NAbg. Mario Kunasek. "Darabos verkündigt vollmundig, dass er Frau Fekter in Sachen Asyllager "aus dem Schlamassel heraushelfen" will, ignoriert aber das Schlamassel, in welchem sich das Bundesheer befindet. Das einzige was dem Verteidigungsminister gegenwärtig zum Heer einfällt, ist die Tatsache, dass er nicht ausschließt aufgelassene Kasernen für ein Asyllager bereitzustellen. Ich fordere den Herrn Minister auf, sich endlich um das Bundesheer zu kümmern und dafür Sorge zu tragen, dass das Heeresbudget auf mindestens 1 Prozent des BIP angehoben wird um dringend notwendige Anschaffungen zu ermöglichen. Ich empfehle dem Minister auch, sich mehr bei der Truppe aufzuhalten, um Informationen aus erster Hand zu bekommen, anstatt sich mit Integrationsplänen und Asyllager, was definitiv nicht im Aufgabenbereich eines Heeresministers liegt, wichtig zu machen", so Kunasek abschließend.
Bucher für Einführung einer Green-Card Jeder Migrant muss Integrationsvertrag unterschreiben Wien (bzö) - "Die Regierung lernt einfach nicht aus den Fehlern der Vergangenheit. Der von SPÖ und ÖVP heute im Ministerrat beschlossene Nationale Aktionsplan für Integration ist wieder nur ein Flickwerk, es fehlt ein zukunftsweisendes Gesamtkonzept. Wir wollen daher die Einführung einer Green-Card, um künftige Zuwanderung nach kanadischem Vorbild mittels eines klaren Punktesystems zu regeln", forderte BZÖ-Chef Abg. Josef Bucher. "Österreich muss sich selbst aussuchen können, welche Zuwanderer unser Land braucht und welche wir nicht benötigen. Nicht alle, die wollen, können zuwandern, sondern nur, die, die wir auch brauchen, die arbeiten wollen, unsere Sprache lernen und sich integrieren. Mit dem Green-Card-Modell des BZÖ können wir in Österreich in Zukunft die Fehler der Vergangenheit vermeiden", betonte Bucher. Der BZÖ-Chef warnt eindringlich "vor französischen Verhältnissen, wo die Vorstädte brennen, weil die Integration versagt hat". Das BZÖ verlangt daher auch einen strengen Integrationsvertrag, in dem ganz klare Kriterien aufgestellt werden müssen, die Migranten zu erfüllen haben, "um in Österreich bleiben zu dürfen". Dieser Vertrag solle von Jedem persönlich unterschrieben werden. Im Gegenzug habe der Staat die Verpflichtung, den bereits in Österreich befindlichen Migranten auch Chancen zu bieten, meinte Bucher.
Hochhauser: Aktionsplan der Regierung für bessere Integration geht in die richtige Richtung Anliegen der Wirtschaft wurden berücksichtigt - Generalsekretärin Hochhauser fordert als nächsten Schritt Umsetzung der Rot-Weiß-Rot-Card Wien (pwk) -Als positiven Schritt begrüßt die Generalsekretärin der Wirtschaftskammer Österreich (WKÖ), Anna Maria Hochhauser, dass die österreichische Bundesregierung dem Thema Integration mit dem Beschluss eines Nationalen Aktionsplans einen wichtigen Stellenwert einräumt. "Neben der Bewältigung bestehender Herausforderungen im Bereich Integration geht es insbesondere darum, die Chancen, die sich Österreich durch die Zuwanderung aus dem Ausland und die damit einhergehende Vielfalt bieten, stärker in den Vordergrund zu rücken." Als besonders positiv hob Hochhauser hervor, dass für höher qualifizierte Zuwanderer eine Ausnahme vom verpflichtenden Nachweis von Deutschkenntnis geschaffen wird. Damit wurde eine zentrale Forderung der WKÖ umgesetzt. "Eine exportorientierte Volkswirtschaft wie Österreich kann es sich nicht leisten, dass Spitzenkräfte abgewiesen werden, weil sie vor der Einreise nicht ausreichend Deutsch können - auch vor dem Hintergrund, dass in einigen internationalen Unternehmen Englisch Arbeitssprache ist." Sehr positiv sei weiters das im Aktionsplan für Integration verankerte Bekenntnis, dass geregelte Zuwanderung einen wirtschaftlichen und demographischen Mehrwert darstellt. Die Wirtschaftskammer fordert daher als nächsten Schritt die rasche Umsetzung der im Regierungsprogramm vorgesehenen Rot-Weiß-Rot-Card, mit der die Zuwanderung nach objektiven Kriterien gestaltet werden soll und die nach einer aktuellen Umfrage auch von mehr als zwei Drittel der Österreicher befürwortet wird. Hochhauser dazu: "Wir haben mit unserem Vorschlag für ein zukunftsorientiertes Migrationsmodell bereits ein umfassendes und transparentes Konzept vorgelegt. Ziel muss sein, genau jenen gut qualifizierten Menschen eine Zuwanderung nach Österreich zu ermöglichen, die tatsächlich benötigt werden. Es geht also nicht um mehr Zuwanderung, sondern um qualifizierte Zuwanderung entsprechend den Bedürfnissen am Arbeitsmarkt." Die WKÖ-Generalsekretärin weist abschließend darauf hin, dass Migration - richtig gestaltet -einen Mehrwert für alle schafft. Der Nationale Aktionsplan sei dafür ein wichtiges Instrument.
Kapsch: Vom Papier zum Handeln kommen IV-Wien Präsident Kapsch: Nationaler Aktionsplan prinzipiell zu begrüßen - Beherrschen der deutschen Sprache darf kein Hindernis für qualifizierte Zuwandernde werden Wien (pdi) - Die Industrie begrüßt das Vorhaben eines "Nationalen Aktionsplan für Integration (NAP)". Es sei "ein positives Zeichen und auch dringend erforderlich", dass die Bundesregierung die Themen Migration und Integration proaktiv angehe, betont der Präsident der Industriellenvereinigung (IV) Wien und Vorsitzende des gesellschaftspolitischen Ausschusses der Bundes-IV, Mag. Georg Kapsch. "Erfolgreiche Integration ist für den sozialen Zusammenhalt und die wirtschaftliche Dynamik unverzichtbar. Ziel dieses wechselseitigen Prozesses muss Akzeptanz und Chancengleichheit sein" so Kapsch. Der Entwurf des NAP enthalte zahlreiche positive Ziele und Maßnahmen, wie zum Beispiel jene zur verbesserten Anerkennung von im Ausland erworbenen Qualifikationen, zur spezifischen Ausbildung von Pädagoginnen und Pädagogen oder zur Förderung der Mehrsprachigkeit. Positiv seien auch die Qualifizierungsmaßnahmen speziell für Frauen und Jugendliche und der verbesserte Arbeitsmarktzugang für Studierende. "Erfreulich ist auch, dass die Beseitigung der Wartezeit auf den Zugang zum Arbeitsmarkt von Familienangehörigen geprüft werden soll, wenn diese Prüfung zu einem zukunftsorientierten Vorschlag führt. Unser Anliegen ist, dass diese Wartezeit bald aufgehoben wird." Die Industriellenvereinigung sieht aber auch etliche Kritikpunkte. "Die im jetzigen Endbericht zum NAP gefundene Formulierung zum Thema Deutsch vor Zuzug kann gerade einmal als kleinster gemeinsamer Nenner bezeichnet werden. Wir legen Wert darauf, dass Spitzenkräfte davon ausgenommen sind." Gerade im Bereich der internationalen Leitbetriebe und Forschungszentralen sei Englisch oftmals die Arbeitsprache. "Deutschkenntnisse sind für eine gelungene Integration in Österreich natürlich zentral - aber das Beherrschen der Sprache darf kein 'knock out'-Kriterium für qualifizierte Schlüsselkräfte und deren Familienangehörige sein. Es geht nicht darum, bei Ankunft Deutsch zu können, sondern den Willen zu haben, Deutsch zu erlernen", so Kapsch. Als unrealisierbar und auch nicht wünschenswert erachtet die Industrie den im NAP enthaltenen Grundsatz "Integration vor Neuzuzug". "Zuwanderung passiert laufend. Wichtig ist vielmehr, den Zusammenhang von Migration und Integration insgesamt besser zu beachten", sagte der IV Wien-Präsident. "Nur wenn wir heute ein umfassendes Konzept für qualifizierte Zuwanderung erstellen, stehen wir morgen nicht vor dem Problem weiterer zahlreicher, nicht integrierter Menschen", so Kapsch, der in diesem Zusammenhang auch auf den gemeinsamen Vorschlag der IV, der WKÖ und der IOM zu einem kriteriengeleiteten Zuwanderungsmodell hinwies. Entbehrlich seien die in der Endphase in den NAP aufgenommenen Punkte zu Lohn- und Sozialdumping. "Diese Formulierungen implizieren, dass die Arbeitgeber Inländer und Menschen mit Migrationshintergrund bei der Bezahlung ungleich behandeln würden. Dies ist schlicht unwahr, die österreichische Industrie hält sich an die Kollektivverträge", betonte Kapsch. Als "bedauerlich" bezeichnete Kapsch, dass die Vorschläge der Sozialpartner, der IV sowie von NGOs zu einer überministeriellen Kommission nicht in den NAP Integration Eingang gefunden haben: "Integration hat viel mehr bildungs-, sozial- und wirtschaftspolitische Inhalte als sicherheitspolitische. Wir haben daher, abgesehen von meiner persönlichen Ansicht der Notwendigkeit eines eigenen Staatssekretariates, die Einrichtung einer permanenten überministeriellen Kommission für Migration und Integration mit einer entsprechenden Geschäftsstelle angeregt." Eine solche Kommission zur laufenden Koordinierung im sich stets weiterentwickelnden Politikfeld "Migration und Integration" wäre dem nun vorgesehenen Integrationsgremium im BMI vorzuziehen gewesen. Allerdings, so Kapsch "definiert sich ja der NAP Integration als Prozess, in dem noch viele Herausforderungen zu bewältigen sind. Jetzt kommt es darauf an, vom Papiere schreiben zum Handeln umzuschalten. Für erfolgreiche Integration brauchen wir konkrete Taten, das Miteinander aller betroffenen Bevölkerungsgruppen, deren Interessenvertretungen wie der NGOs, und das Bewusstsein, dass Vielfalt mehr Chance als Problem ist."
Wir übernehmen hier Stellungnahmen aller im Parlament vertretenen Parteien – sofern vorhanden! Die Reihenfolge der Beiträge richtet sich in der Regel nach deren Mandatsstärke im Parlament bzw. nach der Hierarchie der Personen. Die Redaktion.
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